Ausschuss f. Stadtentw., Bauen und Verkehr - 20.04.2006 - 17:00-21:45 Uhr

       
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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Bestätigung der Tagesordnung    
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
3Genehmigung der Niederschrift vom 23.03.2006    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
4Beschlussvorlagen    
4.1Ausbau Platz am Engpass DS0053/06 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.2Ausbau Eisenbahnknoten Magdeburg DS0110/06 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 3  
4.3Einleitung der 8. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) der Landeshauptstadt Magdeburg - Herrenkrug DS0647/05 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 3  
4.4Vereinfachte Änderung des Entwurfes zum Bebauungsplan Nr. 407-3 "Wissenschaftszentrum Brenneckestraße" DS0036/06 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.5Abwägung zum Bebauungsplan Nr. 407-3 "Wissenschaftszentrum Brenneckestraße" DS0037/06 
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.5.1Beschluss 2.1    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.5.2Beschluss 2.2    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.5.3Beschluss 2.3    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.6Satzung Bebauungsplan Nr. 407-3 "Wissenschaftszentrum Brenneckestraße" DS0038/06 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.7Abwägung zum Vorentwurf vorhabenbezogener B-Plan Nr. 134-3.1 "Lübecker Straße 8" DS0057/06 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
4.7.1Beschluss 2.1    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.7.2Beschluss 2.2    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
4.7.3Beschluss 2.3    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.7.4Beschluss 2.4    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
4.7.5Beschluss 2.5    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
4.7.6Beschluss 2.6    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 4  
4.7.7Beschluss 2.7    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 4  
4.8Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 134-3.1 "Lübecker Straße 8" DS0058/06 
 Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.9Verkehrskonzept Hopfengarten DS0072/06 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
4.9.1Verkehrskonzept Hopfengarten RBW-Ausschuss DS0072/06/1 
 Beschluss: abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 1, Nein: 8, Enthaltungen: 0  
5Anträge    
5.1Haushaltsplan 2006 - Haushaltssatzung 2006 - Finanzplan bis 2009 - Stellenplan 2006 DS0464/05/48 
 Beschluss: vertagt  
5.2Änderungsantrag Haushalt DS0464/05/52 SPD-Ratsfraktion    
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.2.1I0302/05 Information zu den Haushaltsanmeldungen für Bauinvestitionen in Jugendhilfeeinrichtungen    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.3Verkehrskonzept nach Fertigstellung des Fußballstadions A0039/06 
 Beschluss: vertagt  
5.4Auswirkungen des Schuldrechtsanpassungsgesetzes A0044/06 
 Beschluss: vertagt  
6Informationen    
6.1Jahresbericht des Behindertenbeauftragten für das Jahr 2005 I0073/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.2Information gemäß § 1 Abs. 5 der Zweiten Straßenausbaubeitragssatzung I0093/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7Mitteilung und Anfragen    
7.1Anfragen aus der Ausschusssitzung vom 23.03.2006    
7.1.1Anfrage Stadtrat Schuster zum "Fucik-Denkmal    
7.1.2 Nachtrag: 25.04.2006 *Anfrage Stadtrat Canehl Instandsetzung Fuß/Radweg zwischen Grabbestraße und Röngenstraße    
7.1.3 Nachtrag: 26.04.2006 *Anfrage Stadtrat Stern zum Ausbau Gübser Weg    
Nicht öffentlicher Teil:
8Bestätigung der Tagesordnung und Genehmigung der Niederschrift nichtöffentlicher Teil vom 23.03.2006    
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
9Beschlussvorlagen    
9.1Verkauf eines GrundstückesDS0032/06   
 Beschluss: nicht empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 2, Nein: 4, Enthaltungen: 3  
9.2Umverteilung bewilligter Fördermittel aus der "Sanierung der St.-Josef-Straße 32/37" im Rahmen des Städtebauförderprogramms Stadtumbau Ost des Programmjahres 2005 auf andere ProjekteDS0104/06   
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 1  
10Informationen    
10.1Verwaltungsvereinbarung zur Übertragung von FördermittelnI0099/06   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.2Abbruch der BördebrauereiS0059/06   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.3"Menschenaffenhaus - Stand der gerichtlichen Verfahren"I0115/06   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
11Mitteilungen und Anfragen