Finanz- und Grundstücksausschuss - 29.03.2006 - 17:00-18:50 Uhr

          
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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
1.1Bestätigung der Tagesordnung    
1.2Genehmigung der Niederschrift    
Nicht öffentlicher Teil:
Nichtöffentliche Sitzung    
2Lenkungsausschuss    
 Zusatz: BE: FB62, 17.10 Uhr 
2.1Weitere Darlehensaufnahme zur Umschuldung des EntwicklungsträgersDS0039/06   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
2.2Grundstücksverkauf des EntwicklungsträgersDS0112/06   
 Zusatz: als Lenkungsausschuss 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
2.3Vergabe des EntwicklungsträgersDS0097/06   
 Zusatz: Vorb. Bestätigung OB-DB am 21.03.06 
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
2.4Verschiedenes    
Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
3Beschlussvorlagen und Informationen    
3.1Dienstanweisung 20/02 über Stundung, Niederschlagung und Erlass vom 07.11. 2003, Zum Rechtscharakter der Niederschlagung und zur Stadtratszuständigkeit - in der Neufassung der DA 02/02 vom 21.02.2006. I0042/06 
 Zusatz: BE: FB02, 17.45 Uhr 
 Beschluss: vertagt  
3.2Öffentliche Toilette am Schellheimer Platz DS0612/05 
 Zusatz: BE: EB SAB, 18.00 Uhr 
 Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 0  
3.2.1Öffentliche Toilette am Schellheimer Platz DS0612/05/1 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
3.2.2Öffentliche Toilette am Schelli A0070/05 
 Beschluss: mit Stellungnahme erledigt  
3.2.3Öffentliche Toilette am Schellheimer Platz S0300/05 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
3.3Überprüfung zur Errichtung eines Kreisverkehrs Schönebecker Straße/Porsestraße I0064/06 
 Zusatz: BE: Amt 66, 18.15 Uhr 
 Beschluss: vertagt  
3.4Komplettierung des Börderadweges zwischen Schmeilstraße und Am Schroteanger DS0661/05 
 Zusatz: BE: Amt 61,18.30 Uhr 
 Beschluss: nicht empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 3, Enthaltungen: 0  
3.5Inanspruchnahme der Haushaltsmittel per 31.12.2005 I0096/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
3.6Verschiedenes    
4Anträge    
4.1Ausbau Radweg an der Sternbrücke A0235/05 
 Beschluss: mit Stellungnahme erledigt  
4.1.1Ausbau Radweg an der Sternbrücke S0030/06 
 Zusatz: federführend: Amt 61 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4.2Konzeption Zoo A0231/05 
 Beschluss: vertagt  
4.2.1Konzeption Zoo S0040/06 
 Zusatz: federführend: EB ZOO 
 Beschluss: vertagt  
4.3Haushaltsplan 2006 - Haushaltssatzung 2006 - Finanzplan bis 2009 - Stellenplan 2006 DS0464/05/48 
 Beschluss: vertagt  
4.3.1Haushaltsplan 2006 - Haushaltssatzung 2006 - Finanzplan bis 2009 - Stellenplan 2006 S0005/06 
 Zusatz: federführend FB03, vorb. der Vorlage der geforderten erweiterten SN 
 Beschluss: vertagt