Ausschuss f. Stadtentw., Bauen und Verkehr - 23.03.2006 - 17:00-20:35 Uhr

  
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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Bestätigung der Tagesordnung    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
3Genehmigung der Niederschrift vom 23.02.2006    
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4Mündliche Vorstellung Sachstand Engpass Buckau    
5Beschlussvorlagen    
5.1Befreiung von Festsetzungen im Bebauungsplan Nr. 239-3 "Regierungsstraße" DS0008/06 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0  
5.21. vereinfachte Änderung Bebauungsplan Nr. 239-3 "Regierungsstraße" DS0641/05 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 1  
5.3Aufhebung des Satzungsverfahrens vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 310-1.1 "Nahversorgungszentrum Olvenstedter Platz" DS0644/05 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.4Einleitung des Satzungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 126-2.1 "Betriebshof Abfallwirtschaftsbetrieb Marschweg 33 / Rothenseer Straße 77" DS0002/06 
 Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0  
5.5Behandlung der Stellungnahmen zum Bebauungsplan Nr. 178-5 "Östliche Wittenberger Straße / Wissenschaftspark" DS0378/05 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.5.1Beschlusspunkt 2.1    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0  
5.5.2Beschlusspunkt 2.2    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0  
5.5.3Beschlusspunkt 2.3    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0  
5.5.4Beschlusspunkt 2.4    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
5.5.5Beschlusspunkt 2.5    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.5.6Beschlusspunkt 2.6    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 1  
5.6Beschluss über den geänderten Entwurf und die erneute öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 178-5 "Öffentliche Wittenberger Straße / Wissenschaftspark" DS0379/05 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
5.7Befreiung von den Festsetzungen des B-Planes Nr. 255-1, "Ölmühle Berliner Chaussee" DS0080/06 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 1, Enthaltungen: 4  
6Anträge    
6.1Konzeption Zoo Ratsfraktionen CDU/BfM/Tierschutz A0231/05 
 Beschluss: nicht empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 2, Nein: 6, Enthaltungen: 0  
6.1.1Konzeption Zoo S0040/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.2Ausbau Radweg an der Sternbrücke CDU-Ratsfraktion A0235/05 
 Beschluss: zurückgezogen  
6.2.1Ausbau Radweg an der Sternbrücke S0030/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.3Überdachung "Tastmodell" Magdeburger Innenstadt Kulturausschuss A0238/05 
 Beschluss: nicht empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 5, Enthaltungen: 3  
6.3.1Überdachung "Tastmodell" Magdeburger Innenstadt S0047/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7Informationen    
7.1Sanierung des Schulstandortes Cracauer Straße 8-10 I0068/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.2Überprüfung zur Errichtung eines Kreisverkehrs Schönebecker Straße/Porsestraße I0064/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8Mitteilungen und Anfragen    
8.1Anfrage Stadtrat Canehl-Aufnahme der Straße "An der Steinkuhle" in das Investitionsprogramm    
8.2Anfrage Stadtrat Schuster -Ablehnung Erweiterung Lidl-Markt in der Motzstraße    
8.3Anfrage Stadtrat Stern -rechtliche Situation und Bescheide für Anwohner "Pechauer Straße"    
8.4Anfrage Stadtrat Stern -Sachstand zum Bau des Justizzentrums    
8.5Anfrage Stadtrat Stern -Sachstand Schlauchturm "Feuerwache Buckau"    
8.6Anfragen der Ausschussmitglieder    
Nicht öffentlicher Teil:
Nichtöffentliche Sitzung    
9Bestätigung der Tagesordnung und Genehmigung der Niederschrift nichtöffentlicher Teil vom 23.02.2006    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
10Informationen    
10.1Umverteilung bewilligter Fördermittel zur städtebaulichen Aufwertung des Stadtteils "Neu Olvenstedt" auf den Stadtteil "Altstadt" im Rahmen des Städtebauförderprogramms Stadtumbau Ost des Programmjahres 2005I0065/06   
 Beschluss: von der Verwaltung zurückgezogen  
11Mitteilungen und Anfragen    
11.1Anfrage Stadtrat Zentgraf -Bauverzögerung Aussichtsturm Stadtpark/Kosten/Rechtslage    
11.2Anfrage Stadtrat Canehl - Stundensätze Dez. VI bei Planungsvergabeleistungen    
11.3Anfrage Stadtrat Stern zum Menschenaffenhaus