Ausschuss f. Stadtentw., Bauen und Verkehr - 15.06.2006 - 17:00-21:35 Uhr

     
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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Bestätigung der Tagesordnung    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
3Genehmigung der Niederschrift vom 11.05.2006    
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
4Beschlussvorlagen    
4.1Schönebecker Straße 122 ff. DS0210/06 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
4.2Grundsatzbschluss zur langfristigen Nutzung und Sanierung des soziokulturellen Zentrums (ehemaliges Gutshaus bzw. Grundschule in Sohlen) DS0165/06 
 Beschluss: vertagt  
4.2.1Änderungsantrag Haushaltsplan 2006 / CDU-Fraktion DS0464/05/48 
 Beschluss: vertagt  
4.3Zweckverband Magdeburg - Umland DS0177/06 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.4Teilrückbau und Sanierung IKITA J.-Göderitz-Straße DS0063/06 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.5Komplettsanierung der Kindertagesstätte "Fridolin", G.-Hauptmann-Str. 42 DS0143/06 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.6Aus- und Umbau der Einrichtung "Montessori Kinderhaus", Harsdorfer Str. 33/33a DS0173/06 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.7Ausweisung eines SO-Gebietes großflächiger Handelsbetriebe im B-Plan Nr. 178-4 "Rogätzer Straße" DS0140/06 
 Beschluss: abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 3, Enthaltungen: 2  
4.8Einleitung der 10. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) der Landeshauptstadt Magdeburg - Neustadt DS0144/06 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
4.9Einleitung der 11. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) der Landeshauptstadt Magdeburg - Kannenstieg / Neustädter See DS0145/06 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.10Abwägung zum Bebauungsplan Nr. 267-3 "Leuschnerstraße" DS0638/05 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
4.10.1Beschlusspunkt 2.1    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
4.11Satzung zum Bebauungsplan Nr. 267-3 "Leuschnerstraße" DS0639/05 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
4.12Änderung des Dynamisches Förderkonzeptes (Stadtumbau Ost) DS0146/06 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 1  
4.13Errichtung einer Sendestation für Digitales Fernsehen mit einem 160 m Gittermast DS0219/06 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.14Errichtung eines Jugendclubs in der Rogätzer Straße 21, Bestätigung der HU-Bau DS0067/06 
 Beschluss: vertagt  
4.15Abwägung zum Bebauungsplan Nr. 238-5 "Franckestraße" DS0242/06 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltungen: 0  
4.15.1Beschlusspunkt 2.2    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltungen: 0  
4.16Weiterführung der Lärmsanierung am Magdeburger Ring mit dem Bau einer zweiseitigen Lärmschutzwand Lübecker Privatweg DS0194/06 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5Anträge    
5.1Überprüfung des Taxistellplatzkonzeptes Fraktion Die Linkspartei/PDS A0084/06 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
5.1.1Überprüfung des Taxistellplatzkonzeptes S0107/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6Informationen    
6.1Freiwillige Zusammenschlüsse v. Hauseigentümern, Gewerbetreibenden etc.in Anlehnung an BID-Modellen I0130/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.2Stellungnahme Dez. III zur Stadtteilentwicklungsplanung Neustadt/Leipziger Büro KARO-Architekten I0160/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.3Sanierung und Umbau der Stadthalle DS 0529/04 - Bestätigung der Vorplanung I0136/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7Mitteilungen und Anfragen    
Nicht öffentlicher Teil:
Nichtöffentliche Sitzung    
8Bestätigung der Tagesordnung und Genehmigung der Niederschrift vom 11.05.2006    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
9Beschlussvorlagen    
9.1Verkauf eines GrundstückesDS0182/06   
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
9.2Städtebaulicher Vertrag zur Erschließung des Gewerbegebietes "Am Zweigkanal" zwischen der Landeshauptstadt Magdeburg und der Mitteldeutschen Sanierungs- und Entsorgungsgesellschaft mbH (MDSE)DS0139/06   
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
9.3Klage auf SchadensersatzDS0153/06   
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
9.4Klage auf SchadensersatzDS0154/06   
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
9.5DS0161/06 Standortentwicklung Kinder- und Jugendarbeit Alte Neustadt    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10Mitteilungen und Anfragen