Stadtrat - 09.11.2006 - 14:00-21:00 Uhr

                                               
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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
1Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse    
2Bestätigung der Tagesordnung    
3Bestätigung der Beschlussprotokolle der 38.(IV) und 39. (IV) Sitzung vom 12./16.10.06    
4Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
5Beschlussfassung durch den Stadtrat    
5.1Umbau und Erweiterung Kindertagesstätte Lübecker Str. 12 DS0211/06 
 Zusatz: BE: Oberbürgermeister 
 Beschluss: zurückgezogen  
5.2Umbau und Sanierung Kita Skorpionstr. 7 DS0320/06 
 Zusatz: BE: Oberbürgermeister 
 Beschluss: zurückgezogen  
5.3Entwurf "Aktionsplan 2006 Luftreinhaltung für den Ballungsraum Magdeburg" DS0417/06 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.3.1Entwurf "Aktionsplan 2006 Luftreinhaltung für den Ballungsraum Magdeburg" DS0417/06/1 
 Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei 
 Beschluss: abgelehnt  
5.4Verwaltungskostensatzung DS0251/06 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 30, Nein: 12, Enthaltungen: 7  
5.4.1Verwaltungskostensatzung DS0251/06/1 
 Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss 
 Beschluss: mit Beschlussfassung zur Vorlage gegenstandslos  
5.4.2Verwaltungskostensatzung DS0251/06/2 
 Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.4.3Verwaltungskostensatzung DS0251/06/3 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.5Entlastung des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Magdeburg DS0375/06 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.6Änderungssatzung zur Vergnügungssteuersatzung für den Zeitraum 01.01.2000 bis 31.12.2006 DS0383/06 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 45, Nein: 3, Enthaltungen: 3  
5.7Neufassung der Vergnügungssteuersatzung ab dem 01.01.2007 DS0384/06 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: geändert beschlossen  
5.7.1Neufassung der Vergnügungssteuersatzung ab dem 01.01.2007 DS0384/06/1 
 Zusatz: Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.8Schulentwicklungsplan 2007/2008 DS0392/06 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport 
 Beschluss: zurückgezogen  
5.8.1Schulentwicklungsplan 2007/2008 DS0392/06/1 
 Zusatz: SPD - Fraktion 
 Beschluss: zurückgezogen  
5.8.2Schulentwicklungsplan 2007/2008 DS0392/06/2 
 Zusatz: CDU-Fraktion 
 Beschluss: zurückgezogen  
5.8.3Schulentwicklungsplan 2007/2008 DS0392/06/3 
 Zusatz: CDU-Fraktion 
 Beschluss: zurückgezogen  
5.8.4Schulentwicklungsplan 2007/2008 DS0392/06/4 
 Zusatz: CDU-Fraktion 
 Beschluss: zurückgezogen  
5.8.5Schulentwicklungsplan 2007/2008 DS0392/06/5 
 Zusatz: CDU-Fraktion 
 Beschluss: zurückgezogen  
5.9Übertragung der kommunalen KJFE "Haus Thieberg" an den freien Träger -aktion musik- DS0311/06 
 Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.10Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 268-1 "Neuprester" DS0163/06 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.11Aufstellung des Bebauungsplanes Nr 268-5 "Neuprester - Klusdamm" DS0164/06 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.12Öffentliche Auslegung des Entwurfes zum Bebauungsplan Nr. 428-3 "Merkurweg" DS0302/06 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.13Satzung der vereinfachten 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr.250-1 "Kleiner Stadtmarsch/Stadtpark" DS0337/06 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.13.1Satzung der vereinfachten 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr.250-1 "Kleiner Stadtmarsch/Stadtpark" DS0337/06/1 
 Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.14Vereinfachte Änderung Bebauungsplan Nr. 228-1 "Alt Olvenstedt" mit integrierter örtlicher Bauvorschrift DS0338/06 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.15Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum B-Plan Nr. 134-1 "Insleber Straße" DS0347/06 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.16Satzung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 134-3.1 "Lübecker Straße 8" DS0346/06 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.17Vorentwurf B-Plan 235-3 "Neustädter Straße / An der Magdalenenkapelle" DS0348/06 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.18Satzung - Veränderungssperre Bebauungsplangebiet Nr.235-3 "Neustädter Straße/An der Magdalenenkapelle" DS0353/06 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.19Satzung-Verlängerung Veränderungssperre B-Plan Nr. 238-2 "Bahnhofstraße/Danzstraße" DS0428/06 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.20Straßenname DS0366/06 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.21Straßenname DS0423/06 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: geändert beschlossen  
5.21.1Straßenname DS0423/06/1 
 Zusatz: CDU - Fraktion 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6Einwohnerfragestunde    
 Zusatz: Der Stadtrat führt gemäß § 27 Abs. 2 Gemeindeordnung Land Sachsen-Anhalt zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch. 
