Finanz- und Grundstücksausschuss - 30.08.2006 - 17:00-20:25 Uhr

                 
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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
1.1Bestätigung der Tagesordnung    
1.2Genehmigung der Niederschrift vom 05.07.2006    
Nicht öffentlicher Teil:
Nichtöffentliche Sitzung    
2Lenkungsausschuss    
 Zusatz: BE: FB 62, 17:10 Uhr 
2.1Weitere Darlehensaufnahme zur Umschuldung des EntwicklungsträgersDS0247/06   
 Zusatz: BE: FB 62 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
Öffentlicher Teil:
3Beschlussvorlagen    
Nicht öffentlicher Teil:
3.1Vorläufige VollstreckungDS0309/06   
 Zusatz: BE: FB 62 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
Öffentliche Sitzung    
4Beschlussvorlagen und Informationen    
Öffentlicher Teil:
4.1Errichtung einer Denkfabrik - Bestätigung der Vorplanung DS0301/06 
 Zusatz: BE: FB 62 
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
4.2Erlass künftiger Erschließungsbeiträge für die ZENIT GmbH DS0212/06 
 Zusatz: BE: FB 62 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.3Bereitstellung einer außerplanmäßigen Ausgabe DS0341/06 
 Zusatz: BE: FB 62 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0  
Nicht öffentlicher Teil:
Nichtöffentliche Sitzung    
5Beschlussvorlagen und Informationen    
5.1Städtebauförderprogramm Stadtumbau Ost (Aufwertung / Rückbau) Antragstellung Programmjahr 2007DS0213/06   
 Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.1.1DS0213/06 Städtebauförderprogramm Stadtumbau Ost (Aufwertung/Rückbau) Antragstellung Programmjahr 2007A0140/06   
 Zusatz: BE: Amt 61, 18:20 Uhr 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.2Ermächtigung zur KreditaufnahmeDS0127/06   
 Zusatz: BE: FB 02, 18:35 Uhr 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.3Verkauf von EigenheimparzellenDS0258/06   
 Zusatz: BE: FB 23, 18:45 Uhr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.4Grundstücksverkauf in der Gemarkung KörbelitzDS0267/06   
 Zusatz: BE: FB 23 
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.5Verkauf von GrundstückenDS0235/06   
 Zusatz: BE: FB 23 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
5.6Verkauf eines GrundstückesDS0294/06   
 Zusatz: BE: FB 23 
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.7Verkauf eines GrundstückesDS0295/06   
 Zusatz: BE: FB 23 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.8Verkauf eines Grundstückes - Bungalowsiedlung "Am Elbdeich"I0218/06   
 Zusatz: BE: FB 23 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
6Anträge    
6.1Streuobstwiese in Sudenburg A0130/06 
 Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
6.1.1Streuobstwiese in Sudenburg S0159/06 
 Zusatz: BE: FB 23 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7Beschlussvorlagen und Informationen    
7.1Umbau und Sanierung der Integrativen KITA "Bördebogen" DS0204/06 
 Zusatz: BE: FB 03, 20:10 Uhr 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7.2HU-Bau Turmgruppe Kloster Unser Lieben Frauen DS0172/06 
 Zusatz: BE: FB 03 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7.3Umbau und Sanierung Bertolt-Brecht-Str. 5 zur KITA mit Sozialzentrum V DS0188/06 
 Zusatz: BE: FB 03 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 1  
7.4Benutzungs- und Entgeltordnung - Altes Rathaus DS0099/06 
 Zusatz: BE: Amt 13, 20:45 Uhr 
 Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7.5Jahresabschluss 2005 der Zentrum für Neurowissenschaftliche Innovation und Technologie (ZENIT) GmbH, Magdeburg DS0253/06 
 Zusatz: BE: FB 02, 20:55 Uhr 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7.6Jahresabschluss 2005 der GISE-Gesellschaft für Innovation, Sanierung und Entsorgung mbH (GISE mbH) DS0265/06 
 Zusatz: BE: FB 02 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7.7Jahresabschluss 2005 der Betreibergesellschaft Forschungs- und Entwicklungszentrum Magdeburg GmbH (FEZM) DS0288/06 
 Zusatz: BE: FB 02 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7.8Jahresabschluss 2005 der GWM Gesellschaft für Wirtschaftsservice Magdeburg mbH (GWM) DS0281/06 
 Zusatz: BE: FB 02 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7.9Jahresabschluss der Gesellschaft zur Durchführung der Magdeburger Weihnachtsmärkte mbH zum 31.03.2005 DS0115/06 
 Zusatz: BE: FB 02 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8Anträge    
8.1Reduzierung der vorgenommenen Kürzungen bei Spielplätzen A0103/06 
 Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
8.1.1Reduzierung der vorgenommenen Kürzungen bei Spielplätzen S0140/06 
 Zusatz: BE: FB 02 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen