Ausschuss f. Stadtentw., Bauen und Verkehr - 19.01.2006 - 17:00-21:20 Uhr

               
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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Bestätigung der Tagesordnung    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
3Genehmigung der Niederschriften vom 24.11.05 und 06.12.05    
 Beschluss: geändert beschlossen  
4Beschlussvorlagen    
4.1Grundsatzbeschluss zum Neubau des Gerätehauses der Freiwilligen Feuerwehr Diesdorf/Olvenstedt DS0540/05 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 1  
4.1.1 Nachtrag: 11.01.2006 *Grundsatzbeschluss zum Neubau des Gerätehauses der Freiwilligen Feuerwehr Diesdorf/Olvenstedt -interfraktionell CDU/SPD/FDP DS0540/05/1 
 Beschluss: nicht empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 1  
4.2Schulentwicklungsplan 2006/07 DS0601/05 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.3Masterplan Kloster Unser Lieben Frauen DS0530/05 
 Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.4Öffentliche Toilette am Schellheimer Platz DS0612/05 
 Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
4.4.1Öffentliche Toilette am Schelli Fraktion BÜ90 / DIE GRÜNEN A0070/05 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
4.4.2Öffentliche Toilette am Schellheimer Platz S0300/05 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4.5Wirtschaftsplan 2006 und Barmittelübersicht 2004-2010 DS0597/05 
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.6Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 103-2.1 "Hafenbecken II / Ölmühle" in einem Teilbereich DS0493/05 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.7Behandlung der Stellungnahmen zum Bebauungsplan Nr. 103-2H "Am Hansehafen/Ölmühle" DS0492/05 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.7.1Beschlusspunkt 2.1    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.8Satzung zum Bebauungsplan Nr. 103-2H "Am Hansehafen/Ölmühle" DS0491/05 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.94. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 301-1 "Kümmelsberg Ostseite" in einem Teilbereich DS0504/05 
 Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.10Vereinfachte Änderung des Entwurfes zum Bebauungsplan Nr. 428-1E "Salbker Chaussee Nordseite" DS0604/05 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
4.11Abwägung Bebauungsplan Nr. 428-1E "Salbker Chaussee Nordseite" DS0605/05 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3  
4.11.1Abwägung zum 3. Entwurf - Beschluss 3.2.1.1    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3  
4.11.2Abwägung zum 3. Entwurf - Beschluss 3.2.1.2    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 2  
4.11.3Abwägung zum 3. Entwurf - Beschluss 3.2.2    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
4.11.4Abwägung zum 3. Entwurf - Beschluss 3.2.3.1    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3  
4.11.5Abwägung zum 3. Entwurf - Beschluss 3.2.3.2    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
4.12Satzung des Bebauungsplanes Nr. 428-1E "Salbker Chaussee Nordseite" DS0606/05 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 4  
4.13Behandlung der Stellungnahmen zum Bebauungsplan Nr. 103-1 "August-Bebel-Damm Westseite" DS0561/05 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.13.1 Nachtrag: 12.01.2006 *Beschluss 2.1    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.13.2 Nachtrag: 12.01.2006 *Beschluss 2.2    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.13.3 Nachtrag: 12.01.2006 *Beschluss 2.3    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.14Beschluss über den geänderten Entwurf und die erneute öffentliche Auslegung sowie die Änderung des Geltungsbereichs des Bebauungsplanes Nr. 103-1 "August-Bebel-Damm Westseite" DS0563/05 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.15 Nachtrag: 11.01.2006 *Räumliche Erweiterung des Anpassungsgebietes in der Ortslage Rothensee durch förmliche Festlegung nach § 170 BauGB i.V.m. § 165 Abs. 6 BauGB DS0645/05 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5Anträge    
5.1Ehrung von Fürst Leopold I. zu Anhalt-Dessau CDU-Ratsfraktion A0139/05 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 4  
5.1.1Ehrung von Fürst Leopold I. zu Anhalt-Dessau S0289/05 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.2Sonderparken für kinderreiche Familien Ratsfraktion BÜ90/DIE GRÜNEN A0207/05 
 Beschluss: abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 2, Nein: 5, Enthaltungen: 1  
5.2.1Sonderparken für kinderreiche Familien S0310/05 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.3Verkehrskonzept Stadtfeld-Ost Ratsfraktion BÜ90/DIE GRÜNEN A0188/05 
 Zusatz: Abstimmung erfolgte zum geänderten Antrag (Austauschexemplar) der aus dem Aussschuss für Umwelt und Energie vom 10.01.06 vorlag. 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 3  
5.3.1Verkehrskonzept Stadtfeld-Ost SPD-Ratsfraktion A0188/05/1 
 Zusatz: Im Ausschuss für Umwelt und Energie am 10.01.06 durch Stadtrat Canehl zurückgezogen 
 Beschluss: zurückgezogen  
5.3.2Verkehrskonzept Stadtfeld-Ost S0295/05 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6Informationen    
6.1Einführung des Ortschaftsrechts für Magdeburger Stadtteile, Interfraktioneller Antrag A 0192/05,Tagesordnungspunkt 8.18 der Stadtratssitzung vom 03.11.2005, I0356/05 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.2Prüfung der Haltestellenbezeichnungen I0359/05 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7Mitteilungen und Anfragen    
Nicht öffentlicher Teil:
Nichtöffentliche Sitzung    
8Bestätigung der Tagesordnung und Genehmigung der Niederschriften vom 24.11.05, 06.12.05 und 09.12.05    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
9Beschlussvorlagen    
9.1DS0592/05 Verkauf von Grundstücken    
 Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 2  
9.2 Nachtrag: 11.01.2006 *Großflächiger Einzelhandel Hermann-Hesse-Straße/KirschwegDS0653/05   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
10Informationen    
10.1Vorstellung des Projektes: Errichtung eines "NETTO Supermarktes und Bäcker" in Magdeburg, Große Diesdorfer StraßeI0327/05   
 Beschluss: vertagt  
10.2Mündliche Vorstellung der Stadtteilentwicklungsplanung Neustadt durch das Planungsbüro "KARO-Architekten" I0369/05 
 Beschluss: vertagt  
10.3 Nachtrag: 11.01.2006 *Abriss der Gebäude Stendaler Straße 32, 33, 33a u. Sieverstorstraße 31I0383/05   
 Beschluss: vertagt  
11Mitteilungen und Anfragen