Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten - 16.11.2006 - 17:00-19:50 Uhr

  
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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Bestätigung der Tagesordnung    
3Genehmigung der Niederschrift    
4Straßenname DS0422/06 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5Straßenname DS0427/06 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6 Nachtrag: 17.11.2006 *Straßenname DS0466/06 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7Anbahnung einer Städtepartnerschaft DS0450/06 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
8Neufassung der Abfallwirtschaftssatzung DS0409/06 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
9Neufassung der Abfallgebührensatzung DS0457/06 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
10Entgelt- und Nutzerordnung für das Internationale Jugendbegegnungszentrum Barleber See DS0313/06 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
11Neufassung der Hundesteuersatzung ab dem 01.01.2007 DS0382/06 
 Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
12Friedhofssatzung der Landeshauptstadt Magdeburg DS0324/06 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
13Neufassung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg DS0376/06 
 Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
14Verschiedenes