Stadtrat - 13.03.2006 - 16:00-19:40 Uhr

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Öffentliche Sitzung    
1Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit    
2Bestätigung der Tagesordnung    
3Anfragen an die Verwaltung    
3.1Verwaiste Liegenschaften und Grundstücksbrachen in Sudenburg F0045/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
3.2Vermeidung von Zahlungs-Lücken beim Übergang von Alg II-Bezug auf ABM in städtischen Beschäftigungsgesellschaften F0053/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
3.3Graffiti-Schmierereien in Stadtfeld F0050/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
3.4Lindwurm II F0046/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
3.5Information I0035/06 Berufliche Frühorientierung an Schulen F0042/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
3.6Familienhebammen F0038/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
3.7Sanierung Tonschacht F0041/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
3.8Realisierung des Programms zum Stadtumbau Ost F0047/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
3.9Koordinierung von Vermarktungsaktivitäten F0048/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
3.10Vergabe von Aufträgen durch das Wirtschaftsdezernat F0049/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
3.11Beschädigung öffentlichen, städtischen Eigentums F0054/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
3.12Stand Hochwasserschutz F0036/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
3.13Abbruch der Bördebrauerei F0043/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
3.14Steuerproblematik bei städtischen Gesellschaften F0044/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
3.15Stand Graffitibekämpfung F0034/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
3.16Winterschäden im Straßen- und Gehwegbereich der LH MD im Winterhalbjahr 2005/06 F0040/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
3.17Baustelle Schönebecker Straße F0051/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
3.18Flughafengesellschaft Magdeburg/Cochstedt F0055/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
3.19Nebentätigkeiten von Feuerwehrleuten F0052/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
3.20Magdeburg überrascht F0037/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge    
4.1Sicherheitskonzept während der Fußball-Weltmeisterschaft A0036/06 
 Zusatz: FDP-Fraktion 
 Beschluss: zurückgezogen  
4.2Flexible Ladenöffnungszeiten während der Fußball-Weltmeisterschaft A0037/06 
 Zusatz: FDP-Fraktion 
 Beschluss: abgelehnt  
4.3Verkehrskonzept nach Fertigstellung des Fußballstadions A0039/06 
 Zusatz: FDP - Fraktion 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
4.4Gespräche Flughafengesellschaft Magdeburg/Cochstedt mbH A0041/06 
 Zusatz: FDP-Fraktion 
 Beschluss: zurückgezogen  
4.5Finanzielle Unterstützung des Kampfes um den Erhalt des Schiffshebewerks Rothensee A0042/06 
 Zusatz: FDP-Fraktion 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
4.5.1Finanzielle Unterstützung des Kampfes um den Erhalt des Schiffshebewerks Rothensee A0042/06/1 
 Zusatz: CDU - Fraktion 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
4.6Auswirkungen des Schuldrechtsanpassungsgesetzes A0044/06 
 Zusatz: CDU-Fraktion 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
4.7Stellungnahme Dez.III zur Stadtteilentwicklungsplanung Neustadt/Leipziger Büro KARO-Architekten A0049/06 
 Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
4.8Garagenstandorte sichern A0050/06 
 Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS 
 Beschluss: geändert beschlossen  
4.9Nutzbarmachung von vorhandenen Fernwärmeleitungen A0223/05 
 Zusatz: CDU-Fraktion 
 Beschluss: abgelehnt  
4.10Preisbildung für Bauland für junge Familien A0224/05 
 Zusatz: CDU-Fraktion 
 Beschluss: abgelehnt  
4.11Verbesserung der Integration älterer Migrantinnen und Migranten A0032/06 
 Zusatz: FDP-Fraktion 
 Beschluss: zurückgezogen  
4.12Geschäftsführer-Bezüge in städtischen Gesellschaften A0033/06 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen 
 Beschluss: abgelehnt  
4.13Ausstellung von Gastgeschenken im Alten Rathaus A0034/06 
 Zusatz: SPD-Fraktion 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
4.14Ehrung zweier Persönlichkeiten A0040/06 
 Zusatz: CDU-Fraktion 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
4.15Kleider machen Schule A0043/06 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
4.16Teilweise Gebührenfreiheit für Altkleidercontainer A0045/06 
 Zusatz: CDU-Fraktion 
 Beschluss: abgelehnt  
4.17Ehrung von über 100jährigen A0046/06 
 Zusatz: CDU-Fraktion 
 Beschluss: abgelehnt  
4.18Fahrpreisermäßigungen bei Feinstaub-Alarm A0047/06 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen 
 Beschluss: abgelehnt  
4.19Öffentlichkeitsarbeit in städtischen Behörden und Gesellschaften bündeln A0048/06 
 Zusatz: FDP-Fraktion 
 Beschluss: abgelehnt  
4.20Rechnungsprüfungsordnung A0030/06 
 Zusatz: Ausschuss für Rechnungsprüfung und Beteiligungscontrolling 
 Beschluss: zurückgezogen  
4.21Förderung für das Schiffshebewerk A0052/06 
 Beschluss: ungeändert beschlossen