Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten - 23.03.2006 - 17:00-19:30 Uhr

   
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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Bestätigung der Tagesordnung    
3Genehmigung der Niederschrift    
4Straßenname DS0657/05 
 Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5Straßenname DS0035/06 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6Eröffnung Weihnachtsmarkt A0230/05 
 Beschluss: abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 1, Nein: 1, Enthaltungen: 2  
6.1Eröffnung Weihnachtsmarkt S0044/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7Änderung der Gefahrenabwehrverordnung DS0059/05 
 Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8Konzept zum Umgang mit Open-Air-Veranstaltungen I0045/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9Verschiedenes