7Anfragen an die Verwaltung    
7.1Baumfällungen bei Entkernungsarbeiten der GWG "Reform" vor dem Kloster "Unser lieben Frauen" F0206/06 
 Beschluss: mündlich erledigt  
7.2Sicherung der sichtbaren ehemaligen Klostermauern des Klosters "Unser lieben Frauen" F0207/06 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
7.3Gastronomische Versorgung im neuen Stadion F0221/06 
 Beschluss: mündlich erledigt  
7.4Stand Baugeschehen russisch-orthodoxe Kirche F0219/06 
 Beschluss: mündlich erledigt  
7.5Pavillon am Kloster F0204/06 
 Beschluss: mündlich erledigt  
7.6Touristen-Informationspunkt am Kloster F0215/06 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
7.7Straßenname in der neuen Wohnsiedlung Hans-Löscher-Str. F0209/06 
 Beschluss: mündlich erledigt  
7.8Problematik von Kindesmisshandlungen in Magdeburg F0220/06 
 Beschluss: mündlich erledigt  
7.9Nichtöffentlichkeit von Drucksachen/Eilvorlagen F0224/06 
 Beschluss: mündlich erledigt  
7.10Verlängerung Tempo-30-Zone F0216/06 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
7.11Vorfahrtsregelung Straße Kleiner Werder F0210/06 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
7.12Schließung der Sport- und Freizeitanlage Othrichstraße F0222/06 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
7.13Namen des Städtisches Klinikum F0211/06 
 Beschluss: mündlich erledigt  
7.14Vereinbarung über den Übergang der Trägerschaft von ABM F0212/06 
 Beschluss: mündlich erledigt  
7.15Nutzung von E-Maildiensten des Landesbildungsservers durch Magdeburger Schulen F0214/06 
 Beschluss: mündlich erledigt  
7.16Ablesung Elektrozähler F0217/06 
 Beschluss: zurückgezogen  
7.17Unregelmäßigkeiten der finanziellen Abrechnung anläßlich der Feierlichkeiten der Stadt im Jahr 2005 F0228/06 
 Beschluss: mündlich erledigt  
7.18Bauzaun am Mariettablock F0229/06 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
7.19Parkplatz am Neuen Rathaus F0203/06 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
7.20Folgen veränderter Ladenöffnungzeiten F0208/06 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
7.21Zeitgenossen F0213/06 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
7.22Oberfinanzdirektion Magdeburg F0218/06 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge    
8.1EinBlick - Politik und Verwaltung für Schülerinnen und Schüler transparent machen A0056/06 
 Zusatz: Interfraktionell WV v. 06.04.06 
 Beschluss: vertagt  
8.1.1EinBlick - Politik und Verwaltung für Schülerinnen und Schüler transparent machen A0056/06/1 
 Zusatz: Interfraktionell 
 Beschluss: vertagt  
8.1.2EinBlick ins Rathaus S0175/06 
 Beschluss: vertagt  
8.2Zukunft theater für junge zuschauer und Theaterjugendclub A0096/06 
 Zusatz: CDU - Fraktion WV v. 01.06.06 
 Beschluss: zurückgezogen  
8.2.1Zukunft theater für junge zuschauer und Theaterjugendclub S0179/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8.3Mehrgenerationenhaus in Magdeburg A0121/06 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen WV v. 06.07.06 
 Beschluss: zurückgezogen  
8.3.1Mehrgenerationenhaus in Magdeburg A0121/06/1 
 Zusatz: SPD - Fraktion 
 Beschluss: zurückgezogen  
8.3.2Mehrgenerationenhaus in Magdeburg S0167/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8.4Ortsumgehung Salbke und Westerhüsen A0125/06 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen WV v. 06.07.06 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8.4.1Stellungnahme zum Antrag A0125/06 Ortsumgehung Salbke und Westerhüsen S0173/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8.5Frankiermaschine A0145/06 
 Zusatz: SPD - Fraktion WV v. 07.09.06 
 Beschluss: geändert beschlossen  
8.5.1Frankiermaschine A0145/06/2 
 Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei 
 Beschluss: geändert beschlossen  
8.5.2Frankiermaschine S0182/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8.6Änderung der Verkehrsführung zum Kieswerk / Doppelschleuse Rothensee A0151/06 
 Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS WV v. 07.09.06 
 Beschluss: mit Stellungnahme erledigt  
8.6.1Änderung der Verkehrsführung zum Kieswerk / Doppelschleuse Rothensee S0183/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8.7Querungshilfe Pfälzer Strasse(Uni-Campus) A0169/06 
 Zusatz: Fraktion BfM 
 Beschluss: zurückgezogen  
8.7.1Querungshilfe Pfälzer Strasse(Uni-Campus) A0169/06/1 
 Zusatz: SPD - Fraktion 
 Beschluss: zurückgezogen  
