Stadtrat - 13.05.2008 - 16:00-20:50 Uhr

TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit    
8Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge    
8.3Aufwandsminimierung A0190/07 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 06.12.2007
 
 Beschluss: abgelehnt  
8.3.1Aufwandsminimierung S0006/08 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8.4Fan - Projekt DS0419/07/3 
 Zusatz: Fraktion Die Linke
WV v. 10.12.2007
 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8.4.1Fan - Projekt S0050/08 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8.5Mustervertrag für Solaranlagen an kommunalen Gebäuden A0017/08 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 14.02.2008
 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8.5.1Mustervertrag für Solaranlagen an kommunalen Gebäuden S0055/08 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8.6Kommunikationsprobleme in und mit freien Trägern überwinden A0028/08 
 Zusatz: FDP-Fraktion und Regina Frömert, Fraktion Die Linke
WV v. 14.02.2008
 
 Beschluss: abgelehnt  
8.6.1Kommunikationsprobleme in und mit freien Trägern überwinden S0053/08 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8.7Keine Bewohnerparkzone im Bereich Herderstraße A0053/08 
 Zusatz: CDU-Fraktion und Fraktion Bund für Magdeburg
WV v. 13.03.2008
 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8.7.1Keine Bewohnerparkzone im Bereich Herderstraße S0068/08 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8.8Stolpersteine A0059/08 
 Zusatz: CDU-Fraktion
WV v. 13.03.2008
 
 Beschluss: geändert beschlossen  
8.8.1Stolpersteine A0059/08/1 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8.8.2Stolpersteine S0096/08 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8.9Erhöhung des Anteils regenerativer Energien in der Landeshauptstadt Magdeburg durch (bau)planungsrechtliche und zivilrechtliche Instrumentarien A0080/08 
 Zusatz: Ausschuss für Umwelt und Energie 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
8.10Information I0078/08 - Familien in Magdeburg - Ergebnisse der Familienbefragung 2007 A0082/08 
 Zusatz: Ausschuss für Familie und Gleichstellung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8.11Werbung für Sanierung und Nutzung der Hyparschale A0084/08 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Fraktion Bund für Magdeburg
 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8.12Einführung einer Stadtteilfreundlichkeitsprüfung A0087/08 
 Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei 
 Beschluss: abgelehnt  
8.13Touristen- und bürgerfreundliches Rathaus A0088/08 
 Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
8.14Handyparken A0089/08 
 Zusatz: Fraktion Bund für Magdeburg 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
8.14.1Handyparken A0089/08/1 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
8.15Prüfung der Reaktivierung des GS-Standortes LemsdorfA0085/08   
 Zusatz: Fraktion Die Linke 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
8.15.1Prüfung der Reaktivierung des GS-Standortes Lemsdorf A0085/08/1 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
8.16Flagge zeigen für Tibet A0086/08 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8.16.1ÄA SR Bromberg    
 Beschluss: abgelehnt  
8.17Ideenwerkstatt zum Magdeburg-Pass A0090/08 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
8.17.1Ideenwerkstatt zum Magdeburg-Pass A0090/08/1 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
8.18Vermarktungsoffensive für Stadtumbau-Brachen A0092/08 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
8.19Weiterentwicklung des Ausländerbeirates der Landeshauptstadt Magdeburg zum Integrationsbeirat A0093/08 
 Zusatz: Fraktion Die Linke 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
8.20Fotoausstellung 60 Jahre Israel A0094/08 
 Zusatz: Fraktion Bund für Magdeburg 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8.21Konzepterarbeitung Schulsanierungen A0095/08 
 Zusatz: CDU-Fraktion 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
8.21.1Konzepterarbeitung Schulsanierungen A0095/08/1 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
8.22Gedenkveranstaltung Magdeburger Bürgerdenkmal A0091/08 
 Zusatz: CDU-Fraktion 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
8.23Nahversorger Stadtfeld-Ost A0099/08 
 Zusatz: CDU-Fraktion und Fraktion Bund für Magdeburg 
 Beschluss: geändert beschlossen  
8.23.1Nahversorger Stadtfeld-Ost A0099/08/1 
 Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8.24Änderung der Hundesteuersatzung A0100/08 
 Zusatz: CDU-Fraktion 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
8.25Ingenieurbaukunst A0096/08 
 Zusatz: FDP-Fraktion 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8.26Kleingartenspartenkonzept A0097/08 
 Zusatz: FDP-Fraktion 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
8.27Bewirtschaftung von Parkgebieten A0098/08 
 Zusatz: FDP-Fraktion 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8.28Verkehrsinformationen bei Großveranstaltungen A0102/08 
 Zusatz: SPD-Fraktion 
 Beschluss: abgelehnt  
8.29Wiederinbetriebnahme der Hubbrücke am Elberadweg im Hafengelände A0103/08 
 Zusatz: Fraktion Die Linke 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8.30Einschläferungsverbot für Tigerkater Taskan A0108/08 
 Zusatz: SPD-Fraktion 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
9Informationsvorlagen    
9.1Veräußerung von Anteilen an die Weihnachtsmarkt GmbH I0098/08 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.2Inanspruchnahme der Haushaltsmittel per 31.12.2007 I0057/08 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.3Haushaltsplan 2008 Einsatz eines Fördermittelbeauftragten für die europäische Ebene
- Haushaltssatzung 2008
- Finanzplan bis 2011
- Stellenplan 2008
I0073/08 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.4Wärmenutzung aus Abwasser I0119/08 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.5APH "Am Luisengarten" I0123/08 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.6Sachstand Wirtschaftsförderung I0074/08 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.7Dokumentation "Magdeburger Bündnis für Familie" 2007 I0076/08 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.8Familien in Magdeburg I0078/08 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.9Standards zur Straßensanierung bzw. zum Straßenausbau bei Anliegerstraßen I0087/08 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.10Stellungnahme zum Änderungsantrag DS 0419/07/15 I0101/08 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
Nicht öffentlicher Teil:
Nichtöffentliche Sitzung    
10Bestätigung des Beschlussprotokolls der 5. Sondersitzung vom 28.03.2008    
 Zusatz: WV v. 10.04.08 
11Widerspruch des Oberbürgermeisters zur Sitzung SR/Z005(IV)08 des Stadtrates vom 28.03.2008 zum TOP 3.2    
12Beschlussfassung durch den Stadtrat    
12.1PersonalangelegenheitDS0172/08   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
12.2Antrag auf vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 251-1 "Nordbrückenzug"DS0105/08   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
14Informationsvorlagen    
14.1Klage auf Schadensersatz aus Gewährleistung gegen die Firma Möbel- und Holzteile GmbH Walternienburg und die IHT Rosser GmbH i. L.I0039/08   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
14.2Aktuelle gerichtliche Rechtsstreitigkeiten im privaten Baurecht > 20.000,- EUR Streitwert und sich daraus ergebende mögliche zukünftige BelastungenI0112/08   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen