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Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten 23.03.2006

Zeit: 17:00-19:30 Uhr
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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung     
1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit     
2Bestätigung der Tagesordnung     
3Genehmigung der Niederschrift     
4Straßenname  DS0657/05 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Stadt Dateigrösse: 17 KB Beschlussvorlage Stadt 17 KB
 
 
 Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5Straßenname  DS0035/06 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Stadt Dateigrösse: 18 KB Beschlussvorlage Stadt 18 KB
 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6Eröffnung Weihnachtsmarkt  A0230/05 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 13 KB Antrag 13 KB
 Beschluss: abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 1, Nein: 1, Enthaltungen: 2  
6.1Eröffnung Weihnachtsmarkt  S0044/06 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Stellungnahme Dateigrösse: 25 KB Stellungnahme 25 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7Änderung der Gefahrenabwehrverordnung  DS0059/05 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Stadt Dateigrösse: 21 KB Beschlussvorlage Stadt 21 KB
 Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8Konzept zum Umgang mit Open-Air-Veranstaltungen  I0045/06 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Information Dateigrösse: 15 KB Information 15 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9Verschiedenes