8.8Abonnement für Schüler-Monatskarte A0178/06 
 Zusatz: SPD - Fraktion 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
8.8.1Abonnement für Schüler-Monatskarte A0178/06/1 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
8.8.2Abonnement für Schüler-Monatskarte A0178/06/2 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
8.9Zukunftsdialog Tourismus für die Landeshauptstadt Magdeburg A0179/06 
 Zusatz: FDP- Fraktion 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
8.10Europäischer Freiwilligenaustausch A0180/06 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
8.11Umbau und Erweiterung Kindertagesstätte Lübecker Str. 12 A0182/06 
 Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr 
 Beschluss: zurückgezogen  
8.12Umbau und Sanierung Kita Skorpionstr. 7 A0183/06 
 Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr 
 Beschluss: zurückgezogen  
8.13Höhere Hundesteuer für Kampfhunde A0175/06 
 Zusatz: SPD - Fraktion 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
8.14Radweg für die Maxim-Gorki-Straße A0184/06 
 Zusatz: CDU - Fraktion 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
8.14.1Radweg für die Maxim-Gorki-Straße A0184/06/1 
 Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
8.15Öffnung von Schuleinzugsbezirken A0174/06 
 Zusatz: Interfraktionell 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
8.15.1Öffnung von Schuleinzugsbezirken A0174/06/1 
 Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
8.16Zukunft Elbauenpark A0177/06 
 Zusatz: Interfraktionell 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8.17Langer Donnerstag A0181/06 
 Zusatz: Interfraktionell 
 Beschluss: abgelehnt  
8.18Sanierung "Schulstandorte" über das PPP-Modell A0187/06 
 Beschluss: geändert beschlossen  
9Informationsvorlagen    
9.1Erweiterung der Öffnungszeiten der KJFE auf Sonntage I0254/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.2Zwischenbericht über den Stand der vorbereitenden Untersuchungen zur Ausweisung eines Anpassungsgebietes in einem Teilbereich der Alten Neustadt I0258/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.3Information zur Umsetzung des Punktes 3 des Stadtratsbeschlusses Nr.: 498-14(IV)05 - Flughafen Magdeburg GmbH I0261/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.4Einwohnerversammlung am 27.11.2006 in Buckau I0306/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
Nicht öffentlicher Teil:
Nichtöffentliche Sitzung    
10Beschlussfassung durch den Stadtrat    
10.1Grundsatzbeschluss zum Pilotprojekt "Elektronischer Arbeitsplatz für Mandatsträger"DS0259/06   
 Zusatz: BE: Oberbürgermeister 
 Beschluss: geändert beschlossen  
10.2Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH GrunderwerbDS0421/06   
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
10.3Bestellung eines Geschäftsführers der Natur- und Kulturpark Elbaue GmbH (NKE)DS0374/06   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
10.4Weiterführung PPP-Projekt Schulen - Paket 2DS0405/06   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport 
 Beschluss: vertagt  
10.4.1Weiterführung PPP-Projekt Schulen - Paket 2DS0406/06/3   
 Zusatz: CDU - Fraktion 
 Beschluss: vertagt  
10.4.2Weiterführung PPP-Projekt Schulen - Paket 2DS0405/06/2   
 Zusatz: CDU - Fraktion 
 Beschluss: vertagt  
10.5Weiterführung PPP-Projekt Schulen, Paket 3DS0406/06   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport 
 Beschluss: vertagt  
10.5.1Weiterführung PPP-Projekt Schulen, Paket 3DS0406/06/1   
 Zusatz: CDU - Fraktion 
 Beschluss: vertagt  
10.5.2Weiterführung PPP-Projekt Schulen, Paket 3DS0406/06/2   
 Zusatz: CDU - Fraktion 
 Beschluss: vertagt  
10.6Weiterführung PPP-Projekt Schulen, Paket 4DS0407/06   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
10.6.1Weiterführung PPP-Projekt Schulen, Paket 4DS0407/06/1   
 Zusatz: CDU - Fraktion 
 Beschluss: abgelehnt  
10.7Betrauungsvereinbarung mit der Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH (MVB GmbH)DS0412/06   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
10.7.1ÄA - SR Wähnelt    
 Beschluss: abgelehnt  
11Informationsvorlagen    
11.1Sachstand Vergabeverfahren PPP Schulen, Los 1I0268/06   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
11.2Forfaitierung von Entsorgungsentgelten mit kommunaler Ergänzungsabrede/ MHKW Rothensee GmbHI0279/06   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen