Finanz- und Grundstücksausschuss - 18.04.2007 - 17:00-19:55 Uhr

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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
1.1Bestätigung der Tagesordnung    
1.2Genehmigung der Niederschrift vom 21.03.2007    
Nicht öffentlicher Teil:
Nichtöffentliche Sitzung    
2Lenkungsausschuss    
 Zusatz: BE: FB62, 17:10 Uhr 
2.1Vergabeverfahren des Entwicklungsträgers zu PlanungsleistungenI0074/07   
 Zusatz: BE: FB62 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
2.2Verschiedenes    
 Zusatz: BE: FB62 
Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
3Anträge    
3.1Veräußerung von Anteilen an die Weihnachtsmarkt GmbH A0004/07 
 Beschluss: nicht empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 1, Nein: 5, Enthaltungen: 2  
3.1.1Veräußerung von Anteilen an die Weihnachtsmarkt GmbH A0004/07/1 
 Beschluss: nicht empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 1, Nein: 5, Enthaltungen: 2  
3.1.2Veräußerung von Anteilen an die Weihnachtsmarkt GmbH A0004/07/2 
 Beschluss: nicht empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 1, Nein: 5, Enthaltungen: 2  
3.1.3Veräußerung von Anteilen an die Weihnachtsmarkt GmbH A0004/07/3 
 Beschluss: nicht empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 1, Nein: 5, Enthaltungen: 2  
3.1.4Veräußerung von Anteilen an die Weihnachtsmarkt GmbH A0004/07/4 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 2  
3.1.5Veräußerung von Anteilen der Weihnachtsmarkt GmbH S0036/07 
 Zusatz: BE: FB32, 17:30 Uhr 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
Nicht öffentlicher Teil:
Nichtöffentliche Sitzung    
4Beschlussvorlagen und Informationen    
4.1Überlassung der Kaserne MarkDS0097/07   
 Zusatz: BE: FB23, 17:50 Uhr 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
4.1.1Überlassung der Kaserne MarkDS0097/07/1   
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 2, Enthaltungen: 2  
4.2Sanierung Tribüne Rennbahn und VermietungI0085/07   
 Zusatz: BE: FB23 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4.3Verschiedenes    
Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
5Beschlussvorlagen und Informationen    
5.1Haushaltsausgabereste 2006 I0093/07 
 Zusatz: BE: FB02, 18:10 Uhr 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.2Verschiedenes    
5.2.1Untersetzung der Konsolidierungsvorgaben aus dem Zustimmungsbeschluss zu den kommunalaufsichtlichen Entscheidungen des Landesverwaltungsamtes vom 02.02.2007 zur Haushaltssatzung 2007 der Landeshauptstadt Magdeburg DS0126/07 
 Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag  
Abstimmungsergebnis zur HHK-Maßnahme 107    
 Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
Abstimmungsergebnis zur HHK-Maßnahme 108    
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
Abstimmungsergebnis zur HHK-Maßnahme 109    
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
Abstimmungsergebnis zur HHK-Maßnahme 110    
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
Abstimmungsergebnis zur HHK-Maßnahme 111 (inkl. DS0126/07/2)    
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
Abstimmungsergebnis zur HHK-Maßnahme 112 (inkl. DS0126/07/3)    
 Beschluss: Verweisung in den Stadtrat  
Abstimmungsergebnis zur HHK-Maßnahme 113 (inkl. DS0126/07/4)    
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
Abstimmungsergebnis zur HHK-Maßnahme 114 (inkl. DS0126/07/13)    
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 0  
Abstimmungsergebnis zur HHK-Maßnahme 115    
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
Abstimmungsergebnis zur HHK-Maßnahme 116    
 Beschluss: Verweisung in den Stadtrat  
Abstimmungsergebnis zur HHK-Maßnahme 117 (inkl. DS0126/07/15)    
 Beschluss: Verweisung in den Stadtrat  
Abstimmungsergebnis zur HHK-Maßnahme 118    
 Beschluss: nicht empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 2, Nein: 2, Enthaltungen: 2  
Abstimmungsergebnis zur HHK-Maßnahme 119    
 Beschluss: mit Beschlussfassung zur Vorlage gegenstandslos  
Abstimmungsergebnis zur HHK-Maßnahme 120 (inkl. DS0126/07/14)    
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 0  
Abstimmungsergebnis zur HHK-Maßnahme 121    
 Beschluss: empfohlen  
5.2.2Untersetzung der Konsolidierungsvorgaben aus dem Zustimmungsbeschluss zu den kommunalaufsichtlichen Entscheidungen des Landesverwaltungsamtes vom 02.02.2007 zur Haushaltssatzung 2007 der Landeshauptstadt Magdeburg DS0126/07/1 
 Beschluss: mündlich erledigt  
5.2.3Untersetzung der Konsolidierungsvorgaben aus dem Zustimmungsbeschluss zu den kommunalaufsichtlichen Entscheidungen des Landesverwaltungsamtes vom 02.02.2007 zur Haushaltssatzung 2007 der Landeshauptstadt Magdeburg DS0126/07/2 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
5.2.4Untersetzung der Konsolidierungsvorgaben aus dem Zustimmungsbeschluss zu den kommunalaufsichtlichen Entscheidungen des Landesverwaltungsamtes vom 02.02.2007 zur Haushaltssatzung 2007 der Landeshauptstadt Magdeburg DS0126/07/3 
 Beschluss: Verweisung in den Stadtrat  
5.2.5Untersetzung der Konsolidierungsvorgaben aus dem Zustimmungsbeschluss zu den kommunalaufsichtlichen Entscheidungen des Landesverwaltungsamtes vom 02.02.2007 zur Haushaltssatzung 2007 der Landeshauptstadt Magdeburg DS0126/07/4 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.2.6Untersetzung der Konsolidierungsvorgaben aus dem Zustimmungsbeschluss zu den kommunalaufsichtlichen Entscheidungen des Landesverwaltungsamtes vom 02.02.2007 zur Haushaltssatzung 2007 der Landeshauptstadt Magdeburg DS0126/07/5 
 Beschluss: nicht empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 4, Enthaltungen: 0  
5.2.7Untersetzung der Konsolidierungsvorgaben aus dem Zustimmungsbeschluss zu den kommunalaufsichtlichen Entscheidungen des Landesverwaltungsamtes vom 02.02.2007 zur Haushaltssatzung 2007 der Landeshauptstadt Magdeburg DS0126/07/6 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 0  
5.2.8Untersetzung der Konsolidierungsvorgaben aus dem Zustimmungsbeschluss zu den kommunalaufsichtlichen Entscheidungen des Landesverwaltungsamtes vom 02.02.2007 zur Haushaltssatzung 2007 der Landeshauptstadt Magdeburg DS0126/07/7 
 Beschluss: Verweisung in den Stadtrat  
5.2.9Untersetzung der Konsolidierungsvorgaben aus dem Zustimmungsbeschluss zu den kommunalaufsichtlichen Entscheidungen des Landesverwaltungsamtes vom 02.02.2007 zur Haushaltssatzung 2007 der Landeshauptstadt Magdeburg DS0126/07/8 
 Beschluss: nicht empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 1, Nein: 2, Enthaltungen: 3  
5.2.10Untersetzung der Konsolidierungsvorgaben aus dem Zustimmungsbeschluss zu den kommunalaufsichtlichen Entscheidungen des Landesverwaltungsamtes vom 02.02.2007 zur Haushaltssatzung 2007 der Landeshauptstadt Magdeburg DS0126/07/9 
 Beschluss: Verweisung in den Stadtrat  
5.2.11Untersetzung der Konsolidierungsvorgaben aus dem Zustimmungsbeschluss zu den kommunalaufsichtlichen Entscheidungen des Landesverwaltungsamtes vom 02.02.2007 zur Haushaltssatzung 2007 der Landeshauptstadt Magdeburg DS0126/07/10 
 Beschluss: nicht empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 4, Enthaltungen: 2  
5.2.12Untersetzung der Konsolidierungsvorgaben aus dem Zustimmungsbeschluss zu den kommunalaufsichtlichen Entscheidungen des Landesverwaltungsamtes vom 02.02.2007 zur Haushaltssatzung 2007 der Landeshauptstadt Magdeburg DS0126/07/11 
 Beschluss: nicht empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 1, Nein: 5, Enthaltungen: 0  
5.2.13Untersetzung der Konsolidierungsvorgaben aus dem Zustimmungsbeschluss zu den kommunalaufsichtlichen Entscheidungen des Landesverwaltungsamtes vom 02.02.2007 zur Haushaltssatzung 2007 der Landeshauptstadt Magdeburg DS0126/07/12 
 Beschluss: nicht empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 2, Nein: 2, Enthaltungen: 2  
5.2.14Untersetzung der Konsolidierungsvorgaben aus dem Zustimmungsbeschluss zu den kommunalaufsichtlichen Entscheidungen des Landesverwaltungsamtes vom 02.02.2007 zur Haushaltssatzung 2007 der Landeshauptstadt Magdeburg DS0126/07/13 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 0  
5.2.15Untersetzung der Konsolidierungsvorgaben aus dem Zustimmungsbeschluss zu den kommunalaufsichtlichen Entscheidungen des Landesverwaltungsamtes vom 02.02.2007 zur Haushaltssatzung 2007 der Landeshauptstadt Magdeburg DS0126/07/14 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 0  
5.2.16Untersetzung der Konsolidierungsvorgaben aus dem Zustimmungsbeschluss zu den kommunalaufsichtlichen Entscheidungen des Landesverwaltungsamtes vom 02.02.2007 zur Haushaltssatzung 2007 der Landeshauptstadt Magdeburg DS0126/07/15 
 Beschluss: Verweisung in den Stadtrat  
5.2.17Untersetzung der Konsolidierungsvorgaben aus dem Zustimmungsbeschluss zu den kommunalaufsichtlichen Entscheidungen des Landesverwaltungsamtes vom 02.02.2007 zur Haushaltssatzung 2007 der Landeshauptstadt Magdeburg DS0126/07/16 
 Beschluss: Verweisung in den Stadtrat  
5.2.18Untersetzung der Konsolidierungsvorgaben aus dem Zustimmungsbeschluss zu den kommunalaufsichtlichen Entscheidungen des Landesverwaltungsamtes vom 02.02.2007 zur Haushaltssatzung 2007 der Landeshauptstadt Magdeburg DS0126/07/17 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.2.19Untersetzung der Konsolidierungsvorgaben aus dem Zustimmungsbeschluss zu den kommunalaufsichtlichen Entscheidungen des Landesverwaltungsamtes vom 02.02.2007 zur Haushaltssatzung 2007 der Landeshauptstadt Magdeburg DS0126/07/18 
 Beschluss: Verweisung in den Stadtrat