Ausschuss f. Stadtentw., Bauen und Verkehr - 14.06.2007 - 17:00-21:50 Uhr

      
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Öffentlicher Teil: Beginn 17:00
Öffentliche Sitzung    
1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Bestätigung der Tagesordnung    
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
3Genehmigung der Niederschrift vom 24.05.2007    
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 3  
4Lenkungsausschuss Buckau/Sachstand Entlastungsstraße Buckau (mündlich)    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5Beschlussvorlagen    
5.1Hauptstadtvertrag DS0163/07 
 Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.1.1Hauptstadtvertrag DS0163/07/1 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.2Entscheidung über das Vorliegen des überwiegenden öffentlichen Interesses für den grundhaften Ausbau der "Rohrgrundstraße" gemäß § 2 Abs. 4 der Straßenausbaubeitragssatzung der Landeshauptstadt Magdeburg vom 12. Januar 2006 (Amtsblatt Nr. 9 vom 9. März 2006) DS0110/07 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 5  
5.3Kostenspaltung gemäß § 11 Straßenausbaubeitragssatzung bezüglich der Verkehrsanlage Liebknechstraße von Westring bis Beimsstraße DS0195/07 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.4Internationale Bauausstellung (IBA) Stadtumbau 2010 "Leben an und mit der Elbe" - Maßnahmen, Vorhaben und Umsetzung der IBA bis 2010 DS0071/07 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.5Behandlung der Stellungnahmen zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 431-1 B "Ottersleber Chaussee / Am Hopfengarten", Teilbereich B DS0082/07 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 4  
5.5.1Beschlussvorschlag 2.1    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
5.5.2Beschlussvorschlag 2.2    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 4  
5.5.3Beschlussvorschlag 2.3    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 4  
5.6Satzung zum Bebauungsplan Nr. 431-1 B "Ottersleber Chaussee / Am Hopfengarten", Teilbereich B DS0083/07 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3  
5.7Einleitung Satzungsverfahren vorhabenbezogener B-Plan Nr. 483-3.1 "Nahversorgungszentrum Alt Salbke" DS0119/07 
 Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.7.1Einleitung Satzungsverfahren vorhabenbezogener B-Plan Nr. 483-3.1 "Nahversorgungszentrum Alt Salbke" DS0119/07/1 
 Beschluss: geändert empfohlen  
5.8Bestätigung des präzisierten Vorhaben-, Kosten-, Finanzierungs- und Zeitplanes im Förderprogramm "Förderung von Stadtteilen mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt" mit dem Stadtteil Magdeburg Neustädter Feld DS0121/07 
 Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.9Bestätigung des präzisierten Vorhaben-, Kosten-, Finanzierungs- und Zeitplanes im Förderprogramm "Förderung von Stadtteilen mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt" mit dem Stadtteil Magdeburg Südost (Fermersleben - Salbke - Westerhüsen) DS0123/07 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1  
5.102. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 111-2 "Olvenstedter Graseweg" DS0161/07 
 Beschluss: zurückgestellt  
6Anträge    
6.1Pflanzung von 500 Apfelbäumen Ratsfraktion- F.D.P. A0066/07 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6.1.1Pflanzung von 500 Apfelbäumen S0107/07 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7Informationen    
7.1I0131/07 KfW-Förderung für Kommunen- Antrag A0015/07/01 / Sachstand Lindenhofschule-Dämmung    
7.2Verkehrskonzept Stadtfeld-Ost/Westernplan I0132/07 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.3Information zum Änderungsantrag zur DS0349/06/28 Durch die Verwaltung soll ein "Konzept zum Umgang mit Investitionsmaßnahmen in Gebäuden, die zur Nutzung an Dritte (freie Träger) übertragen worden sind, erarbeitet und dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorgelegt werden. I0127/07 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8Mitteilungen und Anfragen    
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:50
Nichtöffentliche Sitzung    
9Bestätigung der Tagesordnung    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
9.1Bestätigung der Niederschrift nichtöffentlicher Teil vom 24.05.2007    
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3  
10Beschlussvorlagen    
10.1Regelung Wirtschaftswege (Grundsatzbeschluss)DS0174/07   
 Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
10.2Standortwechsel im PPP-Paket 2 (Leipziger Straße)DS0201/07   
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0  
11Mitteilungen und Anfragen