Stadtrat - 06.11.2008 - 14:00-21:30 Uhr

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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
1Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse    
2Bestätigung der Tagesordnung    
Nicht öffentlicher Teil:
3Bestätigung des Beschlussprotokolls der 72.(IV) Sitzung vom 02.10.08    
Öffentlicher Teil:
4Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
5Aktuelle Debatte zum Thema: Weiterentwicklung innerstädtischer Verkehrsinfrastruktur (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)    
6Beschlussfassung durch den Stadtrat    
6.1Wahl der ausgeschriebenen Position des/der Beigeordneten für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr DS0534/08 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.2Eintritt der Landeshauptstadt Magdeburg als Mitglied im Institut der Rechnungsprüfer und Rechnungsprüferinnen in Deutschland e.V. (IDR) DS0489/08 
 Zusatz: BE: Oberbürgermeister 
 Beschluss: zurückgestellt  
6.2.1Eintritt der Landeshauptstadt Magdeburg als Mitglied im Institut der Rechnungsprüfer und Rechnungsprüferinnen in Deutschland e.V. (IDR) DS0489/08/1 
 Zusatz: SPD - Fraktion 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.3Wirtschaftsplan 2009 des Eigenbetriebes Kommunales Gebäudemanagement DS0385/08 
 Zusatz: BE: Oberbürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.4Wahl eines neuen Stellvertreters der Landeshauptstadt Magdeburg in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Stadt-Umland-Verband Magdeburg" DS0514/08 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.5Bericht an die Landeshauptstadt Magdeburg über die Ergebnisse der Benchmarkinguntersuchung der Bereiche Personalverwaltung und Bezügeverwaltung in ausgewählten Kommunen vom 09.05.2008 DS0405/08 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.6Änderung der Rechnungsprüfungsordnung DS0225/07 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung
i.V. mit A0053/07 des RPB
 
 Beschluss: abgelehnt  
6.6.1ÄA - SR Wähnelt    
 Beschluss: abgelehnt  
6.6.2Rechnungsprüfungsordnung A0053/07 
 Zusatz: Ausschuss RPB 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.7Privatisierung von Verkehrsanlagen DS0289/08 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen 
 Beschluss: abgelehnt  
6.8Public Corporate Governance Kodex (Leitlinien guter Unternehmensführung) der Landeshauptstadt Magdeburg für die Beteiligungen der Landeshauptstadt Magdeburg an privatrechtlichen Unternehmen. DS0316/08 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.8.1Public Corporate Governance Kodex (Leitlinien guter Unternehmensführung) der Landeshauptstadt Magdeburg für die Beteiligungen der Landeshauptstadt Magdeburg an privatrechtlichen Unternehmen. DS0316/08/1 
 Zusatz: Verwaltungsausschuss 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.8.2Public Corporate Governance Kodex (Leitlinien guter Unternehmensführung) der Landeshauptstadt Magdeburg für die Beteiligungen der Landeshauptstadt Magdeburg an privatrechtlichen Unternehmen. DS0316/08/2 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.9Entlastung des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Magdeburg DS0388/08 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.10Jahresabschluss 2007 der Flughafen Magdeburg GmbH (FMG) DS0431/08 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.11Konzept für die historischen Zeugnisse der Ingenieurbaukunst in Magdeburg DS0386/08 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.11.1Konzept für die historischen Zeugnisse der Ingenieurbaukunst in Magdeburg DS0386/08/1 
 Zusatz: Ausschuss RWB 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.11.2Konzept für die historischen Zeugnisse der Ingenieurbaukunst in Magdeburg DS0386/08/2 
 Zusatz: SPD - Fraktion 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.12Eröffnungsbilanz 01.01.2007 und Jahresabschluss 2007 des Eigenbetriebes - Puppentheater der Stadt Magdeburg (PTH) - DS0379/08 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.13Gebührensatzung Stadtbibliothek Magdeburg DS0382/08 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
6.13.1Gebührensatzung Stadtbibliothek Magdeburg DS0382/08/1 
 Zusatz: CDU - Fraktion 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.13.2Gebührensatzung Stadtbibliothek Magdeburg DS0382/08/2 
 Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.14Konzept für den Abbau des Defizits im Treuhandvermögen der Entwicklungsmaßnahme DS0159/08 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: zurückgezogen  
6.14.1Konzept für den Abbau des Defizits im Treuhandvermögen der Entwicklungsmaßnahme DS0159/08/1 
 Zusatz: Ausschuss StBV 
 Beschluss: zurückgezogen  
6.15Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 134-5 "Lübecker Straße/ Gröperstraße" DS0213/08 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.16Satzung - Veränderungssperre Bebauungsplan Nr. 134-5 "Lübecker Straße/ Gröperstraße" DS0424/08 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.17Aufstellung und Entwurf des einfachen Bebauungsplanes Nr. 103-7 "August-Bebel-Damm/ nördlich Hohenwarther Straße" DS0339/08 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.18Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 355-2 "Buschbreite / Rebhuhnweg" DS0333/08 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.19Einleitung Satzungsverfahren zum vorhabenbezogenen B-Plan Nr. 366-3 "Mühlenpark Diesdorf" DS0280/08 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.20Einleitung des Satzungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 229-1.1 "Fachmarktzentrum Olvenstedter Scheid" DS0374/08 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: abgelehnt  
6.20.1Einleitung des Satzungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 229-1.1 "Fachmarktzentrum Olvenstedter Scheid" DS0374/08/1 
 Zusatz: Ausschuss UwE 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.21Widmung der Hakeborner Straße (Teilstück) zur Gemeindestraße DS0318/08 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.22Widmung von Gemeindestraßen im B-Plan-Gebiet 267-1B "Klusdamm/ Thomas-Mann-Straße" DS0328/08 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.23Widmung der Straßen Ginsterbreite und Zum Schroteblick zu Gemeindestraßen DS0330/08 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.24Widmung der Straßen im B-Plan-Gebiet 489-1 "Am Wellenberge" zu Gemeindestraßen DS0335/08 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.25Straßenbenennung DS0377/08 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.26Straßenbenennung DS0378/08 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.27Aufhebung des Beschlusses zur Einleitung des Satzungsverfahrens zum vorhabenbezogenen B-Plan Nr. 428-1.1 "Salbker Chaussee Nordseite/ ADLER Modemarkt" DS0387/08 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.282. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 111-2 "Olvenstedter Graseweg" DS0357/08 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.28.12. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 111-2 "Olvenstedter Graseweg" DS0357/08/1 
 Zusatz: Ausschuss StBV 
 Beschluss: mit Beschlussfassung zur Vorlage gegenstandslos  
6.28.22. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 111-2 "Olvenstedter Graseweg" DS0357/08/2 
 Beschluss: abgelehnt  
6.29Grundsatzbeschluss zur Tunnelverlängerung bis hinter die Kreuzung Ernst-Reuter-Allee/Otto-von-Guericke-Straße in Richtung Elbe DS0401/08 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
i.V. mit A0199/08 des UwE
 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.29.1Grundsatzbeschluss zur Tunnelverlängerung - Bezug DS0401/08 A0199/08 
 Zusatz: Ausschuss UwE 
 Beschluss: abgelehnt  
6.29.2Grundsatzbeschluss zur Tunnelverlängerung bis hinter die Kreuzung Ernst-Reuter-Allee/Otto-von-Guericke-Straße in Richtung Elbe DS0401/08/1 
 Zusatz: Ausschuss StBV 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.29.3Grundsatzbeschluss zur Tunnelverlängerung bis hinter die Kreuzung Ernst-Reuter-Allee/Otto-von-Guericke-Straße in Richtung Elbe DS0401/08/2 
 Zusatz: FDP - Fraktion 
 Beschluss: abgelehnt  
6.29.4Grundsatzbeschluss zur Tunnelverlängerung bis hinter die Kreuzung Ernst-Reuter-Allee/Otto-von-Guericke-Straße in Richtung Elbe DS0401/08/3 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: abgelehnt  
6.29.5Grundsatzbeschluss zur Tunnelverlängerung bis hinter die Kreuzung Ernst-Reuter-Allee/Otto-von-Guericke-Straße in Richtung Elbe DS0401/08/4 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge    
7.1Erhöhung des Anteils regenerativer Energien in der Landeshauptstadt Magdeburg durch (bau)planungsrechtliche und zivilrechtliche Instrumentarien A0080/08 
 Zusatz: Ausschuss UwE
WV v. 08.05.08
 
 Beschluss: vertagt  
7.1.1Erhöhung des Anteils regenerativer Energien in der Landeshauptstadt Magdeburg durch (bau)planungsrechtliche und zivilrechtliche Instrumentarien A0080/08/1 
 Zusatz: Ausschuss UwE 
 Beschluss: vertagt  
7.1.2Erhöhung des Anteils regenerativer Energien in der Landeshauptstadt Magdeburg durch (bau)planungsrechtliche und zivilrechtliche Instrumentarien A0080/08/2 
 Zusatz: Ausschuss StBV 
 Beschluss: vertagt  
7.1.3Erhöhung des Anteils regenerativer Energien in der Landeshauptstadt Magdeburg durch (bau)planungsrechtliche und zivilrechtliche Instrumentarien S0163/08 
 Beschluss: vertagt  
7.2Touristen- und bürgerfreundliches Rathaus A0088/08 
 Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei
WV v. 08.05.08
 
 Beschluss: vertagt  
7.2.1Touristen- und bürgerfreundliches Rathaus A0088/08/1 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: vertagt  
7.2.2Touristen- und bürgerfreundliches Rathaus S0203/08 
 Beschluss: vertagt  
7.3"Schwedenstraße" nach Magdeburg verlängern A0112/08 
 Zusatz: FDP - Fraktion
WV v. 05.06.08
 
 Beschluss: vertagt  
7.3.1"Schwedenstraße" nach Magdeburg verlängern A0112/08/1 
 Zusatz: Kulturausschuss 
 Beschluss: vertagt  
7.3.2"Schwedenstraße" nach Magdeburg verlängern S0170/08 
 Beschluss: vertagt  
7.4Austauschprogramm zur EU - Fördermittelakquise A0125/08 
 Zusatz: FDP - Fraktion
WV v. 05.06.08
 
 Beschluss: vertagt  
7.4.1Austauschprogramm zur EU - Fördermittelakquise S0168/08 
 Beschluss: vertagt  
7.5Prüfung der Einrichtung einer "Gentechnikfreien Region" auf freiwilliger Basis A0138/08 
 Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei
WV v. 03.07.08
 
 Beschluss: zurückgezogen  
7.5.1Prüfung der Einrichtung einer "Gentechnikfreien Region" auf freiwilliger Basis A0138/08/1 
 Zusatz: Ausschuss UwE 
 Beschluss: zurückgezogen  
7.5.2Prüfung der Einrichtung einer "Gentechnikfreien Region" auf freiwilliger Basis A0138/08/2 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: zurückgezogen  
7.5.3Prüfung der Einrichtung einer "Gentechnikfreien Region" auf freiwilliger Basis S0199/08 
 Beschluss: zurückgezogen  
7.6Mängel melden übers Internet A0140/08 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 07.07.08
 
 Beschluss: vertagt  
7.6.1Mängel melden übers Internet S0202/08 
 Beschluss: vertagt  
7.7Ausstellung " Rosa Luxemburg 1871-1919" A0142/08 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 03.07.08
 
 Beschluss: vertagt  
7.7.1Ausstellung " Rosa Luxemburg 1871-1919" S0189/08 
 Beschluss: vertagt  
7.8Informationen zur Entwicklung der Kosten der Unterkunft A0143/08 
 Zusatz: CDU - Fraktion
WV v. 03.07.08
 
 Beschluss: vertagt  
7.8.1Informationen zur Entwicklung der Kosten der Unterkunft S0180/08 
 Beschluss: vertagt  
7.9Schülerbeförderung A0144/08 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 03.07.08
 
 Beschluss: vertagt  
7.9.1Schülerbeförderung A0144/08/1 
 Zusatz: Ausschuss BSS 
 Beschluss: vertagt  
7.9.2Schülerbeförderung S0194/08 
 Beschluss: vertagt  
7.10Stärkere Kooperation der Volkshochschule mit den Hochschulen A0177/08 
 Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei 
 Beschluss: vertagt  
7.11Bestellung von ehrenamtlichen Beauftragten für die Denkmalpflege A0201/08 
 Zusatz: Fraktion BfM 
 Beschluss: vertagt  
7.12Führerscheinfonds A0203/08 
 Zusatz: FDP - Fraktion
 
 Beschluss: vertagt  
7.12.1Führerscheinfonds A0203/08/1 
 Zusatz: Fraktion BfM 
 Beschluss: vertagt  
7.13Parkverbot aufheben A0212/08 
 Zusatz: CDU - Fraktion 
 Beschluss: vertagt  
7.14Mittelstandsorientierte Kommunalverwaltung A0206/08 
 Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei 
 Beschluss: vertagt  
7.15Benennung eines Platzes mit dem Namen "Martin-Luther-Platz" A0207/08 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE 
 Beschluss: vertagt  
7.16Beteiligung am Wettbewerb "Energieeffiziente Stadtbeleuchtung" A0216/08 
 Zusatz: FDP - Fraktion 
 Beschluss: vertagt  
7.17Tag des Deutschen Sportabzeichens A0190/08 
 Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei 
 Beschluss: vertagt  
7.18Situation und Perspektive der Wohnen und Pflegen Magdeburg gGmbH A0200/08 
 Zusatz: Fraktionen BfM und FDP 
 Beschluss: vertagt  
7.19Öffnungszeiten der Magdeburger Freibäder A0202/08 
 Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei 
 Beschluss: vertagt  
7.20Regelmäßige Berichterstattung im Stadtrat A0204/08 
 Zusatz: FDP - Fraktion 
 Beschluss: vertagt  
7.21Kommunaler Bildungsbericht für die Stadt Magdeburg A0205/08 
 Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei 
 Beschluss: vertagt  
7.21.1Kommunaler Bildungsbericht für die Stadt Magdeburg A0205/08/1 
 Zusatz: Interfraktionell 
 Beschluss: vertagt  
7.22Teilnahme an der Aktion "Premiere Star Kinderwelt" A0209/08 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE 
 Beschluss: vertagt  
7.23Jugendaustausch mit Partnerstädten A0210/08 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: vertagt  
7.24Umwegung des erweiterten Zoo-Geländes A0213/08 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE 
 Beschluss: vertagt  
7.25Einsparung von Kosten in der Verteilung von Einladungen A0214/08 
 Zusatz: SPD - Fraktion 
 Beschluss: vertagt  
7.26Sozialkaufhaus A0208/08 
 Zusatz: CDU - Fraktion 
 Beschluss: vertagt  
7.27EinBlicke ins Rathaus für Studenten A0211/08 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: vertagt  
7.28Schulmuseum für Magdeburg A0217/08 
 Zusatz: SPD - Fraktion 
 Beschluss: vertagt  
7.29"Points of View" in Magdeburg A0188/08 
 Zusatz: Interfraktionell 
 Beschluss: vertagt  
7.29.1"Points of View" in Magdeburg A0188/08/1 
 Zusatz: CDU - Fraktion 
 Beschluss: vertagt  
7.30Konzept für Veranstaltungsverkehre in Ostelbien A0215/08 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: vertagt  
7.31Haustarifvertrag für Wohnen und Pflegen Magdeburg gGmbH A0223/08 
 Beschluss: vertagt  
8Einwohnerfragestunde    
 Zusatz: Der Stadtrat führt gemäß § 27 Abs. 2 GO LSA zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch. 
9Anfragen und Anregungen an die Verwaltung (werden aufgrund der Aktuellen Debatte schriftlich beantwortet)    
9.1Ginkgo-Baumpflanzung an der Sternbrücke F0179/08 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.2Freilufttreff hinter dem NBZ Othrichstraße F0180/08 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.3Baumaßnahme NBZ Othrichstraße F0182/08 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.4Aktuelle Situation Diskothek "Funpark" F0181/08 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.5Zusammenführung von Sekundarschulen F0183/08 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.6Dauerparken von LKW im Stadtzentrum F0188/08 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.7Entwicklung des Parkplatzes Materlik-Straße F0189/08 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.8Umstellung der Parkgebühren im Bereich Fürstenwallstraße und Parkplatz RBD F0190/08 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.9Vermarktung, Strategie- und Nutzungskonzept für die Immobilie "Am Luisengarten" F0191/08 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.10Stand Prüfung Industrie- und Gewerbegebiet Magdeburg-Barleben F0192/08 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.11Sanierung der Treppe am Parkplatz Elbebahnhof F0193/08 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.12Börderadweg F0186/08 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.13Giftstoffe an Magdeburger SchulenF0187/08   
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
10Informationsvorlagen    
10.1Einladung zur Einwohnerversammlung im Stadtteil Neustädter See I0310/08 
 Beschluss: vertagt  
10.2Einwohnerversammlungen des Oberbürgermeisters im Jahr 2009 I0309/08 
 Beschluss: vertagt  
10.3Sachstand zur touristischen Entwicklung des Magdeburger Wasserstraßenkreuzes I0290/08 
 Beschluss: vertagt  
10.4Umsetzung der Handlungsempfehlungen aus der Familienbefragung I0287/08 
 Beschluss: vertagt  
10.5Aufnahme der Alten und Neuen Neustadt in das Bund-Länder-Programm "Förderung von Stadtteilen mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt" I0265/08 
 Beschluss: vertagt  
10.6Demographischer Wandel - Stadt-Umland-Beziehungen I0306/08 
 Beschluss: vertagt  
10.7Förderung der Alten Neustadt nach URBAN 21 I0240/08 
 Beschluss: vertagt  
10.8Konzept zur weiteren Entwicklung der Städtepartnerschaften der Landeshauptstadt Magdeburg - Antrag A0023/07 der FDP-Ratsfraktion I0330/08 
 Beschluss: vertagt  
Nicht öffentlicher Teil:
Nichtöffentliche Sitzung    
11Beschlussfassung durch den Stadtrat    
11.1PersonalangelegenheitDS0446/08   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: vertagt  
11.2PersonalangelegenheitDS0447/08   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: vertagt  
11.2.1PersonalangelegenheitDS0447/08/1   
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE 
 Beschluss: vertagt  
11.3Abstimmungsvereinbarung Duales System 2010 bis 2012DS0371/08   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: zurückgezogen  
11.4Abschluss eines PachtvertragesDS0463/08   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen 
 Beschluss: vertagt  
11.4.1Abschluss eines PachtvertragesDS0463/08/1   
 Zusatz: Oberbürgermeister 
 Beschluss: vertagt  
11.5Übertragung der Deponie Cracauer Anger in das Sondervermögen des Städtischen AbfallwirtschaftsbetriebesDS0459/08   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen 
 Beschluss: vertagt  
11.6ForderungsverzichtDS0373/08   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen 
 Beschluss: vertagt  
11.7Unentgeltliche Übertragung von Grundstücken an die ZOOLOGISCHER GARTEN MAGDEBURG gGmbHDS0383/08   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen 
 Beschluss: vertagt  
11.8Verlängerung eines ÜberlassungsvertragesDS0337/08   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen 
 Beschluss: vertagt  
11.9Bestellung einer BuchgrundschuldDS0425/08   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen 
 Beschluss: vertagt  
12Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge    
12.1Ehrung gemäß EhrenbürgersatzungA0145/08   
 Zusatz: CDU - Fraktion
WV v. 03.07.08
 
 Beschluss: vertagt  
12.1.1Ehrung gemäß EhrenbürgersatzungA0145/08/1   
 Zusatz: Kulturausschuss 
 Beschluss: vertagt  
12.1.2Ehrung gemäß Ehrenbürgersatzung S0201/08   
 Beschluss: vertagt  
12.2Vergabe einer Ehrengrabstätte gemäß § 8 der EhrenbürgersatzungA0219/08   
 Beschluss: vertagt  
13Informationsvorlagen    
13.1Vergleichsvereinbarung über die Rückzahlung von StädtebaufördermittelnI0297/08   
 Beschluss: vertagt