Finanz- und Grundstücksausschuss - 13.06.2007 - 17:00-19:00 Uhr

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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
1.1Bestätigung der Tagesordnung    
1.2Genehmigung der Niederschriften vom 02.05.2007 und vom 16.05.2007    
Nicht öffentlicher Teil:
Nichtöffentliche Sitzung    
2Lenkungsausschuss    
 Zusatz: BE: FB 62; 17:10 Uhr 
Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
3Informationen    
3.1Möglichkeiten zur Refinanzierung von straßenbaulichen Maßnahmen durch Beiträge vor Entstehung der sachlichen Beitragspflicht (Beendigung der Maßnahme) I0136/07 
 Zusatz: BE: FB 62 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
Nicht öffentlicher Teil:
Nichtöffentliche Sitzung    
4Beschlussvorlagen und Informationen    
4.1Bestellung eines Erbbaurechts
(WV aus FG-Sitzung vom 30.05.2007)
DS0150/07   
 Zusatz: BE: FB 23; 17:45 Uhr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.2GaragenkomplexeDS0070/07   
 Zusatz: BE: FB 23 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
4.2.1GaragenkomplexeDS0070/07/1   
 Beschluss: nicht empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 5, Enthaltungen: 1  
4.3Aufhebung eines Beschlusses und Verkauf eines GrundstückesDS0130/07   
 Zusatz: BE: FB 23 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0  
4.4Verkauf eines GrundstückesDS0151/07   
 Zusatz: BE: FB 23 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.5Operatives BeteiligungscontrollingI0146/07   
 Zusatz: BE: FB 02; 18:25 Uhr 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4.6Überlassung Schulsportplatz Nachtweide 68DS0059/07   
 Zusatz: BE: EB KGM; 18:35 Uhr 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.7Verschiedenes    
Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
5Beschlussvorlagen und Informationen    
5.1Verschiedenes    
5.1.1Übersicht über die Haushaltsausgabereste
(WV aus FG-Sitzung vom 02.05.2007, 16.05.2007 und 30.05.2007)
    
 Zusatz: BE: FB 01, EB KGM; 19:05 Uhr 
5.2Umsetzung des SR-Beschlusses vom 11.12.2006 zum Änderungsantrag DS 0349/06/10 I0129/07 
 Zusatz: BE: EB KGM 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.3Aufstellung aller städtisch genutzten Flächen und Gebäude
(WV aus FG-Sitzung vom 04.04.2007 und 16.05.2007)
    
 Zusatz: BE: EB KGM