Stadtrat - 12.11.2007 - 16:00-21:00 Uhr

 
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit    
7Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge    
7.1Kosten für die Pflege von öffentlichen Grünflächen DS0126/07/34 
 Zusatz: CDU-Fraktion
WV v. 26.04.07 und 27.09.07
 
 Beschluss: geändert beschlossen  
7.1.1Kosten für die Pflege von öffentlichen Grünflächen DS0126/07/34/1 
 Zusatz: BA SFM 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.1.2Kosten für die Pflege von öffentlichen Grünflächen DS0126/07/34/2 
 Zusatz: SPD- Fraktion 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.1.3Kosten für die Pflege von öffentlichen Grünflächen DS0126/07/34/3 
 Zusatz: Fraktion future!-die jugendpartei 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.1.4Kosten für die Pflege von öffentlichen Grünflächen S0143/07 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.2Erschließung von kommunalen Wohnbauflächen DS0126/07/36 
 Zusatz: CDU-Fraktion
WV v. 26.04.07 und 27.09.07
 
 Beschluss: abgelehnt  
7.2.1Erschließung von kommunalen Wohnbauflächen S0131/07 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.3Verzicht auf Neu- und Ausbau von Straßen DS0126/07/65 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 26.04.07 und 27.09.07
 
 Beschluss: zurückgezogen  
7.3.1Verzicht auf Neu- und Ausbau von Straßen S0163/07 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.4Möglichkeiten der Bürgerinformation DS0126/07/69 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 26.04.07 und 27.09.07
 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.4.1Möglichkeiten der Bürgerinformation S0125/07 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.5Vermarktung der Stadt und ihrer Einrichtungen DS0126/07/70 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 26.04.07 und 27.09.07
 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.5.1Vermarktung der Stadt und ihrer Einrichtungen S0117/07 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.6Wohnheim Albert-Vater-Straße DS0126/07/44 
 Zusatz: CDU-Fraktion
WV v. 26.04.07 und 27.09.07

i.V. mit TOP 7.7-A0122/07
 
 Beschluss: abgelehnt  
7.6.1Wohnheim Albert-Vater-Straße S0127/07 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.7DS0126/07/44 - Wohnheim Albert-Vater-Straße A0122/07 
 Zusatz: SR Canehl, SPD-Fraktion
WV v. 27.09.07
 
 Beschluss: geändert beschlossen  
7.7.1DS0126/07/44 - Wohnheim Albert-Vater-Straße A0122/07/1 
 Zusatz: SR Giefers, Fraktion Bündnis90/Die Grünen 
 Beschluss: abgelehnt  
7.7.2DS0126/07/44 - Wohnheim Albert-Vater-Straße A0122/07/1/1 
 Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss 
 Beschluss: geändert beschlossen  
7.8Allgemeine Sparmaßnahmen A0147/07 
 Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen
WV v. 27.09.07
 
 Beschluss: zurückgezogen  
7.10Internet-Dienst für eine moderne Amtssprache A0084/07 
 Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen
WV v. 10.05.07
 
 Beschluss: zurückgezogen  
7.10.1Internet-Dienst für eine moderne Amtssprache S0200/07 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.11SMS-Notfallinformationsdienst für Schulen A0108/07 
 Zusatz: FDP-Fraktion
WV v. 05.07.07
 
 Beschluss: zurückgezogen  
7.11.1SMS-Notfallinformationsdienst für Schulen S0195/07 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.12Mitgliedschaft der Landeshauptstadt im Weißen Ring A0113/07 
 Zusatz: Interfraktionell
WV v. 05.07.07
 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.12.1Mitgliedschaft der Landeshauptstadt im Weißen Ring S0187/07 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.13Abstellmöglichkeiten für Fahrräder A0116/07 
 Zusatz: SR `in Frömert
Fraktion DIE LINKE
WV v. 05.07.07
 
