Stadtrat - 08.09.2008 - 16:00-20:30 Uhr

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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
1Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse    
6Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge    
6.8Prüfung der Reaktivierung des GS-Standortes LemsdorfA0085/08   
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 08.05.08
 
 Beschluss: zurückgezogen  
6.8.1Prüfung der Reaktivierung des GS-Standortes Lemsdorf A0085/08/1 
 Zusatz: FDP - Fraktion 
 Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt  
6.8.2Prüfung der Reaktivierung des GS-Standortes Lemsdorf S0138/08 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.9Ausbau/Ertüchtigung der Schneidersgarten Straße A0062/08 
 Zusatz: SR Müller
Fraktion DIE LINKE
WV v. 13.03.2008
 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.9.1Ausbau/Ertüchtigung der Schneidersgarten Straße S0134/08 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.10Handyparken A0089/08 
 Zusatz: Fraktion BfM
WV v. 08.05.08
 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.10.1Handyparken A0089/08/1 
 Zusatz: FDP - Fraktion 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.10.2Handyparken S0129/08 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.11Vermarktungsoffensive für Stadtumbau-Brachen A0092/08 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 08.05.08
 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.11.1Vermarktungsoffensive für Stadtumbau-Brachen A0092/08/1 
 Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.11.2Vermarktungsoffensive für Stadtumbau-Brachen S0141/08 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.12Kleingartenspartenkonzept A0097/08 
 Zusatz: FDP - Fraktion
WV v. 08.05.08
i.V. mit 6.33 - A0170/08
 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.12.1Kleingartenspartenkonzept A0097/08/1 
 Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.12.2Kleingartenspartenkonzept S0140/08 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.13Weiterentwicklung des Ausländerbeirates der Landeshauptstadt Magdeburg zum Integrationsbeirat A0093/08 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 08.05.08
 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.13.1Weiterentwicklung des Ausländerbeirates der Landeshauptstadt Magdeburg zum Integrationsbeirat S0133/08 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.14Änderung der Hundesteuersatzung A0100/08 
 Zusatz: CDU - Fraktion
WV v. 08.05.08
 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.14.1Änderung der Hundesteuersatzung A0100/08/1 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.14.2Änderung der Hundesteuersatzung S0131/08 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.15Ort der Erinnerung A0029/08/2 
 Zusatz: CDU - Fraktion
WV v. 05.06.08
 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.15.1Ort der Erinnerung A0029/08/2/1 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.15.2Ort der Erinnerung S0182/08 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.16Keine weiteren Kürzungen bei Einrichtungen für Kinder und Jugendliche A0151/08 
 Zusatz: Jugendhilfeausschuss 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.18Bauservice für Bürger bündeln A0155/08 
 Zusatz: FDP - Fraktion 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.19Fußbodensanierung Schulobjekt Friedensweiler (Zur Muttereiche) A0157/08 
 Zusatz: FDP - Fraktion 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.20Erfahrungsaustausch zur Prüfung des Schilderwaldes auf Umfang und Notwendigkeit A0158/08 
 Zusatz: FDP-Fraktion 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.21Durchwegung B-Plan-Gebiet Rogätzer Straße A0163/08 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.22Wahl eines Ältesten- oder Ehrenrates und Erarbeitung eines Ehren- bzw.Verhaltenskodex A0159/08 
 Zusatz: Fraktion BfM 
 Beschluss: abgelehnt  
6.23Prüfung auf Abschluss eines Städtepartnerschaftsvertrages mit einer israelischen Stadt A0160/08 
 Zusatz: Fraktion BfM 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.24Planung und Stand der Umgestaltung des innerstädtischen Bereiches nördlich der Ernst-Reuter-Allee A0162/08 
 Zusatz: Fraktion BfM 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.25Gruson - Gewächshäuser A0165/08 
 Zusatz: Fraktion BfM 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.25.1Gruson - Gewächshäuser A0165/08/1 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.26Ehrung Partnerstädte A0167/08 
 Zusatz: CDU - Fraktion 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.27Städtebauliche Überplanung A0168/08 
 Zusatz: CDU - Fraktion 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.28Bienenweide in der Landeshauptstadt Magdeburg A0169/08 
 Zusatz: CDU - Fraktion 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.29Schlussfolgerungen aus einem Arbeitsunfall im Rahmen von Sanierungsmaßnahmen an einer Schule A0171/08 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE 
 Beschluss: abgelehnt  
6.30Beteiligung an Deutsch-Ukrainische Städtepartnerschaftskonferenz A0172/08 
 Zusatz: CDU - Fraktion 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.31Umgang mit der neuen Geschäftsordnung A0164/08 
 Zusatz: Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und future! - die Jugendpartei 
 Beschluss: abgelehnt  
6.32Information über OB-Beschlüsse A0166/08 
 Zusatz: Interfraktionell 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.33Nutzungsmöglichkeiten von Kleingärten erweitern A0170/08 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
i.V. mit 6.12 - A0097/08
 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
9Informationsvorlagen    
9.2Umsetzung Verkehrskonzept Hopfengarten I0139/08 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.1Integriertes Handlungskonzept für die Stadtteile Kannenstieg und Neustädter See
(Förderprogramm "Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die Soziale Stadt")
I0132/08 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.4Umsetzung des Rahmenkonzeptes für Integrationspolitik der Landeshauptstadt Magdeburg I0155/08 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.3Finanzierung der Essenversorgung in Kindertageseinrichtungen und Schulen für Kinder von Hartz IV Empfängern/MD-Pass-Inhaber I0140/08 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.5Arbeitsgruppen und Initiativfonds Gemeinwesenarbeit - 2007 I0176/08 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.6Einzelhandel im Bereich der Albert-Vater-Straße I0179/08 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.7"CityBike" für Magdeburg I0192/08 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.8Universitätsplatz Ostseite I0196/08 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.9A0154/07 - weitere Baumpflanzungen Elbuferpromenade I0199/08 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.10Teilnahme der Landeshauptstadt Magdeburg am Landeswettbewerb "Kinder- und familienfreundliche Gemeinde" I0205/08 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.11Konzept zur weiteren Entwicklung der Städtepartnerschaften der Landeshaupstadt Magdeburg I0209/08 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.12Kooperation mit Nashville I0212/08 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.13Sachstand und Ausblick zu den Maßnahmen zur Rettung des Schiffshebewerkes I0213/08 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.14Bericht über die Arbeit der Wirtschaftsinitiative für Mitteldeutschland I0216/08 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.15Öffentliche Danksagung für couragiertes Handeln I0219/08 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.16Feierliches Gelöbnis in Magdeburg I0223/08 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.17Beantwortung der im Zusammenhang der Stadtratsdiskussion zum Elbebahnhof aufgeworfenen Fragen zu den Fördervorhaben Wittenberger Platz, Montessori-Zentrum und Kita Pusteblume I0224/08 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.18Demographiebericht 2008 I0235/08 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.19Bericht zum Personal- und Organisationsmanagement I0237/08 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.20Teilnahme am Wettbewerb "Energieeffiziente Stadt" I0241/08 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.21Haushaltsmittel für die Suchtberatungsstelle DROBS Magdeburg I0246/08 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
Nicht öffentlicher Teil:
Nichtöffentliche Sitzung    
10Anfragen an die Verwaltung    
10.1Sachstand IGZ NAROSSAF0142/08   
 Beschluss: mündlich erledigt  
10.2PersonalangelegenheitF0149/08   
 Beschluss: mündlich erledigt  
10.3Stabsstelle WirtschaftF0148/08   
 Beschluss: mündlich erledigt  
10.4Anfrage SR Canehl    
 Beschluss: mündlich erledigt  
11Eilentscheidung des Oberbürgermeisters zur DS0307/08 - Erlass von GewerbesteuerforderungenI0218/08   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
12Eilentscheidung des Oberbürgermeisters gemäß § 62 (4) GO-LSA zu einer Vergleichsvereinbarung in einem RechtsstreitI0264/08   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
13Beschlussfassung durch den Stadtrat    
13.3Gesellschaftsanteilveräußerung KIDDS0340/08   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
13.5Strategische Ausrichtung des FlughafensDS0324/08   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
13.5.1Strategische Ausrichtung des FlughafensDS0324/08/1   
 Zusatz: SPD-Fraktion 
 Beschluss: abgelehnt  
13.6Änderungsbeschluss zur DS0593/98 und zur DS0052/05DS0304/08   
 Zusatz: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
13.7Aufhebung eines Beschlusses und Verkauf von GrundstückenDS0264/08   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
13.8Aufhebung eines Beschlusses und Verkauf eines GrundstückesDS0311/08   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
14Informationsvorlagen    
14.1Berichterstattung zur Umsetzung der Strategie zur Stellen- und Personalkostenentwicklung bis 2009 - Erfüllungsstand: 31.12.2007I0226/08   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
14.2Information zur Strafrechtsschutzversicherung der Landeshauptstadt MagdeburgI0197/08   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
14.3Zwischeninformation zur DS 0228/08 Darlehen mit Rangrücktritt (Beschl.Nr.: 2041-68(IV)08)I0244/08   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen