Stadtrat - 07.09.2006 - 14:00-21:00 Uhr

            
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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
 Zusatz: Sollte die Sitzung nicht beendet sein, wird der Stadtrat vorsorglich zur 38.(IV) Sitzung (Fortsetzung) am 11. 09. 2006 um 16.00 Uhr eingeladen. 
1Eröffnung und Begrüßung    
2Ehrung gemäß Ehrenbürgersatzung    
3Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse    
4Bestätigung der Tagesordnung    
5Bestätigung der Beschlussprotokolle der 35.(IV/36.(IV) Sitzung vom 06.07./10.07.06    
 Zusatz: - 35.(IV) Sitzung des Stadtrates vom 06. 07. 2006 und der - 36.(IV) Sitzung des Stadtrates vom 10. 07. 2006 
6Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
7Beschlussfassung durch den Stadtrat    
7.15. Änderung der Ehrenbürgersatzung DS0124/06 
 Zusatz: BE: Oberbürgermeister 
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7.1.15. Änderung der Ehrenbürgersatzung DS0124/06/1 
 Zusatz: Ausschuss f. komm. Rechts- und Bürgerangelegenheiten 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.1.25. Änderung der Ehrenbürgersatzung DS0124/06/2 
 Zusatz: Ausschuss f. komm. Rechts- und Bürgerangelegenheiten 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.1.35. Änderung der Ehrenbürgersatzung DS0124/06/3 
 Zusatz: CDU - Fraktion 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.2HU-Bau Turmgruppe Kloster Unser Lieben Frauen DS0172/06 
 Zusatz: BE: Oberbürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.3Umbau und Sanierung der Integrativen KITA "Bördebogen" DS0204/06 
 Zusatz: BE: Oberbürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.4Neuwahl von 2 Schiedspersonen für die Schiedsstelle 05 DS0263/06 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.5Neufassung der Feuerwehrsatzung der Freiwilligen Feuerwehr der LHMD DS0206/06 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.6Neubesetzung im Beirat der GWM DS0273/06 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.7Neubesetzung im Aufsichtsrat der Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH DS0318/06 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.8Jahresabschluss der Gesellschaft zur Durchführung der Magdeburger Weihnachtsmärkte mbH zum 31.03.2005 DS0115/06 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.9Jahresabschluss 2005 der Zentrum für Neurowissenschaftliche Innovation und Technologie (ZENIT) GmbH, Magdeburg DS0253/06 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.10Jahresabschluss 2005 der GISE-Gesellschaft für Innovation, Sanierung und Entsorgung mbH (GISE mbH) DS0265/06 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.11Jahresabschluss 2005 der GWM Gesellschaft für Wirtschaftsservice Magdeburg mbH (GWM) DS0281/06 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.12Jahresabschluss 2005 der Betreibergesellschaft Forschungs- und Entwicklungszentrum Magdeburg GmbH (FEZM) DS0288/06 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.13Aufhebung Benutzungsordnung Ernst-Grube-Stadion (Amtsblatt für die Landeshauptstadt Magdeburg Nr. 31 vom 04. April 2000) DS0285/06 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.14Zahlung von übertariflichen Abfindungen des Städtischen Klinikums Magdeburg DS0310/06 
 Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Befangen: 1  
7.15Errichtung des Glockenstuhls im Nordturm der Johanniskirche zu Magdeburg DS0222/06 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.16Änderung Geltungsbereich und Umbenennung B-Plan Nr. 103-2C "Korbwerder" DS0125/06 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.17Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 267-4 "Am Pechauer Platz" DS0156/06 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.18Satzung zur 3. Änderung Bebauungsplan Nr. 237-1 "Bahnhofsvorplatz" DS0238/06 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: zurückgezogen  
7.19Ausweisung eines SO-Gebietes großflächiger Handelsbetriebe im B-Plan Nr. 178-4 "Rogätzer Straße" DS0140/06 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.20Straßenname DS0198/06 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.21Erlass künftiger Erschließungsbeiträge für die ZENIT GmbH DS0212/06 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8Einwohnerfragestunde    
 Zusatz: Der Stadtrat führt gemäß § 27 Gemeindeordnung LSA zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch. 
9Anfragen an die Verwaltung    
9.1LKW-Verkehr durch die Ortslage Rothensee F0170/06 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.2Gelände der Bördebrauerei F0182/06 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.3Ladenöffnungszeiten F0183/06 
 Beschluss: mündlich erledigt  
9.4Bilanz der Kampagne Heimatschachteln F0169/06 
 Beschluss: mündlich erledigt  
9.5Menschliche Bedürfnisse in Magdeburg F0177/06 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.6Bearbeitungsdauer Erstellung B-Plan F0179/06 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.7Übertragung der Fußballweltmeisterschaft auf dem Domplatz F0163/06 
 Beschluss: mündlich erledigt  
9.8Todesfälle in den Sommermonaten F0165/06 
 Beschluss: mündlich erledigt  
9.9Unterbringung von Immigranten F0166/06 
 Beschluss: mündlich erledigt  
9.10Baumfällungen im Stadtgebiet F0172/06 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.11Auftragsvergabe ohne Ausschreibungen F0168/06 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.12Gedenktafel "Braunes Haus" F0180/06 
 Beschluss: mündlich erledigt  
9.13Ablesung der Elektrozähler in städtischen Gebäuden F0181/06 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.14Zur Situation im Stadtarchiv F0174/06 
 Beschluss: mündlich erledigt  
9.15Behelfsbrücke Sohlener Straße F0184/06 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.16Sanierung Tonschacht F0185/06 
 Beschluss: mündlich erledigt  
9.17Sommerschäden im Straßen- und Gehwegbereich der LH Magdeburg im Sommer 2006 F0175/06 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.18Handball-Weltmeisterschaft F0173/06 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.19Fahrsicherheitstraining für kommunale Hilfskräfte in Magdeburg F0178/06 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
10Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge    
10.1Ehrung zweier Persönlichkeiten A0040/06 
 Zusatz: CDU-Fraktion WV vom 13. 03. 2006 
 Beschluss: abgelehnt  
10.1.1Ehrung zweier Persönlichkeiten A0040/06/1 
 Zusatz: Kulturausschuss 
 Beschluss: mit Beschlussfassung zur Vorlage gegenstandslos  
10.1.2Ehrung zweier Persönlichkeiten A0040/06/2 
 Zusatz: Kulturausschuss 
 Beschluss: mit Beschlussfassung zur Vorlage gegenstandslos  
10.1.3Ehrung zweier Persönlichkeiten A0040/06/3 
 Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss 
 Beschluss: mit Beschlussfassung zur Vorlage gegenstandslos  
10.1.4Ehrung zweier Persönlichkeiten S0084/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.2Antrag Aufstellung der allegorischen Figuren der Zollbrücke in der Öffentlichkeit A0063/06 
 Zusatz: CDU-Fraktion WV vom 06. 04. 2006 
 Beschluss: zurückgezogen  
10.2.1Antrag Aufstellung der allegorischen Figuren der Zollbrücke in der Öffentlichkeit A0063/06/1 
 Zusatz: SPD-Fraktion 
 Beschluss: zurückgezogen  
10.2.2Antrag Aufstellung der allegorischen Figuren der Zollbrücke in der Öffentlichkeit S0100/06 
 Beschluss: zurückgezogen  
10.3Antrag Beitritt zum Zentrum gegen Vertreibung A0064/06 
 Zusatz: CDU-Fraktion WV vom 06. 04. 2006 
 Beschluss: abgelehnt  
10.3.1Antrag Beitritt zum Zentrum gegen Vertreibung S0111/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.4Entwicklung des Universitätsplatzes A0053/06 
 Zusatz: interfraktionell WV vom 06. 04. 2006 
 Beschluss: zurückgezogen  
10.4.1Entwicklung des Universitätsplatzes S0099/06 
 Beschluss: zurückgezogen  
10.5Jugendfreizeiteinrichtung KIVI - DS0161/06 A0139/06 
 Zusatz: i.V.m.der nichtöffentlichen DS0161/06 Standortentwicklung Kinder- und Jugendarbeit Alte Neustadt Fraktion Die Linkspartei.PDS 
 Beschluss: abgelehnt  
10.6Unterstützung der SG Stahl Magdeburg Nord A0112/06 
 Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
10.7Ausweisung von Bauland für den Eigenheimbau A0150/06 
 Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
10.8Änderung der Verkehrsführung zum Kieswerk / Doppelschleuse Rothensee A0151/06 
 Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
10.9Umsetzung Innenstadtverkehrskonzept / Änderung an Abfahrt Ernst-Reuter-Allee (aus Süden kommend) A0152/06 
 Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS 
 Beschluss: abgelehnt  
10.10Bericht der psychosozialen Arbeitsgemeinschaft 2005 dem Stadtrat vorlegen - Ehrenamt würdigen A0153/06 
 Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
10.11Klarheit und Sicherheit für die Zukunft der Bördelandhalle A0154/06 
 Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS 
 Beschluss: geändert beschlossen  
10.11.1ÄA - SPD    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
10.12Einrichtung einer Stabsstelle "Energie" A0141/06 
 Zusatz: CDU-Fraktion 
 Beschluss: zurückgezogen  
10.13Thiemplatz A0142/06 
 Zusatz: CDU-Fraktion 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
10.13.1Thiemplatz A0142/06/1 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
10.14Investitionsfreundliche Baumschutzsatzung A0143/06 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
10.15Frankiermaschine A0145/06 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
10.16Radweg Engpass Buckau A0146/06 
 Zusatz: SPD-Fraktion 
 Beschluss: geändert beschlossen  
10.16.1Radweg Engpass Buckau A0146/06/1 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
10.17Linksabbieger auf der Lübecker Straße A0158/06 
 Zusatz: SPD-Fraktion 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
10.18Intensivierung der Städtepartnerschaft mit Nashville/TN A0144/06 
 Zusatz: Fraktion BfM 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
10.19Straßenname für Erhard Hübener A0148/06 
 Zusatz: FDP-Fraktion 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
10.20Internationale Besuche in der Landeshauptstadt Magdeburg intensivieren A0156/06 
 Zusatz: FDP-Fraktion 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
10.21Weitere Unterstützung um den Erhalt des Schiffshebewerks Rothensee A0159/06 
 Zusatz: Interfraktionell 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
10.22Gebührenfreiheit für GWA-Veranstaltungen A0147/06 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
10.23Gastronomie im Gesellschaftshaus A0149/06 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: abgelehnt  
10.24Leistungsbeschreibung für ÖPNV-Leistungen A0157/06 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: abgelehnt  
10.25Schiffshebewerk Rothensee A0161/06 
 Zusatz: FDP - Fraktion 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
11Informationsvorlagen    
11.1Tierheim, Rothenseer Str. 79 - 80, 39124 Magdeburg Stellungnahme zum Beschluss-Nr. 1049-34(IV)06 I0209/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
11.2Auswertung Lange Nacht der Wissenschaft I0224/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
11.3Umsetzung der Kümpelpresse I0215/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
11.4Sachstand Projekt Ehrenamtspass I0159/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
Nicht öffentlicher Teil:
Nichtöffentliche Sitzung    
12Beschlussfassung durch den Stadtrat    
12.1Ermächtigung zur KreditaufnahmeDS0127/06   
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
12.2Durchführungsvertrag zum Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 134-3.1 "Lübecker Straße 8"DS0230/06   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
12.3Städtebauförderprogramm Stadtumbau Ost (Aufwertung / Rückbau) Antragstellung Programmjahr 2007DS0213/06   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr i.V.m. TOP 13.1 
 Beschluss: geändert beschlossen  
12.3.1Städtebauförderprogramm Stadtumbau Ost (Aufwertung / Rückbau) Antragstellung Programmjahr 2007DS0213/06/1   
 Zusatz: CDU - Fraktion 
 Beschluss: zurückgezogen  
12.3.2Städtebauförderprogramm Stadtumbau Ost (Aufwertung / Rückbau) Antragstellung Programmjahr 2007DS0213/06/2   
 Zusatz: CDU - Fraktion 
 Beschluss: geändert beschlossen  
12.3.3Städtebauförderprogramm Stadtumbau Ost (Aufwertung / Rückbau) Antragstellung Programmjahr 2007DS0213/06/3   
 Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss 
 Beschluss: zurückgezogen  
12.3.4Städtebauförderprogramm Stadtumbau Ost (Aufwertung / Rückbau) Antragstellung Programmjahr 2007DS0213/06/4   
 Zusatz: SR kraus Fraktion Die Linksaprtei.PDS 
 Beschluss: abgelehnt  
12.4Standortentwicklung Kinder- und Jugendarbeit Alte NeustadtDS0161/06   
 Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
13Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge    
13.1DS0213/06 Städtebauförderprogramm Stadtumbau Ost (Aufwertung/Rückbau) Antragstellung Programmjahr 2007A0140/06   
 Zusatz: Ausschuss f. Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
14Informationsvorlagen    
14.1Gesetz zur Regelung in der DDR nicht erfüllter Entschädigungsansprüche aus Enteignungen (DDR-Entschädigungserfüllungsgesetz - DDR-EErfG) vom 10.12.2003 (BGBl. I S. 2473, 2004 I S. 1654)I0153/06   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen