Betriebsausschuss SAB - 20.12.2005 - 17:00-17:45 Uhr

  
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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
1Feststellung der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
2Protokollkontrolle der Sitzung vom 15.11.2005    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
3Neufassung Straßenreinigungsgebührensatzung DS0585/05 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
4Öffentliche Toilette am Schelli A0070/05 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5Öffentliche Toilette am Schellheimer Platz S0300/05 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6Öffentliche Toilette am Schellheimer Platz DS0612/05 
 Beschluss: abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 3, Enthaltungen: 3, Befangen: 0  
7Information über die Umsetzung des Gesetzes über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten (Elektro- und Elektronikgerätegesetz - ElektroG) I0321/05 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8Information zu Leistungen und Kostenauswirkungen der Gefahrenabwehr im Zusammenhang mit der Insolvenz der Firma Koch Entsorgung und Verwertung I0329/05 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9Wirtschaftsplan 2006 - Städtischer Abfallwirtschaftsbetrieb DS0623/05 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
10Verschiedenes    
Nicht öffentlicher Teil:
Nichtöffentliche Sitzung    
11Vorschlag Wirtschaftsprüfer zur Prüfung des Jahresabschlusses 2005 des Städtischen AbfallwirtschaftsbetriebesDS0624/05   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0