Finanz- und Grundstücksausschuss - 07.06.2006 - 17:00-20:00 Uhr

 
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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
1.1Bestätigung der Tagesordnung    
1.2Genehmigung der Niederschrift vom 10.05.2006    
Nicht öffentlicher Teil:
Nichtöffentliche Sitzung    
2Lenkungsausschuss    
2.1Grundstücksveräußerung des EntwicklungsträgersDS0166/06   
 Zusatz: BE: FB62 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
2.2Tätigkeitsbericht für das I. Quartal 2006 zur Entwicklungsmaßnahme Rothensee    
 Zusatz: BE: FB62 
Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
3Beschlussvorlagen und Informationen    
3.1Ausweisung eines SO-Gebietes großflächiger Handelsbetriebe im B-Plan Nr. 178-4 "Rogätzer Straße" DS0140/06 
 Zusatz: BE: FB62 
 Beschluss: vertagt  
3.2Genehmigung der Vereinbarung mit der "Brasserie am Schelli" zur öffentlichen Nutzung der Gaststätten-ToilettenDS0223/06   
 Zusatz: vorb. der Behandlung beim OB am 30.05.2006 BE: SAB 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltungen: 1  
3.3Sanierung und Umbau der Stadthalle DS 0529/04 - Bestätigung der Vorplanung I0136/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4Anträge    
4.1Ehrung zweier Persönlichkeiten A0040/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4.1.1Ehrung zweier Persönlichkeiten S0084/06 
 Zusatz: BE: Dez. IV (K-Büro) 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4.2Auswirkungen des Schuldrechtsanpassungsgesetzes A0044/06 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
4.2.1Garagenstandorte - Auswirkungen des Schuldrechtsanpassungsgesetzes (SchuldRAnpG) I0119/06 
 Zusatz: BE: FB23 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
Nicht öffentlicher Teil:
Nichtöffentliche Sitzung    
5Beschlussvorlagen und Informationen    
5.1Ankauf von GrundstückenDS0095/06   
 Zusatz: BE: FB23 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 2  
5.2Genehmigungen für Rettungsdienstleistungen der Landeshauptstadt Magdeburg für den Zeitraum 14.01.2007 - 12.01.2011DS0168/06   
 Zusatz: BE: Amt 37 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
5.3Verkauf eines GrundstücksDS0209/06   
 Zusatz: vorb. der Behandlung beim OB am 30.05.2006 BE: Dez. III 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.4Inanspruchnahme von Kassenkrediten bei Geldinstituten im Jahr 2005 Planung und Inanspruchnahme von Kassenkrediten bei Geldinstituten im Jahr 2006I0137/06   
 Zusatz: BE: FB02 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen