Stadtrat - 08.05.2008 - 14:00-21:00 Uhr

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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
1Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse    
2Bestätigung der Tagesordnung    
3Bestätigung des Beschlussprotokolls der 63.(IV) Sitzung vom 10. 04. 2008    
4Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
5Aktuelle Debatte zum Thema "Anbindung der Region und der Landeshauptstadt Magdeburg an den Fernverkehr der Bahn"    
 Zusatz: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
6Beschlussfassung durch den Stadtrat    
6.1Städtepartnerschaftsvertrag mit Radom/Republik Polen DS0136/08 
 Zusatz: BE: Oberbürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.2Sanierung der Nebenplätze des Stadions Magdeburg - 3. Bauabschnitt - Fortsetzung Sanierung der Mehrzweckhalle DS0057/08 
 Zusatz: BE: Oberbürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.3Wirtschaftsplan 2008 des Eigenbetriebes Kommunales Gebäudemanagement DS0109/08 
 Zusatz: BE: Oberbürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.4Zweite Änderungssatzung zur Entschädigungssatzung für ehrenamtliche Tätigkeit DS0074/08 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6.5BUGA-Darlehen DS0069/08 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.6Jahresabschluss 2006 der Jobcenter-Arbeitsgemeinschaft Magdeburg GmbH DS0103/08 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.7Besetzung des Aufsichtsrates der Städtische Werke Magdeburg GmbH (SWM) DS0115/08 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.8Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung 2007 der P.G.M. Parkraum GmbH Magdeburg DS0153/08 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.9Eigenkapital der KLINIKUM MAGDEBURG gemeinnützige GmbH DS0180/08 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.10Neufassung der Satzung über die Gebühren für den Eigenbetrieb Konservatorium Georg Philipp Telemann, die Musikschule der Landeshauptstadt Magdeburg DS0119/08 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
6.11Aufhebung der Satzung für das Konservatorium Georg Philipp Telemann DS0126/08 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
6.122. Nord-Süd-Verbindung der Straßenbahn - Bauabschnitt 3 Streckenverlängerung Bördepark / Reform - DS0590/07 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: zurückgezogen  
6.13Geltungsbereichsänderung / Änderung der Planungsziele und Entwurf zum einfachen Bebauungsplan Nr. 311-1 "Hohendodeleber Straße" DS0008/08 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.14Änderung der Planziele und Entwurf zum einfachen Bebauungsplan Nr. 341-2 "Brenneckestraße West" DS0028/08 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.15Einleitung des Satzungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 334-1.2 "Einzelhandelsstandort Bergstraße" DS0033/08 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.16Abwägung Bebauungsplan Nr. 238-2 "Bahnhofstraße / Danzstraße" DS0049/08 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.16.1Abwägung Bebauungsplan Nr. 238-2 "Bahnhofstraße / Danzstraße" DS0049/08/1 
 Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei 
 Beschluss: abgelehnt  
6.17Satzung Bebauungsplan Nr. 238-2 "Bahnhofstraße / Danzstraße" DS0050/08 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 7, Enthaltungen: 9  
6.18Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 366-1 B "Hollehochstraße / Dreibrückenstraße", Teilbereich B DS0065/08 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.18.1Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 366-1 B "Hollehochstraße / Dreibrückenstraße", Teilbereich B DS0065/08/1 
 Zusatz: Interfraktionell 
 Beschluss: abgelehnt  
6.19Anpassungsgebiet Ansbacher Straße DS0079/08 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.20Abwägung zum Bebauungsplan Nr. 121-2 "Am Vogelgesang / Zoo" betreffs Erweiterung des Zoos in den Park und Neubau Eingangs- und Verwaltungsgebäude DS0090/08 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.20.1Abwägung zum Bebauungsplan Nr. 121-2 "Am Vogelgesang / Zoo" betreffs Erweiterung des Zoos in den Park und Neubau Eingangs- und Verwaltungsgebäude DS0090/08/1 
 Zusatz: CDU - Fraktion 
 Beschluss: abgelehnt  
6.21Schnittstellenmaßnahme am Hauptbahnhof DS0091/08 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.21.1Schnittstellenmaßnahme am Hauptbahnhof DS0091/08/1 
 Zusatz: SPD - Fraktion 
 Beschluss: abgelehnt  
6.22Einleitung Satzungsverfahren , Entwurf und Auslegung vorhabenbezogener B-Plan Nr. 458-2.1 "Sülzeberg Nord Teilbereich A" DS0102/08 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.22.1Einleitung Satzungsverfahren , Entwurf und Auslegung vorhabenbezogener B-Plan Nr. 458-2.1 "Sülzeberg Nord Teilbereich A" DS0102/08/1 
 Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7Einwohnerfragestunde    
 Zusatz: Gemäß § 27 Abs. 2 der Gemeindeordnung LSA führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch. 
8Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge    
8.1Prüfung sale and lease back-Transaktion A0203/07 
 Zusatz: i.V. mit TOP 13.1
SPD-Fraktion
WV vom 21. 01. 2008
 
 Beschluss: geändert beschlossen  
8.1.1Prüfung sale and lease back-Transaktion A0203/07/1 
 Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8.2Steubenparade A0189/07 
 Zusatz: Fraktion BfM
WV vom 06. 12. 2007
 
 Beschluss: abgelehnt  
8.2.1Steubenparade A0189/07/1 
 Zusatz: FDP-Fraktion 
 Beschluss: abgelehnt  
8.2.2Steubenparade S0036/08 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8.3Aufwandsminimierung A0190/07 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV vom 06. 12. 2007
 
 Beschluss: vertagt  
8.3.1Aufwandsminimierung S0006/08 
 Beschluss: vertagt  
8.4FAN - Projekt DS0419/07/3 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV vom 10. 12. 2007
 
 Beschluss: vertagt  
8.4.1FAN - Projekt S0050/08 
 Beschluss: vertagt  
8.5Mustervertrag für Solaranlagen an kommunalen Gebäuden A0017/08 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV vom 14. 02. 2008
 
 Beschluss: vertagt  
8.5.1Mustervertrag für Solaranlagen an kommunalen Gebäuden S0055/08 
 Beschluss: vertagt  
8.6Kommunikationsprobleme in und mit freien Trägern überwinden A0028/08 
 Zusatz: FDP-Fraktion und Regina Frömert, Fraktion DIE LINKE
WV vom 14. 02. 2008
 
 Beschluss: vertagt  
8.6.1Kommunikationsprobleme in und mit freien Trägern überwinden S0053/08 
 Beschluss: vertagt  
8.7Keine Bewohnerparkzone im Bereich Herderstraße A0053/08 
 Zusatz: CDU-Fraktion und Fraktion Bund für Magdeburg
WV vom 13. 03. 2008
 
 Beschluss: vertagt  
8.7.1Keine Bewohnerparkzone im Bereich Herderstraße S0068/08 
 Beschluss: vertagt  
8.8Stolpersteine A0059/08 
 Zusatz: CDU - Fraktion
WV v. 13.03.08
 
 Beschluss: vertagt  
8.8.1Stolpersteine A0059/08/1 
 Zusatz: SPD - Fraktion 
 Beschluss: vertagt  
8.8.2Stolpersteine S0096/08 
 Beschluss: vertagt  
8.9Erhöhung des Anteils regenerativer Energien in der Landeshauptstadt Magdeburg durch (bau)planungsrechtliche und zivilrechtliche Instrumentarien A0080/08 
 Zusatz: Ausschuss für Umwelt und Energie 
 Beschluss: vertagt  
8.10Information I0078/08 - Familien in Magdeburg - Ergebnisse der Familienbefragung 2007 A0082/08 
 Zusatz: Ausschuss für Familie und Gleichstellung 
 Beschluss: vertagt  
8.11Werbung für Sanierung und Nutzung der Hyparschale A0084/08 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Fraktion Bund für Magdeburg
 
 Beschluss: vertagt  
8.12Einführung einer Stadtteilfreundlichkeitsprüfung A0087/08 
 Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei 
 Beschluss: vertagt  
8.13Touristen- und bürgerfreundliches Rathaus A0088/08 
 Zusatz: Fraktion future! -die jugendpartei 
 Beschluss: vertagt  
8.14Handyparken A0089/08 
 Zusatz: Fraktion Bund für Magdeburg 
 Beschluss: vertagt  
8.14.1Handyparken A0089/08/1 
 Zusatz: FDP - Fraktion 
 Beschluss: vertagt  
8.15Prüfung der Reaktivierung des GS-Standortes LemsdorfA0085/08   
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE 
 Beschluss: vertagt  
8.15.1Prüfung der Reaktivierung des GS-Standortes Lemsdorf A0085/08/1 
 Zusatz: FDP - Fraktion 
 Beschluss: vertagt  
8.16Flagge zeigen für Tibet A0086/08 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: vertagt  
8.17Ideenwerkstatt zum Magdeburg-Pass A0090/08 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: vertagt  
8.17.1Ideenwerkstatt zum Magdeburg-Pass A0090/08/1 
 Zusatz: SPD - Fraktion 
 Beschluss: vertagt  
8.18Vermarktungsoffensive für Stadtumbau-Brachen A0092/08 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: vertagt  
8.19Weiterentwicklung des Ausländerbeirates der Landeshauptstadt Magdeburg zum Integrationsbeirat A0093/08 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE 
 Beschluss: vertagt  
8.20Fotoausstellung 60 Jahre Israel A0094/08 
 Zusatz: Fraktion Bund für Magdeburg 
 Beschluss: vertagt  
8.21Konzepterarbeitung Schulsanierungen A0095/08 
 Zusatz: CDU-Fraktion 
 Beschluss: vertagt  
8.21.1Konzepterarbeitung Schulsanierungen A0095/08/1 
 Zusatz: CDU - Fraktion 
 Beschluss: vertagt  
8.22Gedenkveranstaltung Magdeburger Bürgerdenkmal A0091/08 
 Zusatz: CDU-Fraktion 
 Beschluss: vertagt  
8.23Nahversorger Stadtfeld-Ost A0099/08 
 Zusatz: CDU-Fraktion und Fraktion Bund für Magdeburg 
 Beschluss: vertagt  
8.24Änderung der Hundesteuersatzung A0100/08 
 Zusatz: CDU-Fraktion 
 Beschluss: vertagt  
8.25Ingenieurbaukunst A0096/08 
 Zusatz: FDP-Fraktion 
 Beschluss: vertagt  
8.26Kleingartenspartenkonzept A0097/08 
 Zusatz: FDP-Fraktion 
 Beschluss: vertagt  
8.27Bewirtschaftung von Parkgebieten A0098/08 
 Zusatz: FDP-Fraktion 
 Beschluss: vertagt  
8.28Verkehrsinformationen bei Großveranstaltungen A0102/08 
 Zusatz: SPD-Fraktion 
 Beschluss: vertagt  
8.29Wiederinbetriebnahme der Hubbrücke am Elberadweg im Hafengelände A0103/08 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE 
 Beschluss: vertagt  
8.30Einschläferungsverbot für Tigerkater Taskan A0108/08 
 Beschluss: vertagt  
9Informationsvorlagen    
9.1Veräußerung von Anteilen an die Weihnachtsmarkt GmbH I0098/08 
 Beschluss: vertagt  
9.2Inanspruchnahme der Haushaltsmittel per 31.12.2007 I0057/08 
 Beschluss: vertagt  
9.3Haushaltsplan 2008 Einsatz eines Fördermittelbeauftragten für die europäische Ebene
- Haushaltssatzung 2008
- Finanzplan bis 2011
- Stellenplan 2008
I0073/08 
 Beschluss: vertagt  
9.4Wärmenutzung aus Abwasser I0119/08 
 Beschluss: vertagt  
9.5APH "Am Luisengarten" I0123/08 
 Beschluss: vertagt  
9.6Sachstand Wirtschaftsförderung I0074/08 
 Beschluss: vertagt  
9.7Dokumentation "Magdeburger Bündnis für Familie" 2007 I0076/08 
 Beschluss: vertagt  
9.8Familien in Magdeburg I0078/08 
 Beschluss: vertagt  
9.9Standards zur Straßensanierung bzw. zum Straßenausbau bei Anliegerstraßen I0087/08 
 Beschluss: vertagt  
9.10Stellungnahme zum Änderungsantrag DS 0419/07/15 I0101/08 
 Beschluss: vertagt  
Nicht öffentlicher Teil:
Nichtöffentliche Sitzung    
10Bestätigung des Beschlussprotokolls der 5. Sondersitzung vom 28. 03. 2008    
 Zusatz: WV v. 10.04.08 
 Beschluss: vertagt  
11Widerspruch des Oberbürgermeisters zur Sitzung SR/Z005(IV)08 des Stadtrates vom 28. 03. 2008 zum TOP 3.2    
 Beschluss: vertagt  
12Beschlussfassung durch den Stadtrat    
12.1PersonalangelegenheitDS0172/08   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: vertagt  
12.2Antrag auf vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 251-1 "Nordbrückenzug"DS0105/08   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: vertagt  
13Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge    
13.1.1Prüfung Sale-and-lease-back-TransaktionS0057/08   
 Zusatz: i.V. mit TOP 9.1 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
14Informationsvorlagen    
14.1Klage auf SchadensersatzI0039/08   
 Beschluss: vertagt  
14.2Aktuelle gerichtliche Rechtsstreitigkeiten im privaten Baurecht > 20.000,- EUR Streitwert und sich daraus ergebende mögliche zukünftige BelastungenI0112/08   
 Beschluss: vertagt  
Öffentlicher Teil:
15Vorliegende Anfragen an die Verwaltung werden aufgrund der Aktuellen Debatte schriftlich beantwortet    
15.1Stadthallen- und Hyparschalenareal F0079/08 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
15.2Historische Handpumpe F0084/08 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
15.3Straßenbeleuchtung im Stadtgebiet Magdeburg F0083/08 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
15.4Überflutungen in Puppendorf F0080/08 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
15.5WM-Tauglichkeit des Stadions Magdeburg F0085/08 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
15.6Zustand der Straßenlaternen rund um die Johanniskirche F0086/08 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
15.7Radweg zwischen Alt-Olvenstedt und Barleben/OT-Ebendorf F0088/08 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
15.8Sachstand zur touristischen Entwicklung des Magdeburger Wasserstraßenkreuzes F0091/08 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
15.9Versicherungsschutz Stadtführer F0089/08 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
15.10Personalfluktuation im Gesundheits- und Veterinäramt F0092/08 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
15.11Hans-Grade-Jahr F0094/08 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
15.12Lärmbelästigung durch Biker in der Ortslage Pechau F0095/08 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
15.13Bäume auf dem Schulgelände des künftigen Werner-von-Siemens-Gymnasiums, Stendaler Straße F0096/08 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
15.14Sperrung der Hafen-Hubbrücke F0090/08 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
15.15Reaktivierung Schulgarten Bruno-Beye-Ring F0097/08 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
Nicht öffentlicher Teil:
15.16Qualifikation des Leiters des Gesundheits- und VeterinäramtesF0093/08   
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme