Stadtrat - 03.07.2008 - 14:00-21:00 Uhr

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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
1Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse    
2Bestätigung der Tagesordnung    
3Bestätigung der Beschlussprotokolle der 66./67.(IV) Sitzungen vom 05.06./09.06.08    
4Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
5Wahl der Beigeordneten    
5.1Wahl der ausgeschriebenen Positionen der Beigeordneten I, III und V der Landeshauptstadt Magdeburg DS0299/08 
 Zusatz: BE: Oberbürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6Pause    
7Beschlussfassung durch den Stadtrat    
7.1Erste Änderungssatzung zur Bekanntmachungssatzung vom 11. Juni 2002 DS0117/08 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung
i.V. mit TOP 10.4 - A0016/08
 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 33, Nein: 3, Enthaltungen: 4  
7.1.1Erste Änderungssatzung zur Bekanntmachungssatzung vom 11. Juni 2002 DS0117/08/1 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: abgelehnt  
7.22. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Landeshauptstadt Magdeburg DS0169/08 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 6  
7.3Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung 2007 und 2008 der KLINIKUM MAGDEBURG gemeinnützige GmbH DS0268/08 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.4Umsetzung der Haushaltskonsolidierungsmaßnahme 116 DS0297/08 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.5Grundsatzbeschluss zur Umsetzung der Schulbauförderrichtlinie (EU-Strukturfonds 2007-2013/EFRE IV) DS0242/08 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport 
 Beschluss: geändert beschlossen  
7.5.1Grundsatzbeschluss zur Umsetzung der Schulbauförderrichtlinie (EU-Strukturfonds 2007-2013/EFRE IV) DS0242/08/1 
 Zusatz: CDU - Fraktion 
 Beschluss: zurückgezogen  
7.5.2Grundsatzbeschluss zur Umsetzung der Schulbauförderrichtlinie (EU-Strukturfonds 2007-2013/EFRE IV) DS0242/08/2 
 Zusatz: SR`in Frömert
FRaktion DIE LINKE
 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.5.3ÄA - SR'in Dr. Hein    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.6Sanierung Kanutrainingsstätte "Kleiner Werder" DS0343/07 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.7Beitritt der Landeshauptstadt Magdeburg in die Landesvereinigung für Gesundheit des Landes Sachsen-Anhalt DS0461/07 
 Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit 
 Beschluss: zurückgestellt  
7.7.1Beitritt der Landeshauptstadt Magdeburg in die Landesvereinigung für Gesundheit des Landes Sachsen-Anhalt DS0461/07/1 
 Zusatz: SPD - Fraktion 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.8Widmung der Gemeindestraßen im B-Plan-Gebiet 354-1C "Frankefelde/ Ostseite, Teilbereich C" DS0120/08 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.9Benennung Prämonstratenserberg DS0168/08 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
i.V. mit TOP 10.3 - A 183/07
 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.10Straßenname DS0208/08 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.11Straßenname DS0211/08 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.12Straßenumbenennung DS0174/08 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.13Abwägung zum Bebauungsplan Nr. 104-2 "Forsthausstraße" DS0081/08 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.14Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum B-Plan Nr. 104-2 "Forsthausstraße" DS0082/08 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.15Abwägung zum Bebauungsplan Nr. 121-2 "Am Vogelgesang/ Zoo" DS0154/08 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.16Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum B-Plan Nr. 121-2 "Am Vogelgesang/ Zoo" DS0155/08 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: geändert beschlossen  
7.16.1Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum B-Plan Nr. 121-2 "Am Vogelgesang/ Zoo" DS0155/08/1 
 Zusatz: Ausschuss für Umwelt und Energie 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.16.2Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum B-Plan Nr. 121-2 "Am Vogelgesang/ Zoo" DS0155/08/2 
 Zusatz: CDU - Fraktion 
 Beschluss: abgelehnt  
7.17Parkplätze Braunschweiger Straße DS0158/08 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.18Aufstellung und Entwurf des einfachen Bebauungsplanes Nr. 458-3 "Östlich Schönebecker Straße" DS0161/08 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.19Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 312-1 "Verlängerter Westring" in einem Teilbereich DS0167/08 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.20Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 431-1A "Ottersleber Chaussee/ Am Hopfengarten", Teilbereich A DS0204/08 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: geändert beschlossen  
7.20.1vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 431-1A "Ottersleber Chaussee/ Am Hopfengarten", Teilbereich A DS0204/08/1 
 Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.21Satzung-Veränderungssperre 1. Änderung des B-Planes Nr. 242-1 "Elbebahnhof/Südliches Stadtzentrum" Teilbereich A DS0258/08 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
7.22Stadtumbau Ost/Aufwertung, Maßnahme: Altstadt,
Einzelvorhaben IBA Elbbahnhof - Umwidmung von veranschlagten Eigenmitteln 2008
aus dem Programmjahr 2008 in das Programmjahr 2007
DS0269/08 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: vertagt  
7.23Entlastung der Betriebsleiterin des Städtischen Klinikums Magdeburg, Frau Dr. Christiane Neumann, für das Wirtschaftsjahr 2007 DS0270/08 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen 
 Beschluss: vertagt  
7.23.1Entlastung der Betriebsleiterin des Städtischen Klinikums Magdeburg, Frau Dr. Christiane Neumann, für das Wirtschaftsjahr 2007 DS0270/08/1   
 Zusatz: SR`n Frömert
Fraktion DIE LINKE
 
 Beschluss: vertagt  
8Einwohnerfragestunde    
 Zusatz: Gemäß § 27 Abs. 2 der Gemeindeordnung LSA führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch. 
9Anfragen an die Verwaltung    
9.1Warmes Mittagessen in Kitas und Grundschulen für alle Kinder F0125/08 
 Beschluss: mündlich erledigt  
9.2Parkplatzsituation im Stadtteil Sudenburg F0127/08 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.3Lärmbelästigungen in der Jakobstraße F0116/08 
 Beschluss: mündlich erledigt  
9.4Unzureichende Sicherung des Bolzplatzes an der Beimsstraße F0126/08 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.5Umzug Grundschule Am Elbdamm F0124/08 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.6Neues Nutzungskonzept für Vakoma? F0114/08 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.7"Haus Thie" F0113/08 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.8Standort Freiwillige Feuerwehr Olvenstedt F0120/08 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.9Geh- und Radweg nördlich des AMO F0117/08 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.10Verkehrsspiegel für signalgesteuerte Kreuzungen mit Radwegen F0115/08 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.11Allgemeinverfügung "Alkoholverbot am Hasselbachplatz" F0122/08 
 Beschluss: mündlich erledigt  
9.12Begrünung Tiefgarage Jakobstraße F0110/08 
 Beschluss: mündlich erledigt  
9.13Sachstand staatsanwaltlicher Ermittlungen Kommunales Seniorenpflegeheim "Am Luisengarten" F0118/08 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.14Stadtwacht F0129/08 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.15Jugendhilfeplanung 2009 F0123/08 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
10Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge    
10.1Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates A0035/07 
 Zusatz: Stadtratsvorstand 
 Beschluss: vertagt  
10.1.1Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates A0035/07/2 
 Zusatz: Fraktion BfM 
 Beschluss: vertagt  
10.1.2Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates A0035/07/9 
 Zusatz: FDP - Fraktion 
 Beschluss: vertagt  
10.1.3Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates A0035/07/10 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE 
 Beschluss: vertagt  
10.1.4Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates A0035/07/13 
 Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei 
 Beschluss: vertagt  
10.1.5Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates A0035/07/14 
 Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei 
 Beschluss: vertagt  
10.2Weiterentwicklung der innerstädtischen Verkehrsinfrastruktur A0135/07 
 Zusatz: CDU - Fraktion und Fraktion BfM
WV v. 06.09.07
 
 Beschluss: vertagt  
10.2.1Weiterentwicklung der innerstädtischen Verkehrsinfrastruktur S0207/07 
 Beschluss: vertagt  
10.3Straßenbenennung A0183/07 
 Zusatz: CDU - Fraktion
WV v. 06.12.07
i.V. mit TOP 7.9 - DS 168/08
 
 Beschluss: mit Beschlussfassung zur Vorlage gegenstandslos  
10.3.1Straßenbenennung S0271/07 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.4Öffentliche Bekanntmachungen der Landeshauptstadt Magdeburg A0016/08 
 Zusatz: CDU - Fraktion
WV v. 14.02.08
i.V. mit TOP 7.1 - DS0117/08
 
 Beschluss: geändert beschlossen  
10.4.1Öffentliche Bekanntmachungen der Landeshauptstadt Magdeburg A0016/08/1 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
10.4.2Öffentliche Bekanntmachungen der Landeshauptstadt Magdeburg S0081/08 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.5Mitwirkung des Gesellschafters Landeshauptstadt an der Festlegung der Energiepreise der Städtischen Werke GmbH (SWM) A0043/08 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 13.03.08
 
 Beschluss: vertagt  
10.5.1Mitwirkung des Gesellschafters Landeshauptstadt an der Festlegung der Energiepreise der Städtischen Werke GmbH (SWM) S0105/08 
 Beschluss: vertagt  
10.6Barrierefreie Zugänge zu Schulen in der Landeshauptstadt Magdeburg A0058/08 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 13.03.08
 
 Beschluss: vertagt  
10.6.1Barrierefreie Zugänge zu Schulen in der Landeshauptstadt Magdeburg S0106/08 
 Beschluss: vertagt  
10.7Persönliches Budget für Menschen mit Behinderungen stärker als neue Leistungsform nutzen A0063/08 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 13.03.08
 
 Beschluss: vertagt  
10.7.1Persönliches Budget für Menschen mit Behinderungen stärker als neue Leistungsform nutzen A0063/08/1 
 Zusatz: Ausschuss FuG 
 Beschluss: vertagt  
10.7.2Persönliches Budget für Menschen mit Behinderungen stärker als neue Leistungsform nutzen S0070/08 
 Beschluss: vertagt  
10.8Projekt Familienpatinnen und -paten A0072/08 
 Zusatz: CDU - Fraktion
WV v. 10.04.08
 
 Beschluss: vertagt  
10.8.1Projekt Familienpatinnen und -paten S0115/08 
 Beschluss: vertagt  
10.9Konsularische Beziehungen intensivieren und ausbauen A0075/08 
 Zusatz: FDP - Fraktion
WV v. 10.04.08
 
 Beschluss: vertagt  
10.9.1Konsularische Beziehungen intensivieren und ausbauen S0114/08 
 Beschluss: vertagt  
10.10Essenversorgung der Kinder in den Kindereinrichtungen A0136/08 
 Zusatz: Ausschuss FuG 
 Beschluss: vertagt  
10.11Übertragung der Stadtratssitzungen im Internet A0137/08 
 Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei 
 Beschluss: vertagt  
10.12Prüfung der Einrichtung einer "Gentechnikfreien Region" auf freiwilliger Basis A0138/08 
 Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei 
 Beschluss: vertagt  
10.13Ausstellung " Rosa Luxemburg 1871-1919" A0142/08 
 Zusatz: SR Müller
Fraktion DIE LINKE
 
 Beschluss: vertagt  
10.14Schülerbeförderung A0144/08 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE 
 Beschluss: vertagt  
10.15Ausstellung für Opfer rechter Gewalt A0134/08 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: vertagt  
10.16"Grüne Hauptstadt Europas" A0139/08 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: vertagt  
10.17Mängel melden übers Internet A0140/08 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: vertagt  
10.18Informationen zur Entwicklung der Kosten der Unterkunft A0143/08 
 Zusatz: CDU - Fraktion 
 Beschluss: vertagt  
10.19Ehrung Saxn-Anhalt-OrchesterA0145/08   
 Zusatz: CDU - Fraktion 
 Beschluss: vertagt  
10.20Eulenspiegelpumpe für Südost A0146/08 
 Zusatz: FDP - Fraktion 
 Beschluss: vertagt  
10.21Ausländische Studierende als erste Botschafter A0147/08 
 Zusatz: FDP - Fraktion 
 Beschluss: vertagt  
10.22Modell-Wohngebiet zur Nutzung regenerativer Energien A0148/08 
 Zusatz: CDU - Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: vertagt  
10.23Biogasanlage A0149/08 
 Zusatz: CDU - Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: vertagt  
10.24Testweise Sperrung eines Teilabschnitts des Breiten Weges für den motorisierten Individualverkehr A0150/08 
 Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei 
 Beschluss: vertagt  
10.25Gedenkstele zu Ehren Sinti und Roma A0118/08 
 Beschluss: vertagt  
11Informationsvorlagen    
11.1Volkshochschule Leibnizstraße 23 - barrierefreier Umbau I0134/08 
 Beschluss: vertagt  
11.2Kunst auf dem Uni-Platz I0142/08 
 Beschluss: vertagt  
11.31. Magdeburger Tag der Außenwirtschaft I0146/08 
 Beschluss: vertagt  
11.4Haushaltsplan
Einsparmöglichkeiten im Bereich Post- und Fernmeldegebühren
I0156/08 
 Beschluss: vertagt  
11.5Info zum Antrag A0187/07 I0163/08 
 Beschluss: vertagt  
11.6Stellplatzangebot für Wohnmobile verbessern I0167/08 
 Beschluss: vertagt  
11.7Information zum 5. Umweltforum Daimler AG-UNEP I0174/08 
 Beschluss: vertagt  
11.812. IAAF Leichtathletik Weltmeisterschaft Berlin 2009 I0181/08 
 Beschluss: vertagt  
11.9Magdeburg - Ort der Vielfalt I0184/08 
 Beschluss: vertagt  
Nicht öffentlicher Teil:
Nichtöffentliche Sitzung    
12Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss Nr. 2008-67(IV)08 des Stadtrates vom 09.06.08    
13Beschlussfassung durch den Stadtrat    
13.1PersonalangelegenheitDS0249/08   
 Zusatz: BE: Oberbürgermeister 
 Beschluss: zurückgezogen  
13.2PPP-Schulen, Vergabe Paket 2DS0190/08   
 Zusatz: BE: Oberbürgermeister 
 Beschluss: geändert beschlossen  
13.2.1PPP-Schulen, Vergabe Paket 2DS0190/08/1   
 Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
13.3PersonalangelegenheitDS0164/08   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
13.3.1PersonalangelegenheitDS0164/08/1   
 Zusatz: Interfraktionell 
 Beschluss: abgelehnt  
13.4PersonalangelegenheitDS0235/08   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
13.5Grundsatzentscheidung über die Durchführung einer "Sale-and-lease-back"-TransaktionDS0261/08   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen 
 Beschluss: abgelehnt  
13.6Kreditermächtigung für KassenkrediteDS0236/08   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
13.7Verkauf eines GrundstückesDS0219/08   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
13.8Darlehen mit RangrücktrittDS0228/08   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport 
 Beschluss: geändert beschlossen  
13.8.1Darlehen mit RangrücktrittDS0228/08/1   
 Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
13.8.2Darlehen mit RangrücktrittDS0228/08/2   
 Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
13.8.3Darlehen mit RangrücktrittDS0228/08/3   
 Zusatz: CDU - Fraktion 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
14Informationsvorlagen    
14.1Vergabebericht 2007I0141/08   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen