Stadtrat - 12.04.2007 - 14:00-21:00 Uhr

             
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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
1Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse    
2Bestätigung der Tagesordnung    
3Bestätigung der Beschlussprotokolle 46./47.(IV) Sitzung vom 15.03./19.03.07    
4Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
5Beschlussfassung durch den Stadtrat    
5.1Wahl des Beigeordneten für Finanzen und Vermögen der Landeshauptstadt Magdeburg DS0107/07 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.2Ehrung gemäß Ehrenbürgersatzung der Landeshauptstadt Magdeburg DS0142/07 
 Zusatz: BE: Oberbürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.3Europäische Charta zur Chancengleichheit DS0031/07 
 Zusatz: BE: Oberbürgermeister 
 Beschluss: geändert beschlossen  
5.3.1ÄA - SR Ansorge    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.4Neufassung der Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Landeshauptstadt Magdeburg DS0062/07 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.5Fortschreibung des Feuerwehrkonzeptes der Landeshauptstadt Magdeburg DS0546/06 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.6Jahresabschluss 2005 des Eigenbetriebes Zoologischer Garten Magdeburg DS0084/07 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.6.1Jahresabschluss 2005 des Eigenbetriebes Zoologischer Garten Magdeburg DS0084/07/1 
 Zusatz: CDU - Fraktion 
 Beschluss: abgelehnt  
5.7"Aufbruch in die Gotik. Eine Ausstellung des Kulturhistorischen Museums Magdeburg aus Anlass des 800. Domjubiläums" im Jahre 2009 DS0507/06 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport 
 Beschluss: geändert beschlossen  
5.7.1"Aufbruch in die Gotik. Eine Ausstellung des Kulturhistorischen Museums Magdeburg aus Anlass des 800. Domjubiläums" im Jahre 2009 DS0507/06/1 
 Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.7.2"Aufbruch in die Gotik. Eine Ausstellung des Kulturhistorischen Museums Magdeburg aus Anlass des 800. Domjubiläums" im Jahre 2009 DS0507/06/2 
 Zusatz: CDU - Fraktion 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.8Entgeltordnung Bäder 2007 DS0148/07 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport 
 Beschluss: geändert beschlossen  
5.8.1Entgeltordnung Bäder 2007 DS0148/07/1 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.8.2Entgeltordnung Bäder 2007 DS0148/07/2 
 Zusatz: CDU -Fraktion 
 Beschluss: abgelehnt  
5.8.3Entgeltordnung Bäder 2007 DS0148/07/3 
 Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.9Änderung des Geltungsbereiches und öffentliche Auslegung des Entwurfs zum B-Plan Nr. 267-4 "Am Pechauer Platz" DS0526/06 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.10Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum B-PLan Nr. 75 -1 "Calenberge" DS0517/06 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.11Gebührenpflichtiger Parkstreifen Editharing Ostseite und Weststeite DS0125/07 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: geändert beschlossen  
5.11.1Gebührenpflichtiger Parkstreifen Editharing Ostseite und Weststeite DS0125/07/1 
 Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.11.2Gebührenpflichtiger Parkstreifen Editharing Ostseite und Weststeite DS0125/07/2 
 Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS 
 Beschluss: abgelehnt  
6Einwohnerfragestunde    
 Zusatz: Der Stadtrat führt gemäß § 27 Abs. 2 Gemeindeordnung LSA zwischen 17.00 und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch. 
7Anfragen an die Verwaltung    
7.1Abschluss Planungsvereinbarung zum Projekt Eisenbahnüberführung Ernst-Reuter-Allee zwischen DB Netz AG und der Landeshauptstadt Magdeburg, DS0005/07 F0075/07 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
7.2Osterfeuer F0086/07 
 Beschluss: mündlich erledigt  
7.3Lebensmittelhygienische Kontrollen F0094/07 
 Beschluss: mündlich erledigt  
7.4Welsleber Straße F0089/07 
 Beschluss: mündlich erledigt  
7.5Rattenbekämpfung F0079/07 
 Beschluss: mündlich erledigt  
7.6Überflutungsflächen F0093/07 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
7.7Meldung jugendgefährdender Medien F0092/07 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
7.8Öffnungszeiten Magdeburger Dom F0081/07 
 Beschluss: mündlich erledigt  
7.9Unternehmenssteuerreform F0087/07 
 Beschluss: mündlich erledigt  
7.10Aufwertung Neustädter Bahnhof und Vorplatz F0076/07 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
7.11Trilinguale Grundschule in der Peter-Paul-Straße F0077/07 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
7.12Umsetzung EU-Umgebungslärmrichtlinie F0078/07 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
7.13Schutz von Informanten F0080/07 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
7.14Stand-By-Modus bei Bürotechnik der Stadtverwaltung F0082/07 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
7.15Alkoholmissbrauch F0084/07 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
7.16Beitragserlass von Betreuungsgebühren in Kindertagesstätten und Horten F0085/07 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
7.17Verwaiste Liegenschaften und Grundstücksbrachen in Sudenburg/Lemsdorf F0090/07 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge    
8.1Mehrsprachigkeit an staatlichen Schulen A0093/06 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen WV v. 01.06.06 
 Beschluss: abgelehnt  
8.1.1Mehrsprachigkeit an staatlichen Schulen S0126/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8.2Mehrsprachigkeit an Grundschulen A0051/07 
 Zusatz: Ausschuss für Bildung, Schule und Sport 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8.3Demographische Entwicklungsplanung A0197/06 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen WV v. 07.12.06 
 Beschluss: mit Beschlussfassung zur Vorlage gegenstandslos  
8.3.1Demographische Entwicklungsplanung A0197/06/1 
 Zusatz: Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8.4Demographie-TÜV A0207/06 
 Zusatz: CDU -Fraktion WV v. 07.12.06 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8.4.1Demographie-TÜV A0207/06/1 
 Zusatz: Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten 
 Beschluss: zurückgezogen  
8.4.2Demographische Entwicklungsplanung / Demographie-TÜV S0254/06 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8.5Verfahren zur Bürgerbeteiligung am Haushalt A0001/07 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen WV v. 18.01.07 
 Beschluss: geändert beschlossen  
8.5.1Verfahren zur Bürgerbeteiligung am Haushalt A0001/07/1 
 Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8.5.2Verfahren zur Bürgerbeteiligung am Haushalt S0018/07 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8.6Schilderwald lichten A0009/07 
 Zusatz: FDP - Fraktion WV v. 18.01.07 
 Beschluss: abgelehnt  
8.6.1Schilderwald lichten S0011/07 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8.7Wirtschaftskontakte mit Nashville A0028/07 
 Zusatz: CDU -Fraktion WV v. 15.02.07 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8.7.1Wirtschaftskontakte mit Nashville S0033/07 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8.8Umbenennung des Kulturhistorischen Museums in "Kaiser-Otto-Museum" A0030/07 
 Zusatz: CDU - Fraktion WV v. 15.02.07 
 Beschluss: abgelehnt  
8.8.1ÄA - B90/Grüne    
 Beschluss: abgelehnt  
8.8.2Umbenennung des Kulturhistorischen Museums in "Kaiser-Otto-Museum" S0040/07 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8.9Ausschreibung Freibäder A0049/07 
 Zusatz: SPD -Fraktion 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
8.9.1Ausschreibung Freibäder A0049/07/1 
 Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
8.10Planungsvereinbarung zum Projekt Eisenbahnüberführung Ernst-Reuter-Allee zwischen der DB Netz AG und der Landeshauptstadt Magdeburg A0052/07 
 Zusatz: SPD - Fraktion 
 Beschluss: vertagt  
8.11Rechnungsprüfungsordnung A0053/07 
 Zusatz: Ausschuss für Rechnungsprüfung und Beteiligungscontrolling 
 Beschluss: vertagt  
8.12Überarbeitung des Märktekonzeptes A0062/07 
 Zusatz: CDU -Fraktion 
 Beschluss: vertagt  
8.13Wanderausstellung "Erzwungene Wege" A0063/07 
 Zusatz: CDU -Fraktion 
 Beschluss: vertagt  
8.14Begründung einer Patenschaft der LH Magdeburg mit einer Einrichtung der Bundeswehr A0065/07 
 Zusatz: FDP - Fraktion 
 Beschluss: vertagt  
8.15Innovative Berufswahlorientierung A0054/07 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: vertagt  
8.16Ausschreibung von IT-Dienstleistungen A0060/07 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: vertagt  
8.17Gelebte Städtepartnerschaft A0061/07 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: vertagt  
8.18Bekenntnis zur WOBAU mbH A0064/07 
 Zusatz: Interfraktionell 
 Beschluss: geändert beschlossen  
8.18.1Bekenntnis zur WOBAU mbH A0064/07/1 
 Zusatz: Stadtrat Lischka, SPD-Fraktion 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8.19Neuaflage der Broschüre "Gebühren- und Entgeltbereiche" A0067/07 
 Zusatz: SPD -Fraktion 
 Beschluss: vertagt  
8.20Konfliktprävention an Magdeburger Schulen A0068/07 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Fraktion future! - die jugendpartei 
 Beschluss: vertagt  
8.21Wochenendticket im ÖPNV A0069/07 
 Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei 
 Beschluss: vertagt  
8.22Gruson - Gewächshäuser A0070/07 
 Zusatz: Regina Frömert Fraktion Die Linkspartei.PDS 
 Beschluss: vertagt  
8.23Pflanzung von 500 Apfelbäumen A0066/07 
 Zusatz: FDP - Fraktion 
 Beschluss: vertagt  
9Informationsvorlagen    
9.1Ablaufplan zur Erarbeitung des Haushaltsplanes 2008 I0029/07 
 Beschluss: vertagt  
9.2Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und des Finanzausgleichsgesetzes I0042/07 
 Beschluss: vertagt  
9.3Ausweisung eines Grundstückes am "Lorenzweg" (Dekorationslager Theater) für den Eigenheimbau Beantwortung des Antrags A0199/06 der SPD-Fraktion I0048/07 
 Beschluss: vertagt  
9.4Magdeburg Partnerstadt 2007 der Deutschen Welthungerhilfe - "Hunger bekämpfen - Zukunft schenken - Magdeburg macht mit" I0059/07 
 Beschluss: vertagt  
9.5Arbeitsgruppen Gemeinwesen und Initiativfonds Gemeinwesenarbeit I0060/07 
 Beschluss: vertagt  
9.6Bericht über kommunale arbeitsmarktpolitische Ergebnisse per 31.12.2006 I0064/07 
 Beschluss: vertagt  
9.7Ergebnisse der Kundenbefragung I0071/07 
 Beschluss: vertagt  
9.8 Inanspruchnahme der Haushaltsmittel per 31.12.2006 I0075/07 
 Beschluss: vertagt  
9.9A0180/06 - Europäischer Freiwilligenaustausch I0077/07 
 Beschluss: vertagt  
9.10Auswertung des Workshops "Wiederbelebung Goldschmiedebrücke" mit weitergehenden Handlungsempfehlungen zur Entwicklung des Gebietes I0087/07 
 Beschluss: vertagt  
Nicht öffentlicher Teil:
Nichtöffentliche Sitzung    
10Beschlussfassung durch den Stadtrat    
10.1Ermächtigung zur KreditaufnahmeDS0006/07   
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
11Anfragen    
11.1Sachstand Verkauf HdLF0088/07   
 Beschluss: mündlich erledigt