Stadtrat - 01.06.2006 - 14:00-21:00 Uhr

              
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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
1Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse    
2Bestätigung der Tagesordnung    
3Bestätigung des Beschlussprotokolls der 33.(IV) Sitzung vom 04.05.06    
4Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
5Beschlussfassung durch den Stadtrat    
5.1Maßnahmen zum Schutz des Klimas im Jahr 2006 mit Ausblick 2007/2008 DS0096/06 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.2Wochenmarktordnung DS0138/06 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 5  
5.2.1Wochenmarktordnung DS0138/06/1 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.3Jahresabschluss 2005 der Kommunale Informationsdienste Magdeburg GmbH (KID) DS0113/06 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.4Geänderter Jahresabschluss 2004 der Magdeburg Marketing, Kongress und Tourismus GmbH (MMKT) DS0114/06 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.5Jahresabschluss 2004 des Eigenbetriebes Stadtgarten und Friedhöfe Magdeburg (SFM) DS0098/06 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.6Beteiligungsbericht 2005 DS0130/06 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.7Satzung über die Benutzung der städtischen öffentlichen Grünanlagen der Landeshauptstadt Magdeburg (Grünanlagensatzung) DS0092/06 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
5.8Eckwertebeschluss für den Haushalt 2007 DS0129/06 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.8.1Eckwertebeschluss für den Haushalt 2007 DS0129/06/1 
 Zusatz: Interfraktionell 
 Beschluss: zurückgestellt  
5.8.2Eckwertebeschluss für den Haushalt 2007 DS0129/06/2 
 Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr 
 Beschluss: zurückgestellt  
5.8.3Eckwertebeschluss für den Haushalt 2007 DS0129/06/3 
 Zusatz: CDU - Fraktion 
 Beschluss: zurückgestellt  
5.8.4Eckwertebeschluss für den Haushalt 2007 DS0129/06/4 
 Zusatz: CDU - Fraktion 
 Beschluss: zurückgestellt  
5.9Entgeltordnung theater magdeburg DS0065/06 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.10Entgeltordnung des Gesellschaftshauses und der Konzerthalle "Georg Philipp Telemann" DS0066/06 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.11Neufassung der Satzung über die Gebührenerhebung für das Konservatorium G.Ph.Telemann DS0103/06 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport 
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
5.11.1Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für das Konservatorium Georg Philipp Telemann DS0103/06/1 
 Zusatz: Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.12Umsetzung Haushaltskonsolidierung - Maßnahme 78 DS0134/06 
 Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.13Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 431-1 "Ottersleber Chaussee / Am Hopfengarten" in einem Teilbereich DS0155/05 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr WV v. 11.07.05 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.14Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 431-1 B "Ottersleber Chaussee / Am Hopfengarten", Teilbereich B DS0156/05 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr WV v. 11.07.05 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.15Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 263-1 "Am Elbdeich" DS0052/06 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.16Änderung Entwurf zur 2. Änderung des B- Planes Nr. 343-1 "Lemsdorf - Klinketal" DS0069/06 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: zurückgestellt  
5.16.1Änderung Entwurf zur 2. Änderung des B- Planes Nr. 343-1 "Lemsdorf - Klinketal" DS0069/06/1 
 Zusatz: CDU - Fraktion 
 Beschluss: geändert beschlossen  
5.17Satzung der 2. Änderung des B- Planes Nr. 343-1 "Lemsdorf - Klinketal" DS0071/06 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: zurückgestellt  
5.18Weitere Verlängerung der Befristung der Stellplatzablösesatzung DS0084/06 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.19Straßenname DS0085/06 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.20Straßenname DS0086/06 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: geändert beschlossen  
5.21Straßenname DS0094/06 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.22Satzung zum Bebauungsplan Nr. 238-5 "Franckestraße" DS0090/06 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 7, Enthaltungen: 2  
5.22.1Satzung zum Bebauungsplan Nr. 238-5 "Franckestraße" DS0090/06/1 
 Zusatz: CDU - Fraktion 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 16, Enthaltungen: 0  
5.23Einziehung der Schartaustraße DS0093/06 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.24Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum B-Plan Nr. 156-1 "Ziolkowskistraße" DS0102/06 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.25Satzung zum Bebauungsplan Nr. 103-1 "August-Bebel-Damm Westseite" DS0118/06 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.26Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 103-1.1 "MIOS Großhandelslager" DS0119/06 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.27Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 103-1.2 "Niederlassung MAN" DS0120/06 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.28Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes bis 2009 - Maßnahme 79 "Veröffentlichungen" (Handlungsfeld 6) DS0135/06 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.29Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes bis 2009 - Maßnahme 80 "Planungsleistungen" (Handlungsfeld 7) DS0136/06 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: geändert beschlossen  
5.29.1Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes bis 2009 - Maßnahme 80 "Planungsleistungen" (Handlungsfeld 7) DS0136/06/1 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.29.2Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes bis 2009 - Maßnahme 80 "Planungsleistungen" (Handlungsfeld 7) DS0136/06/2 
 Zusatz: CDU - Fraktion 
 Beschluss: zurückgezogen  
5.30Vorhabenbezogener Bebauungsplan zwischen Königstraße und Egelner Straße DS0155/06 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6Einwohnerfragestunde    
 Zusatz: Der Stadtrat führt gemäß § 27 Gemeindeordnung LSA zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch. 
