Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten - 01.03.2007 - 17:00-18:30 Uhr

  
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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Bestätigung der Tagesordnung    
3Genehmigung der Niederschrift    
4Namensgebung von Schulen DS0550/06 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5Schilderwald lichten A0009/07 
 Beschluss: abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 2, Nein: 4, Enthaltungen: 1  
5.1Schilderwald lichten S0011/07 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6ÖPNV als Schwerpunkt rechter Gewalt A0168/06 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6.1ÖPNV - als Schwerpunkt rechter Gewalt S0002/07 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7 Nachtrag: 20.02.2007 *Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates A0035/07 
 Beschluss: vertagt  
7.1.1Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates A0035/07/1 
 Beschluss: vertagt  
8Verschiedenes