Verwaltungsausschuss - 27.04.2007 - 15:00-17:15 Uhr

   
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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Bestätigung der Tagesordnung    
3Genehmigung der Niederschrift des Verwaltungsausschusses vom 09. 03. 2007    
4Anträge    
4.1Veräußerung von Anteilen an die Weihnachtsmarkt GmbH A0004/07 
 Zusatz: Interfraktionell 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4.1.1Veräußerung von Anteilen an die Weihnachtsmarkt GmbH A0004/07/1 
 Zusatz: Interfraktionell 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4.1.2Veräußerung von Anteilen an die Weihnachtsmarkt GmbH A0004/07/2 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4.1.3Veräußerung von Anteilen an die Weihnachtsmarkt GmbH A0004/07/3 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3, Enthaltungen: 2  
4.1.4Veräußerung von Anteilen an die Weihnachtsmarkt GmbH A0004/07/4 
 Beschluss: mit Beschlussfassung zur Vorlage gegenstandslos  
4.1.5Veräußerung von Anteilen der Weihnachtsmarkt GmbH S0036/07 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4.2Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates A0035/07 
 Zusatz: Stadtrat Jens Ansorge CDU-Fraktion Stadtrat Martin Danicke SPD-Fraktion Stadtrat Dr. Hildebrand Fraktion Die Linkspartei.PDS 
 Beschluss: vertagt  
4.2.1Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates A0035/07/1 
 Zusatz: Oberbürgermeister 
 Beschluss: vertagt  
4.2.2Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates A0035/07/2 
 Zusatz: Fraktion BfM 
 Beschluss: vertagt  
4.3Aktionsplan gegen Rechtsextremismus A0022/07 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: zurückgezogen  
4.3.1Aktionsplan gegen Rechtsextremismus S0071/07 
 Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit 
 Beschluss: zurückgezogen  
5Informationen    
5.1Auswertung des sog. "Seitz-Gutachtens" des Landes I0078/07 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6Verschiedenes    
Nicht öffentlicher Teil:
Nichtöffentliche Sitzung    
7Personalangelegenheiten    
8Aktuelle Informationen aus der Regionalen Planungsgemeinschaft    
9Informationen des Oberbürgermeisters    
10Verschiedenes