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Verwaltungsausschuss 20.01.2006

Zeit: 15:00-16:50 Uhr
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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung     
1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit     
2Bestätigung der Tagesordnung     
3Genehmigung der Niederschriften vom 21. 10. 2005, 25. 11. 2005, 30. 11. 2005     
4Informationen     
4.1Schiffshebewerk Rothensee / Schreiben von Bundesverkehrsminister Tiefensee vom 20.12.2005  I0002/06 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Information Dateigrösse: 8 KB Information 8 KB
Dokument anzeigen: BM Tiefensee 20122005 Dateigrösse: 85 KB BM Tiefensee 20122005 85 KB
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und Regionalentwicklung 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5Anträge     
5.1Schleusenbetriebszeiten Schiffshebewerk Rothensee  A0164/05 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 9 KB Antrag 9 KB
 Zusatz: FDP-Fraktion 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.1.1Schleusenbetriebszeiten Schiffshebewerk Rothensee  S0256/05 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Stellungnahme Dateigrösse: 8 KB Stellungnahme 8 KB
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und Regionalentwicklung 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.2Projektgruppe zum Weiterbetrieb des Schiffshebewerkes Rothensee  A0213/05 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 10 KB Antrag 10 KB
 Beschluss: empfohlen  
5.2.1Projektgruppe zum Weiterbetrieb des Schiffshebewerkes Rothensee  S0001/06 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Stellungnahme Dateigrösse: 18 KB Stellungnahme 18 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Dateigrösse: 85 KB Anlage 1 85 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Dateigrösse: 569 KB Anlage 2 569 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.3Frühestmögliche Einbeziehung der Gemeinwesenarbeitsgruppen (GWA) in Projekte der Stadtteilentwicklung  A0208/05 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 11 KB Antrag 11 KB
 Zusatz: Fraktionen Die Linkspartei.PDS, CDU und SPD 
 Beschluss: empfohlen  
5.3.1Frühestmögliche Einbeziehung der Gemeinwesenarbeitsgruppen (GWA) in Projekte der Stadtteilentwicklung  A0208/05/1 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Änderungsantrag Dateigrösse: 13 KB Änderungsantrag 13 KB
 Beschluss: empfohlen  
5.3.2Frühestmögliche Einbeziehung der Gemeinwesenarbeitsgruppen (GWA) in Projekte der Stadtteilentwicklung  S0309/05 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Stellungnahme Dateigrösse: 14 KB Stellungnahme 14 KB
 Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6Verschiedenes     
Nicht öffentlicher Teil:
Nichtöffentliche Sitzung     
7Beschlussvorlagen     
7.1Verleihung eines Amtes DS0654/05   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
7.2Besetzung der Planstelle der Fachbereichsleiterin / des Fachbereichsleiters des Fachbereiches 23 Liegenschaftsservice DS0655/05   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7.3Befristete Einstellung DS0633/05   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7.4Bestellung des Geschäftsführers der Weihnachtsmarkt-GmbH DS0663/05   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 5  
7.5Einstellung einer befristeten Krankenvertretung im Amt 53 DS0664/05   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7.6Besetzung der Stelle Finanzbuchhalter/-in DS0666/05   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7.7Stellenneubewertung DS0610/05   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 1  
7.8Stellenneubewertung DS0588/05   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 3  
8Anträge     
8.1Nachverhandlungen Intendantenvertrag A0157/05   
 Zusatz: FDP-Fraktion 
 Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8.1.1Nachverhandlungen Intendantenvertrag S0301/05   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9Informationen     
9.1Verantwortlichkeiten zur Baumaßnahme "Sanierung des Aussichtsturmes im Stadtpark Rotehorn"    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.2Operatives Beteiligungscontrolling I0334/05   
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10Aktuelle Informationen aus der regionalen Planungsgemeinschaft     
11Informationen des Oberbürgermeisters     
12Verschiedenes