 Beschluss: geändert beschlossen  
7.13.1Abstellmöglichkeiten für Fahrräder A0116/07/1 
 Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.13.2Abstellmöglichkeiten für Fahrräder S0177/07 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.15Beitritt der Landeshauptstadt Magdeburg zum Deutschen Riga-Komitee A0150/07 
 Zusatz: SR Veil
CDU-Fraktion
WV v. 04.10.07
 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.15.1Beitritt der Landeshauptstadt Magdeburg zum Deutschen Riga-Komitee A0150/07/1 
 Zusatz: SPD-Fraktion 
 Beschluss: zurückgezogen  
7.16Sauberkeit am Petriförder A0165/07 
 Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.17Schulsanierung A0166/07 
 Zusatz: CDU-Fraktion 
 Beschluss: abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 24, Enthaltungen: 2  
7.18(Öffentliche )Toilette im Stadtpark A0167/07 
 Zusatz: Fraktion Bund für Magdeburg 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.19"Bundestafeltag" vom 05. bis 07. Juni 2008 in der Landeshauptstadt Magdeburg A0169/07 
 Zusatz: Interfraktionell 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.20Neufassung der Baumschutzsatzung A0170/07 
 Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.21Illegale Graffiti verhindern A0171/07 
 Zusatz: FDP-Fraktion 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.22Behindertenteam beim Jobcenter ARGE A0173/07 
 Zusatz: Interfraktionell 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.23Bekenntnis zum Vieh- und Schlachthof Magdeburg A0174/07 
 Zusatz: Interfraktionell 
 Beschluss: abgelehnt  
7.23.1Bekenntnis zum Vieh- und Schlachthof Magdeburg A0174/07/1 
 Zusatz: SR Canehl 
 Beschluss: abgelehnt  
7.24Erwerb gebrauchter Software-Lizenzen A0175/07 
 Zusatz: SPD-Fraktion 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.25Beschlussfassung zur DS0444/07 - Personalangelegenheit A0172/07 
 Zusatz: Stadtratsvorstand 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8Anfragen an die Verwaltung    
8.1Stand Vorbereitung "Woche der Sonne" 2008 F0195/07 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.2Schulreinigung F0197/07 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.3Tiertötungen im Tierheim F0198/07 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.4Verkehrsschau F0200/07 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.5Schulspeisung F0201/07 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.6Stand Bearbeitung A0080/07 F0202/07 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.7One-Stone F0203/07 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.8Bahnhof Buckau als Fernverkehrshalt F0204/07 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.9Masten und Oberleitungen der MVB F0205/07 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.10Druckerzeugnis Werbematerial/Werbezeitung F0206/07 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.11PKW-Anhänger Erotikmarkt F0207/07 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.12Einrichtung einer MVB-Bushaltestelle F0208/07 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.13Open-Air-Veranstaltungen F0209/07 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.14Beteiligung von Schulen am Elbeprojekt "Die Elbe - (in)between" F0212/07 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.15Internationale Wirtschaftsdelegationen F0213/07 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.16Sanierung des Mittag-Sees F0214/07 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.17Erhalt von Baudenkmälern bei den Häusern des Heckenweg 3/6 F0215/07 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.18Sicherheit für den E-Pass F0216/07 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9Informationsvorlagen    
9.1Mitgliedschaften in Vereinen und Verbänden I0164/07 
 Zusatz: WV v. 27.09.07 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.2Information zur DS 0342/07 - HHK-Maßnahme 112 "Personalanpassung der Stadtverwaltung" I0239/07 
 Zusatz: WV v. 27.09.07 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.3Dokumentation der Kampagne "Magdeburg bewegt - beweg Dich mit" I0237/07 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.4Sozialkaufhaus im Neustädter Feld I0280/07 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.5Einladung Unternehmerdelegation aus Nashville I0297/07 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.6Einführung leistungs- und/oder erfolgsorientierter Entgelte nach § 18 TVöD - gemeinsame Erklärung zur Beschäftigungssicherung I0212/07 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.7Feststellenansatz ARGE GmbH I0305/07 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
Nicht öffentlicher Teil:
10Beschlussfassung durch den Stadtrat    
10.1PersonalangelegenheitDS0444/07   
 Zusatz: (vorbehaltlich der Beschlussfassung zu TOP 7.25)

BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit
 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
10.2KreditermächtigungDS0304/07   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
10.3Geschäftsführerangelegenheiten MVGM und NKEDS0440/07   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
10.4Durchführung der Entwicklungsmaßnahme RothenseeDS0267/07   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: geändert beschlossen  
10.4.1Durchführung der Entwicklungsmaßnahme RothenseeDS0267/07/1   
 Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss 
 Beschluss: geändert beschlossen  
10.4.2Durchführung der Entwicklungsmaßnahme RothenseeDS0267/07/1/1   
 Zusatz: Ausschuss für Regionalentwicklung, Wirtschaftsförderung und kommunale Beschäftigungspolitik 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
10.4.3Durchführung der Entwicklungsmaßnahme RothenseeDS0267/07/2   
 Zusatz: CDU-Fraktion/FDP-Fraktion 
 Beschluss: abgelehnt  
10.4.4Durchführung der Entwicklungsmaßnahme RothenseeDS0267/07/3   
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
10.5Städtebauförderprogramm Stadtumbau Ost (Aufwertung/ Rückbau), Antragstellung Programmjahr 2008DS0305/07   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung,Bau und Verkehr 
 Beschluss: geändert beschlossen  
10.5.1Städtebauförderprogramm Stadtumbau Ost (Aufwertung/ Rückbau), Antragstellung Programmjahr 2008DS0305/07/1   
 Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
10.5.2Städtebauförderprogramm Stadtumbau Ost (Aufwertung/ Rückbau), Antragstellung Programmjahr 2008DS0305/07/2   
 Zusatz: CDU-Fraktion 
 Beschluss: abgelehnt  
10.5.3Städtebauförderprogramm Stadtumbau Ost (Aufwertung/ Rückbau), Antragstellung Programmjahr 2008DS0305/07/3   
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE 
 Beschluss: abgelehnt  
11Informationsvorlagen    
11.1Statusbericht Stadtumbau in der Landeshauptstadt MagdeburgI0269/07   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
12Anfragen an die Verwaltung    
12.1Neues Domizil für "Sport- und Freizeittreff e.V."F0211/07   
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
12.2Einzäunung FußwegF0210/07   
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme