Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten - 26.01.2006 - 17:00-18:30 Uhr

                
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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Bestätigung der Tagesordnung    
3Genehmigung der Niederschrift    
4Grundsatzbeschluss zum Neubau des Gerätehauses der Freiwilligen Feuerwehr Diesdorf/Olvenstedt DS0540/05 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0  
4.1Grundsatzbeschluss zum Neubau des Gerätehauses der Freiwilligen Feuerwehr Diesdorf/Olvenstedt DS0540/05/1 
 Beschluss: abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 1, Nein: 5, Enthaltungen: 1  
5Straßenname DS0595/05 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6Straßenname DS0634/05 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7Erste Änderungssatzung zur "Entschädigungssatzung für ehrenamtliche Tätigkeit" DS0615/05 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8Neufassung Straßenreinigungsgebührensatzung DS0585/05 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
9Satzung zur Aufhebung der Gebührensatzung für das Tierheim Magdeburg vom 21. Juli 1992 (Amtsblatt Nr. 15 vom 21. 07. 1992) DS0396/05 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
10Entgeltordnung für das Tierheim Magdeburg DS0010/05 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
10.1Entgeltordnung für das Tierheim Magdeburg DS0010/05/1 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
11Prüfung der Haltestellenbezeichnungen I0359/05 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
12Sonderparken für kinderreiche Familien A0207/05 
 Beschluss: abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 5, Enthaltungen: 1  
12.1Sonderparken für kinderreiche Familien S0310/05 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
13 Nachtrag: 13.01.2006 *Anpassung Hauptsatzung    
14Verschiedenes    
Nicht öffentlicher Teil:
Nichtöffentliche Sitzung    
15Berufung eines stellvertretenden Ortswehrleiters in das EhrenbeamtenverhältnisDS0650/05   
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0