Verwaltungsausschuss - 20.01.2006 - 15:00-16:50 Uhr

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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Bestätigung der Tagesordnung    
3Genehmigung der Niederschriften vom 21. 10. 2005, 25. 11. 2005, 30. 11. 2005    
4Informationen    
4.1Schiffshebewerk Rothensee / Schreiben von Bundesverkehrsminister Tiefensee vom 20.12.2005 I0002/06 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und Regionalentwicklung 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5Anträge    
5.1Schleusenbetriebszeiten Schiffshebewerk Rothensee A0164/05 
 Zusatz: FDP-Fraktion 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.1.1Schleusenbetriebszeiten Schiffshebewerk Rothensee S0256/05 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und Regionalentwicklung 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.2Projektgruppe zum Weiterbetrieb des Schiffshebewerkes Rothensee A0213/05 
 Beschluss: empfohlen  
5.2.1Projektgruppe zum Weiterbetrieb des Schiffshebewerkes Rothensee S0001/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.3Frühestmögliche Einbeziehung der Gemeinwesenarbeitsgruppen (GWA) in Projekte der Stadtteilentwicklung A0208/05 
 Zusatz: Fraktionen Die Linkspartei.PDS, CDU und SPD 
 Beschluss: empfohlen  
5.3.1Frühestmögliche Einbeziehung der Gemeinwesenarbeitsgruppen (GWA) in Projekte der Stadtteilentwicklung A0208/05/1 
 Beschluss: empfohlen  
5.3.2Frühestmögliche Einbeziehung der Gemeinwesenarbeitsgruppen (GWA) in Projekte der Stadtteilentwicklung S0309/05 
 Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6Verschiedenes    
Nicht öffentlicher Teil:
Nichtöffentliche Sitzung    
7Beschlussvorlagen    
7.1Verleihung eines AmtesDS0654/05   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
7.2Besetzung der Planstelle der Fachbereichsleiterin / des Fachbereichsleiters des Fachbereiches 23 LiegenschaftsserviceDS0655/05   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7.3Befristete EinstellungDS0633/05   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7.4Bestellung des Geschäftsführers der Weihnachtsmarkt-GmbHDS0663/05   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 5  
7.5Einstellung einer befristeten Krankenvertretung im Amt 53DS0664/05   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7.6Besetzung der Stelle Finanzbuchhalter/-inDS0666/05   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7.7StellenneubewertungDS0610/05   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 1  
7.8StellenneubewertungDS0588/05   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 3  
8Anträge    
8.1Nachverhandlungen IntendantenvertragA0157/05   
 Zusatz: FDP-Fraktion 
 Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8.1.1Nachverhandlungen IntendantenvertragS0301/05   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9Informationen    
9.1Verantwortlichkeiten zur Baumaßnahme "Sanierung des Aussichtsturmes im Stadtpark Rotehorn"   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.2Operatives BeteiligungscontrollingI0334/05   
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10Aktuelle Informationen aus der regionalen Planungsgemeinschaft    
11Informationen des Oberbürgermeisters    
12Verschiedenes