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Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten 20.07.2006

Zeit: 17:00-18:00 Uhr
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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung     
1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit     
2Bestätigung der Tagesordnung     
3Genehmigung der Niederschrift     
4Neuwahl von 2 Schiedspersonen für die Schiedsstelle 05  DS0263/06 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Stadt Dateigrösse: 19 KB Beschlussvorlage Stadt 19 KB
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5Eindämmung der Flut von Wahlplakaten  A0087/06 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 10 KB Antrag 10 KB
 Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.1Eindämmung der Flut von Wahlplakaten  S0133/06 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Stellungnahme Dateigrösse: 26 KB Stellungnahme 26 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6Prüfung des Einsatzes elektronischer Wahlgeräte  A0090/06 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 9 KB Antrag 9 KB
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 0  
6.1Prüfung des Einsatzes elektronischer Wahlgeräte  S0119/06 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Stellungnahme Dateigrösse: 14 KB Stellungnahme 14 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7Verschiedenes