Ausschuss f. Stadtentw., Bauen und Verkehr - 23.02.2006 - 17:00-21:05 Uhr

       
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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Bestätigung der Tagesordnung    
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
3Genehmigung der Niederschrift vom 19.01.2006    
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
4Mündliche Vorstellung der Stadtteilentwicklungsplanung Neustadt durch das Planungsbüro "KARO-Architekten" I0369/05 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5Beschlussvorlagen    
5.1Kunst für den Universitätsplatz - Entwurf von Anthony Cragg für das Hauptkunstwerk "POINTS OF VIEW" DS0519/05 
 Beschluss: abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 8, Enthaltungen: 1  
5.2Behandlung der Stellungnahmen zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 156-2.1 und zur planfeststellungersetzenden Straßenplanung der Abbiegespur (Ortsfahrbahn) "Ziolkowskistraße 11 / Dienstleistungszentrum" DS0544/05 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 1  
5.2.1Beschlusspunkt 3.1    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 2  
5.2.2Beschlusspunkt 3.2    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3  
5.2.3Beschlusspunkt 3.3    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.2.4Beschlusspunkt 3.4    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 1  
5.3Satzung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 156-2.1 und zur planfestellungsersetzenden Straßenplanung der Abbiegespur (Ortsfahrbahn) "Ziolkowskistraße 11 / Dienstleistungszentrum für Autokunden" DS0545/05 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 1  
5.4Behandlung der Anregungen zum Bebauungsplan Nr.: 267-1B "Klusdamm / Thomas-Mann-Straße - Teilbereich B" DS0621/05 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1  
5.5Satzung zum Bebauungsplan Nr.: 267-1B "Klusdamm / Thomas-Mann-Straße -Teilbereich B" DS0622/05 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3, Enthaltungen: 0  
5.6Befreiung von Festsetzungen im Bebauungsplan Nr. 239-3 "Regierungsstraße" DS0008/06 
 Beschluss: abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 1, Nein: 5, Enthaltungen: 3  
5.7Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 262-1 "Cracauer Straße" DS0625/05 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.8Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 262-2 "Verlängerte Friedrich-Ebert-Straße" DS0626/05 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.9Einziehung eines Parkstreifens Fröbelstraße Nr. 18 - 56 DS0642/05 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.10Einleitung der 9. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) der Landeshauptstadt Magdeburg - Südost DS0648/05 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.11Komplettierung des Börderadweges zwischen Schmeilstraße und Am Schroteanger DS0661/05 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6Anträge    
6.1Ausschreibung einer Fläche zur Errichtung eines Tagescafés auf dem Olvenstedter Platz SPD-Ratsfraktion A0197/05 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6.1.1Ausschreibung einer Fläche zur Errichtung eines Tagescafés auf dem Olvenstedter Platz S0316/05 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.2Frühestmögliche Einbeziehung der Gemeinwesenarbeitsgruppen (GWA) in Projekte der Stadtteilentwicklung Fraktionen Linkspartei/PDS, CDU, SPD A0208/05 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6.2.1Frühestmögliche Einbeziehung der Gemeinwesenarbeitsgruppen (GWA) in Projekte der Stadtteilentwicklung SPD-Fraktion A0208/05/1 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6.2.2Frühestmögliche Einbeziehung der Gemeinwesenarbeitsgruppen (GWA) in Projekte der Stadtteilentwicklung S0309/05 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.3Änderungsantrag zum Haushaltsplan 2006 - Haushaltssatzung 2006 - Finanzplan bis 2009 - Stellenplan 2006 CDU-Ratsfraktion DS0464/05/48 
 Beschluss: zurückgestellt  
6.3.1Haushaltsplan 2006 - Haushaltssatzung 2006 - Finanzplan bis 2009 - Stellenplan 2006 S0005/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.4Änderungsantrag zum Haushaltsplan 2006 - Haushaltssatzung 2006 - Finanzplan bis 2009 - Stellenplan 2006 CDU-Ratsfraktion DS0464/05/41 
 Beschluss: zurückgestellt  
6.4.1Änderungsantrag DS0464/05/41 zum Haushaltsplan 2006 S0006/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.5Langzeitparkplatz an der Johanniskirche CDU-Ratsfraktion A0236/05 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6.5.1Langzeitparkplatz an der Johanniskirche S0023/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7Informationen    
7.1Förderung von Einzelhändlern kostenlose Nutzung von vorgelagerten Fußwegflächen I0022/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.2Einzäunung des Schulgeländes am Hopfengarten I0038/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.3Fußgängerbrücke als Übergangslösung während des Neubaus der Brücke Sohlener Straße und Dauerlösung für die BbS VIII I0012/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.4Ziele und Ergebnisse des Stadtumbaus in der Landeshauptstadt Magdeburg I0381/05 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.5Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 362-2 "Braunschweiger Straße" I0007/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.6DS0464/05/34 - Antrag der CDU (Beschluss-Nr. 783-Z001(IV)05 Sanierung von Kita's und Schulen über das Programm "Städteumbau Ost" I0028/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8Mitteilungen und Anfragen    
Nicht öffentlicher Teil:
Nichtöffentliche Sitzung    
9Bestätigung der Tagesordnung und Genehmigung der Niederschrift vom 19.01.2006    
10Beschlussvorlagen    
11Informationen    
11.1Vorstellung des Projektes: Errichtung eines "NETTO Supermarktes und Bäcker" in Magdeburg, Große Diesdorfer StraßeI0327/05   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
11.2Abriss der Gebäude Stendaler Straße 32, 33, 33a u. Sieverstorstraße 31I0383/05   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
11.3Stadtumbau Ost, Sachstand Programmjahr 2002, AufwertungI0037/06   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
12Mitteilungen und Anfragen