7Anfragen an die Verwaltung    
7.1Magdeburg Etappenort der Friedensfahrt F0111/06 
 Beschluss: mündlich erledigt  
7.2Theaterbudget 2005 F0123/06 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
7.3Schließung der Linke- und der Leibniz-Sekundarschule F0107/06 
 Beschluss: mündlich erledigt  
7.4Anteil an der Haushaltskonsolidierung F0115/06 
 Beschluss: mündlich erledigt  
7.5Bush in Magdeburg ? F0113/06 
 Beschluss: mündlich erledigt  
7.6Maßnahmen gegen Feinstaub F0114/06 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
7.7Straßenreinigung F0105/06 
 Beschluss: mündlich erledigt  
7.8Saubere Stadt F0106/06 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
7.9Parkgebühren am Kölner Platz F0109/06 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
7.10Müllbehälter F0100/06 
 Beschluss: mündlich erledigt  
7.11Perspektiven zum Kegelbahn-Objekt der SG Stahl Nord F0108/06 
 Beschluss: mündlich erledigt  
7.12Kurzzeitparkplätze am Sudenburger Friedhof F0120/06 
 Beschluss: mündlich erledigt  
7.13Durchsetzung Parkverbot Johanniskirche F0121/06 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
7.14Firmenansiedlung F0122/06 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
7.15Sachstand Bördelandhalle F0119/06 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
7.16Lärmminderungsplanung F0101/06 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
7.17Wohnturm Benneckenbeck F0112/06 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
7.18Aktivitäten zu möglicher Ansiedlungsinitiative F0110/06 
 Beschluss: mündlich erledigt  
7.19Reparatur im Saal des Konservatoriums Georg-Philipp-Telemann F0104/06 
 Beschluss: mündlich erledigt  
7.20Öffentliche Übertragung von Spielen der Fußballweltmeisterschaften F0117/06 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
7.21Öffentliche Grünflächen in der Landeshauptstadt Magdeburg F0118/06 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
7.22Plakatierung im Stadtgebiet F0116/06 
 Beschluss: mündlich erledigt  
8Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge    
8.1Überdachung "Tastmodell" Magdeburger Innenstadt A0238/05 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/Kulturausschuss WV v. 13.02.06/06.04.06 
 Beschluss: zurückgezogen  
8.1.1Überdachung "Tastmodell" Magdeburger Innenstadt S0047/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8.2Bürgerbrief A0204/05 
 Zusatz: FDP - Fraktion WV v. 01.12.05 
 Beschluss: abgelehnt  
8.2.1Bürgerbrief S0055/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8.3Konzeption Zoo A0231/05 
 Zusatz: Interfraktionell WV v. 12.01.06 
 Beschluss: zurückgezogen  
8.3.1Konzeption Zoo S0040/06 
 Beschluss: zurückgestellt  
8.4Kinderkulturfestival A0026/06 
 Zusatz: SR`in Karin Meinecke Fraktion Die Linkspartei.PDS WV v. 13.02.06 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 10, Enthaltungen: 6  
8.4.1Kinderkulturfestival A0026/06/1 
 Zusatz: SPD - Fraktion 
 Beschluss: mit Stellungnahme erledigt  
8.4.2Kinderkulturfestival S0052/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8.5Kleider machen Schule A0043/06 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen WV v. 13.03.06 
 Beschluss: abgelehnt  
8.5.1Kleider machen Schule A0043/06/1 
 Zusatz: Jugendhilfeausschuss 
 Beschluss: abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 16, Enthaltungen: 4  
8.5.2Kleider machen Schule S0060/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8.6Fußgängerfreundliche Ampelschaltungen A0059/06 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen WV v. 06.04.06 
 Beschluss: geändert beschlossen  
8.6.1Fußgängerfreundliche Ampelschaltungen A0059/06/1 
 Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8.6.2Fußgängerfreundliche Ampelschaltungen S0072/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8.7Beteiligung von Bürgern an der Haushaltsplanung A0088/06 
 Zusatz: CDU - Fraktion 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
8.7.1Beteiligung von Bürgern an der Haushaltsplanung A0088/06/1 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8.8Auflösung des zeitweiligen Ausschusses Tierheim-Neubau und Berichterstattung A0089/06 
 Zusatz: FDP - Fraktion 
 Beschluss: geändert beschlossen  
8.8.1Auflösung des zeitweiligen Ausschusses Tierheim-Neubau und Berichterstattung A0089/06/1 
 Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS 
 Beschluss: geändert beschlossen  
8.9Prüfung des Einsatzes elektronischer Wahlgeräte A0090/06 
 Zusatz: FDP - Fraktion 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
8.10Finanzierung der Integrativen Kindertagesstätten der Landeshauptstadt Magdeburg A0092/06 
 Zusatz: Jugendhilfeausschuss 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8.11Gedenken an Ernst Reuter A0094/06 
 Zusatz: SPD - Fraktion 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8.12Zukunft theater für junge zuschauer und Theaterjugendclub A0096/06 
 Zusatz: CDU - Fraktion 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
8.13Namensgebung für das Gesellschaftshaus A0099/06 
 Zusatz: Interfraktionell 
 Beschluss: abgelehnt  
8.14Umsetzung Kümpelpresse A0101/06 
 Zusatz: SPD - Fraktion 
 Beschluss: geändert beschlossen  
8.15Mehrsprachigkeit an staatlichen Schulen A0093/06 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
8.16Bewerberpräsentation vor dem Stadtrat A0095/06 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: abgelehnt  
8.17Eindämmung der Flut von Wahlplakaten A0087/06 
 Zusatz: Fraktion BfM/Tierschutz 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
8.18Genehmigung von Anfangsklassen A0114/06 
 Zusatz: Interfraktionell 
9Informationsvorlagen    
9.1Sanierungskonzept "Bestandssichere Schulanlagen" I0072/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.2Die Entwicklung von Qualitätsmanagement (QM) im Jugendamt I0092/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.3Weitere Schritte der städtebaulichen Entwicklung des Breiten Weges I0100/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.4Sachstandsbericht zum "Magdeburger Bündnis 50Plus" I0107/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.5Bericht zum Personal- und Organisationsmanagement I0113/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.6Wochenmarktkonzept I0118/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.7Information zur Umsetzung des Stadtratsbeschlusses Nr.: 800-Z001(IV)05 vom 15.12.2005 I0132/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.8Stand der Bekämpfung von illegalen Graffiti und Schmierereien im Jahr 2005 in der Landeshauptstadt Magdeburg I0131/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.9Sachstand Wirtschaftsförderung I0138/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.10Verlauf und wesentliche Ergebnisse der Einwohnerversammlung in Neu Reform am 27.04.2006 I0147/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.11Bericht Schiffshebewerk I0151/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
Nicht öffentlicher Teil:
Nichtöffentliche Sitzung    
10Beschlussfassung durch den Stadtrat    
10.1Zustimmung zu GrundstückskaufverträgenDS0180/06   
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
10.2Verkauf eines GrundstückesDS0032/06   
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: abgelehnt  
10.3Grundstücksneuzuordnungen der Eigenbetriebe SAB und SFMDS0042/06   
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
10.4Geschäftsführer-PersonalangelegenheitDS0083/06   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
10.5Umverteilung bewilligter Fördermittel aus der "Sanierung der St. Josef-Str. 32/37" im Rahmen des Städtebauförderprogramms Stadtumbau Ost des Programmjahres 2005 auf andere Projekte Ergänzungsbeschluss zur DS 0104/06DS0205/06   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
11Anfragen an die Verwaltung    
11.1Jugendbanden in Magdeburg   
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
12Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge    
12.1Beauftragung des RechnungsprüfungsamtesA0085/06   
 Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS 
 Beschluss: geändert beschlossen  
13Informationsvorlagen    
13.1Information zum Antrag A0203/05 - Bilanz der Übertragung der Wärmeerzeugungs- und - versorgungsanlagenI0108/06   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen