Stadtrat - 06.04.2006 - 14:00-21:00 Uhr

              
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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
1Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse    
2Bestätigung der Tagesordnung    
3Bestätigung des Beschlussprotokolls der 30. (IV) und 31. (IV) Sitzung des Stadtrates vom 09.03./13.03.06    
4Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
5Anfragen an die Verwaltung    
5.1Anfrage SR Ansorge zur Hochwassersituation    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.2Trägerübergreifendes Persönliches Budget F0066/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.3Zustand Alte Elbe F0076/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.4Sachstand Bebauungsplanverfahren F0075/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.5Einsturzgefährdung F0062/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.6Verkehrslärm Lübecker Privatweg F0068/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.7Baumfällaktionen F0069/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.8Kongresse in Magdeburg F0060/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.9Antwort zur F0027/06 - Bördelandhalle F0064/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.10Ausbau des Betriebshofes des Städtischen Abfallbetriebes F0065/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.11Ausgleich der Kürzungen beim Personal des theaters magdeburg F0073/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.12Marketingaktion des theaters magdeburg F0074/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.13Überschuß theater magdeburg 2005 F0070/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.14DSL - Anbindung in Magdeburg F0067/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.15Schädlingsbefall durch Ratten F0071/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.16Plakatierung Allee-Center F0077/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.17Fürsorgepflicht / Nachsorgepflicht für vormalige städtische Mitarbeiter(innen) aus Kindereinrichtungen F0056/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.18Sachstand Lübecker Privatweg - Errichtung einer Lärmschutzwand F0072/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.19Fusion dreier Gymnasien F0058/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.20Selbständigkeit statt Arbeitslosigkeit F0059/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.21Lärmschutzwand am Magdeburger Ring F0061/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6Beschlussfassung durch den Stadtrat    
6.1Änderung der Gefahrenabwehrverordnung DS0059/05 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.1.1Änderung der Gefahrenabwehrverordnung DS0059/05/1 
 Zusatz: Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.2Mitgliedschaft der Landeshauptstadt Magdeburg im "Freundeskreis Korvette Magdeburg" DS0041/06 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.3Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung 2005 der Messe- und Veranstaltungsgesellschaft Magdeburg GmbH DS0004/06 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.4Jahresabschluss 2004 der Flughafen Magdeburg GmbH (FMG) DS0007/06 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.5Jahresabschluss 2004 der Natur- und Kulturpark Elbaue GmbH (NKE) DS0009/06 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.6Jahresabschluss 2003 des Eigenbetriebes Zoologischer Garten Magdeburg DS0658/05 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.7Einziehung eines Parkstreifens Fröbelstraße Nr. 18 - 56 DS0642/05 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.8Satzung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 156-2.1 und zur planfestellungsersetzenden Straßenplanung der Abbiegespur (Ortsfahrbahn) "Ziolkowskistraße 11 / Dienstleistungszentrum für Autokunden" DS0545/05 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 38, Nein: 9, Enthaltungen: 3  
6.9Straßenname DS0657/05 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.9.1Beschlusspunkt 1    
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.9.2Beschlusspunkt 2    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.9.3Beschlusspunkt 3    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.9.4Straßenname DS0657/05/1 
 Zusatz: Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten 
 Beschluss: mit Beschlussfassung zur Vorlage gegenstandslos  
6.9.5Straßenname DS0657/05/2 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.10Einleitung der 9. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) der Landeshauptstadt Magdeburg - Südost DS0648/05 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.11Aufhebung des Satzungsverfahrens vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 310-1.1 "Nahversorgungszentrum Olvenstedter Platz" DS0644/05 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.12Beschluss über den geänderten Entwurf und die erneute öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 178-5 "Östliche Wittenberger Straße / Wissenschaftspark" DS0379/05 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.13Befreiung von den Festsetzungen des B-Planes Nr. 255-1, "Ölmühle Berliner Chaussee" DS0080/06 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: zurückgezogen  
6.13.1Befreiung von den Festsetzungen des B-Planes Nr. 255-1, "Ölmühle Berliner Chaussee" DS0080/06/1 
 Zusatz: SPD - Fraktion 
 Beschluss: zurückgezogen  
6.14Komplettierung des Börderadweges zwischen Schmeilstraße und Am Schroteanger DS0661/05 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.14.1Komplettierung des Börderadweges zwischen Schmeilstraße und Am Schroteanger DS0661/05/1 
 Zusatz: CDU - Fraktion 
 Beschluss: mit Beschlussfassung zur Vorlage gegenstandslos  
6.14.2Komplettierung des Börderadweges zwischen Schmeilstraße und Am Schroteanger DS0661/05/2 
 Zusatz: Interfraktionell 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7Einwohnerfragestunde    
 Zusatz: Der Stadtrat führt gemäß § 27 Gemeindeordnung LSA zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch. 
8Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge    
8.1Fördergebietsstruktur A0175/05 
 Zusatz: SR Hans-Dieter Bromberg, SPD Fraktion WV v. 29.09.05 
 Beschluss: geändert beschlossen  
8.1.1Fördergebietsstruktur A0175/05/1 
 Zusatz: Auschuss für Regionalentwicklung, Wirtschaftsförderung u.kommunale Beschäftigungspolitik 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8.1.2Fördergebietsstruktur S0290/05 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8.2Theaterbus für Puppentheater A0237/05 
 Zusatz: CDU - Fraktion WV v. 12.01.06 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8.2.1Theaterbus für Puppentheater S0029/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8.3Aufstellung der "Kurfürsten" des Magdeburger Reiters im Museum A0226/05 
 Zusatz: SPD - Fraktion WV v. 09.02.06 
 Beschluss: geändert beschlossen  
8.3.1Aufstellung der "Kurfürsten" des Magdeburger Reiters im Museum A0226/05/1 
 Zusatz: CDU - Fraktion 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8.3.2Aufstellung der "Kurfürsten" des Magdeburger Reiters im Museum S0039/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8.4Überdachung "Tastmodell" Magdeburger Innenstadt A0238/05 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Kulturausschuss WV v. 09.02.06 
 Beschluss: zurückgestellt  
8.4.1Überdachung "Tastmodell" Magdeburger Innenstadt A0238/05/1 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8.4.2Überdachung "Tastmodell" Magdeburger Innenstadt S0047/06 
 Beschluss: zurückgestellt  
8.5Eröffnung Weihnachtsmarkt A0230/05 
 Zusatz: Interfraktionell WV v. 12.01.06 
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 27, Nein: 21, Enthaltungen: 4  
8.5.1Eröffnung Weihnachtsmarkt A0230/05/2 
 Zusatz: CDU - Fraktion 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 19, Enthaltungen: 5  
8.5.2Eröffnung Weihnachtsmarkt S0044/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8.6Kostenrahmen für den Sachsen-Anhalt-Tag und für das Stadtjubiläum A0051/06 
 Zusatz: Ausschuss für Rechnungsprüfung und Beteiligungscontrolling 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8.6.1Kostenrahmen für den Sachsen-Anhalt-Tag und für das Stadtjubiläum A0051/06/1 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: abgelehnt  
8.7Entwicklung des Universitätsplatzes A0053/06 
 Zusatz: Interfraktionell 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
8.8Kunst für den Universitätsplatz A0055/06 
 Zusatz: Stadträtinnen Sabine Paquè, FDP - Fraktion und Karin Meinecke, Fraktion Die Linkspartei. PDS 
 Beschluss: zurückgezogen  
8.9Tag des Schiffshebewerks A0054/06 
 Zusatz: FDP - Fraktion 
 Beschluss: geändert beschlossen  
8.10Ausstellung zum Schiffshebewerk A0066/06 
 Zusatz: SPD - Fraktion 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8.11Fußgängerfreundliche Ampelschaltungen A0059/06 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
8.12Antrag Grüne Welle für Magdeburg A0062/06 
 Zusatz: CDU - Fraktion 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
8.12.1Antrag Grüne Welle für Magdeburg A0062/06/1 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
8.13Aufstellung von vorhandenen Kunstwerken in der Innenstadt A0060/06 
 Zusatz: SPD - Fraktion 
 Beschluss: geändert beschlossen  
8.13.1Aufstellung von vorhandenen Kunstwerken in der Innenstadt A0060/06/1 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8.14Antrag Aufstellung der allegorischen Figuren der Zollbrücke in der Öffentlichkeit A0063/06 
 Zusatz: CDU - Fraktion 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
8.14.1Antrag Aufstellung der allegorischen Figuren der Zollbrücke in der Öffentlichkeit A0063/06/1 
 Zusatz: SPD - Fraktion 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
8.15Mosaik für Nashville A0061/06 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8.16Antrag Beitritt zum Zentrum gegen Vertreibung A0064/06 
 Zusatz: CDU - Fraktion 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
8.17Antrag Initiative "Ehrenamt in der Schule" A0065/06 
 Zusatz: CDU - Fraktion 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
8.17.1Antrag Initiative "Ehrenamt in der Schule" A0065/06/1 
 Zusatz: FDP - Fraktion 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
8.18EinBlick - Politik und Verwaltung für Schülerinnen und Schüler transparent machen A0056/06 
 Zusatz: Alle Fraktionen 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
8.19Ehrung von historischen Persönlichkeiten mit Bezug zu Magdeburg A0057/06 
 Zusatz: Interfraktionell 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
8.20Übersicht Veranstaltungsorte in Magdeburg A0058/06 
 Zusatz: FDP - Fraktion 
 Beschluss: abgelehnt  
8.21Hochwassersituation A0069/06 
 Zusatz: FDP-Fraktion 
 Beschluss: abgelehnt  
8.22Erhalt des Bischofs- und des Kirchensitzes in Magdeburg A0070/06 
 Zusatz: Interfraktionell 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
9Informationsvorlagen    
9.1DS0464/05/34 - Antrag der CDU (Beschluss-Nr. 783-Z001(IV)05 Sanierung von Kita's und Schulen über das Programm "Städteumbau Ost" I0028/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.2Effektivere Eingliederung in den 1. Arbeitsmarkt I0384/05 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.3Berufliche Frühorientierung an Schulen - A0073/05, Ergänzungsantrag A0174/05 I0035/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.4Konzept zum Umgang mit Open-Air-Veranstaltungen I0045/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.5Bericht über kommunale arbeitsmarktpolitische Ergebnisse per 31.12.2005 - Kurzfassung - I0055/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.6Information zur DS 0464/05/56 I0047/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.7Sanierung des Schulstandortes Cracauer Straße 8-10 I0068/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.8Einwohnerversammlung Reform I0095/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.9Inanspruchnahme der Haushaltsmittel per 31.12.2005 I0096/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
Nicht öffentlicher Teil:
Nichtöffentliche Sitzung    
10Beschlussfassung durch den Stadtrat    
10.1Berufung eines stellvertretenden Ortswehrleiters in das EhrenbeamtenverhältnisDS0650/05   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
10.2Weitere Sanierung und Nutzung Rennbahn HerrenkrugDS0046/06   
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
10.3Gesellschaftsrechtliche Maßnahmen bei der P.G.M. Parkraum GmbH MagdeburgDS0015/06   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit 
 Beschluss: geändert beschlossen  
10.3.1Gesellschaftsrechtliche Maßnahmen bei der P.G.M. Parkraum GmbH MagdeburgDS0015/06/1   
 Zusatz: Verwaltungsausschuss 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
10.4Geschäftsführer-PersonalangelegenheitenDS0054/06   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
10.5Geschäftsführer - PersonangelegenheitenDS0082/06   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit 
 Beschluss: mit Beschlussfassung zur Vorlage gegenstandslos  
10.5.1Bestellung eines Kfm. Geschäftsführers der MVB GmbHDS0082/06/1   
 Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 28, Nein: 11, Enthaltungen: 5  
10.6Geschäftsführer-PersonalangelegenheitenDS0083/06   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit 
 Beschluss: zurückgezogen  
11Anfragen an die Verwaltung    
11.1Geräusch- und Geruchsbelästigung in RothenseeF0063/06   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen