Stadtrat - 04.12.2008 - 14:00-21:00 Uhr

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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
1Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse    
2Bestätigung der Tagesordnung    
3Bestätigung der Beschlussprotokolle der 73.(IV)/74.(IV) Sitzungen vom 06.11./10.11.08    
4Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
5Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss Nr.: 2184-73(IV)08 der Sitzung vom 06.11.08    
Teil 1 - 75.(IV) Sitzung am 04.12.08 ab 14.00 Uhr    
6Beschlussfassung durch den Stadtrat    
6.1Berufung des Wahlleiters und seines Stellvertreters für die Kommunalwahl 2009 DS0483/08 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.2Abwägung zum Beschluss Nr. 2134-72(IV)08 DS0598/08 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.3Gefahrenabwehrverordnung betreffend die Abwehr von Gefahren durch Alkoholkonsum in der Öffentlichkeit DS0521/08 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.3.1Gefahrenabwehrverordnung betreffend die Abwehr von Gefahren durch Alkoholkonsum in der Öffentlichkeit DS0521/08/1 
 Zusatz: CDU - Fraktion 
 Beschluss: zurückgezogen  
6.3.2Gefahrenabwehrverordnung betreffend die Abwehr von Gefahren durch Alkoholkonsum in der Öffentlichkeit DS0521/08/2 
 Zusatz: CDU - Fraktion 
 Beschluss: abgelehnt  
6.3.3Gefahrenabwehrverordnung betreffend die Abwehr von Gefahren durch Alkoholkonsum in der Öffentlichkeit DS0521/08/3 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.4Beteiligungsbericht 2008 DS0457/08 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.5Jahresabschluss 2007 der Natur- und Kulturpark Elbaue GmbH (NKE) DS0468/08 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.6Jahresabschluss 2007 der Magdeburger Hafen GmbH (MHG) DS0470/08 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.7Jahresabschluss 2007 der GWM Gesellschaft für Wirtschaftsservice Magdeburg mbH DS0475/08 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.8Jahresabschluss 2007 der Betreibergesellschaft Forschungs- und Entwicklungszentrum Magdeburg mbH (FEZM) DS0477/08 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.9Jahresabschluss 2007 der AQB Gemeinnützige Gesellschaft für Ausbildung, Qualifizierung und Beschäftigung mbH (AQB) DS0478/08 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.10Jahresabschluss 2007 des Städtischen Abfallwirtschaftsbetriebes DS0454/08 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.11Jahresabschluss 2007 des Eigenbetriebes Kommunales Gebäudemanagement (Eb KGm) DS0461/08 
 Zusatz: BE: Oberbürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.12Jahresabschluss Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH zum 31.12.07 DS0513/08 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.13Jahresabschluss 2007 der Jobcenter-Arbeitsgemeinschaft Magdeburg GmbH DS0515/08 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.14Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH (MVB)
Umsetzung der Haushaltskonsolidierungsmaßnahme 116
DS0479/08 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.15Wohnungsbaugesellschaft Magdeburg GmbH DS0498/08 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.161. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung DS0464/08 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 45, Nein: 2, Enthaltungen: 0  
6.17Wirtschaftsplan 2009 des Eigenbetriebes Konservatorium Georg Philipp Telemann DS0438/08 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.18Wirtschaftsplan 2009 des Eigenbetriebes Stadtgarten und Friedhöfe Magdeburg DS0397/08 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.19Wirtschaftsplan 2009 Eigenbetrieb Theater Magdeburg DS0225/08 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.20Wirtschaftsplan 2009 Puppentheater Magdeburg DS0516/08 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.21Weitere Erschließung der Entwicklungszone I - Geländeauffüllung, Elektroversorgung und Straßenaufweitung DS0426/08 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.22Marketing DS0510/08 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.22.1ÄA - SR Bromberg    
 Beschluss: abgelehnt  
6.23Namensgebung von Schulen DS0137/08 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.23.1Namensgebung von Schulen DS0137/08/2 
 Zusatz: Oberbürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.24Entgeltordnung des Gesellschaftshauses und der Konzerthalle "Georg Philipp Telemann" DS0442/08 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.25Nutzungsentgeltordnung des Gesellschaftshauses DS0448/08 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.26Investitionsmaßnahme "Mitteldeutsches Figurentheaterzentrum" DS0520/08 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.27Zustimmung zu einer überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 2.800.700 EUR für die HHst 1.48200.691100.1 "Kosten der Unterkunft und Heizung einschließlich Betriebskostennachzahlung" gem. § 22 Abs. 1 SGB II DS0540/08 
 Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.28ÜPL im Deckungskreis KiFöG in Höhe von 3.655.200 EUR in den HHst 1.45400.760000.0 und 1.46400.718000.0 DS0543/08 
 Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.28.1ÜPL im Deckungskreis KiFöG in Höhe von 3.655.200 EUR in den HHst 1.45400.760000.0 und 1.46400.718000.0 DS0543/08/1 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.29Fachmitglieder des Umlegungsausschusses DS0433/08 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.302. öffentliche Auslegung des Entwurfs 10. Änderung Flächennutzungsplan der Landeshauptstadt Magdeburg - Neustadt DS0319/08 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: zurückgezogen  
6.315. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 225-2 "Saures Tal" in einem Teilbereich DS0398/08 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.32Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 230-2 "Nachnutzung Krankenhaus Altstadt" DS0410/08 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.33Aufstellung und Entwurf des einfachen Bebauungsplanes Nr. 451-3 "Karl-Schmidt-Straße" DS0394/08 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.34Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum B-Plan Nr. 103-2A "Hafenbecken I/II" DS0372/08 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: zurückgezogen  
6.35Satzung zum einfachen Bebauungsplan Nr. 341-2 "Brenneckestraße West" DS0354/08 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 49, Nein: 1, Enthaltungen: 0  
6.36Abwägung zum Bebauungsplan Nr. 263-1 "Am Elbdeich" DS0420/08 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.37Satzung zum Bebauungsplan Nr. 263-1 "Am Elbdeich" DS0421/08 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6.38Behandlung der Stellungnahmen zum Bebauungsplan Nr. 178-4B "Südlich Hafenstraße" DS0494/08 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.391. Änderung B-Plan Nr. 178-4, Entwurf und öffentliche Auslegung des Entwurfs Teilbereich B, "Südlich Hafenstraße" DS0495/08 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.40Umverteilung von Fördermitteln Stadtumbau Ost / Rückbau
1. PJ 2004 / PJ 2005 - Fördergebiet Neustädter Feld, Südost
2. PJ 2005 - Fördergebiet Neustadt
DS0526/08 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge    
7.1Kriminalitätsschwerpunkte im öffentlichen Raum A0018/08 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 14.02.08
 
 Beschluss: mit Stellungnahme erledigt  
7.1.1Kriminalitätsschwerpunkte im öffentlichen Raum S0211/08 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.2Sozialticket A0038/08 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 13.03.08
 
 Beschluss: abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 20, Nein: 26, Enthaltungen: 2  
7.2.1Sozialticket S0101/08 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.3Keine weiteren Kürzungen bei Einrichtungen für Kinder und Jugendliche A0151/08 
 Zusatz: Jugendhilfeausschuss
WV v. 04.09.08
 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.3.1Keine weiteren Kürzungen bei Einrichtungen für Kinder und Jugendliche A0151/08/1 
 Zusatz: SPD - Fraktion 
 Beschluss: abgelehnt  
7.3.2Keine weiteren Kürzungen bei Einrichtungen für Kinder und Jugendliche S0210/08 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.4Planung und Stand der Umgestaltung des innerstädtischen Bereiches nördlich der Ernst-Reuter-Allee A0162/08 
 Zusatz: Fraktion BfM
WV v. 04.09.08
 
 Beschluss: mit Stellungnahme erledigt  
7.4.1Planung und Stand der Umgestaltung des innerstädtischen Bereiches nördlich der Ernst-Reuter-Allee S0208/08 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.5Durchwegung B-Plan-Gebiet Rogätzer Straße A0163/08 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 04.09.08
 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.5.1Durchwegung B-Plan-Gebiet Rogätzer Straße S0220/08 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.6Gedenken zum 20. Jubiläum an die friedliche Revolution A0186/08 
 Zusatz: CDU - Fraktion
WV v. 02.10.08
 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.7"Meile der Demokratie" A0237/08 
 Zusatz: Interfraktionell 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.8Kulturförderrichtlinie A0236/08 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE 
 Beschluss: vertagt  
7.9Domplatzgestaltung A0220/08 
 Zusatz: FDP - Fraktion 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.10Enge Zusammenarbeit der Ordnungskräfte im Bahnhofsbereich A0218/08 
 Zusatz: CDU - Fraktion 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.11Teilnahme am Wettbewerb zur kommunalen Suchtprävention A0224/08 
 Zusatz: SPD - Fraktion 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.12Psychologen-Personalstelle im Bereich "Frauenhausarbeit/ Interventionsstelle gegen häusliche Gewalt und Stalking" A0226/08 
 Zusatz: Ausschuss FuG 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.13Förderung des Stadtteils Neustädter Feld A0227/08 
 Zusatz: CDU - Fraktion 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.14Stellplatzsatzung A0229/08 
 Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.15Abschaffung der Gebührenpflicht für Stellplätze am "Olven 1" A0221/08 
 Zusatz: Interfraktionell 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.16Solarprojekte ausweiten A0230/08 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.17Teilnahme am Wettbewerb "Emissionsfreie Mobilität in Kommunen" A0231/08 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.18Wärmedämmung an öffentlichen Gebäuden A0232/08 
 Zusatz: Fraktion BfM 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.19Neues Fördermittelprogramm für Südost A0233/08 
 Zusatz: CDU - Fraktion 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.20Berichterstattung über außerplanmäßige und überplanmäßige Ausgaben und Einnahmen A0234/08 
 Zusatz: SPD - Fraktion 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.21Online Fundbüro A0235/08 
 Zusatz: FDP - Fraktion 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.22Integriertes Sozialzentrum A0239/08 
 Zusatz: Interfraktionell 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.23Lärmschutzwand für die Eisenbahn-Ortsdurchfahrt Magdeburg-Diesdorf A0238/08 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8Einwohnerfragestunde    
 Zusatz: Gemäß § 27 Abs. 2 der Gemeindeordnung LSA führt der Stadtrat zwischen 17.00 und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch. 
9Anfragen und Anregungen an die Verwaltung    
9.1Umsetzung des Stadtumbauprogramms F0208/08 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.2Wohngeldnovelle F0204/08 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.3Zusatzkosten für Bauarbeiten Strombrücke F0197/08 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.4Psychologische Beratung F0198/08 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.5Nachnutzungskonzeption Gebäude Alt Salbke 30 F0205/08 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.6Feiertagsgesetz F0199/08 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.7Brückentage F0200/08 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.8Grundschulsekretariate F0201/08 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.9Reader Magdeburger Armutskonferenz F0207/08 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.10Transparent mit Vorwürfen wegen Baugenehmigung F0206/08 
 Beschluss: mündlich erledigt  
10Informationsvorlagen    
10.1Weiterentwicklung des Ausländerbeirates der Landeshauptstadt Magdeburg zum Integrationsbeirat I0311/08 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.2GWA Sitzungen mit dem Ratsinformationssystem verknüpfen I0313/08 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.3Zwischenbilanz zur Magdeburger Beteiligung am Bundesprogramm "Vielfalt tut gut" - ein Jahr LAP Magdeburg I0315/08 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.4Sachstand Wirtschaftsförderung I0316/08 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.5Innovative Berufswahlorientierung I0326/08 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.6Wohnheim "Albert-Vater-Straße" I0328/08 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.7Fördermöglichkeiten in der Alten Neustadt I0336/08 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.8Vermarktungsergebnisse Hyparschale I0355/08 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.9Handyparken I0352/08 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.10Inanspruchnahme der Haushaltsmittel per 30.09.2008 I0351/08 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
Nicht öffentlicher Teil:
Nichtöffentliche Sitzung    
11Beschlussfassung durch den Stadtrat    
11.1PersonalangelegenheitDS0517/08   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
11.2PersonalangelegenheitDS0518/08   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
11.3Abstimmungsvereinbarung Duales System 2010 bis 2012DS0371/08   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung
WV v. 06.11.08
 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
11.4Grundsatzbeschluss zur weiteren Zukunft der städtischen Seniorenwohn- und PflegeheimeDS0554/08   
 Zusatz: BE. Beigeordneter für Finanzen und Vermögen 
 Beschluss: geändert beschlossen  
11.5Verkauf eines mit Erbbaurecht belasteten GrundstücksDS0519/08   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
11.6Darlehensänderung Magdeburger Hafen GmbHDS0533/08   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
11.7Städtebauförderprogramm Stadtumbau Ost (Aufwertung/ Rückbau)
Antragstellung Programmjahr 2009
DS0310/08   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
11.8Wirtschaftsplan 2009, Barmittelübersicht und Mittelfristiger Finanzplan 2009 - 2013 DS0491/08 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: zurückgezogen  
11.8.1Wirtschaftsplan 2009, Barmittelübersicht und Mittelfristiger Finanzplan 2009 - 2013DS0491/08/1   
 Zusatz: Oberbürgermeister 
 Beschluss: zurückgezogen  
12Informationsvorlagen    
12.1Löschungen der BSM FAIR GmbH & Co. KG i.L. und der BSM Veranstaltungsgesellschaft mbH i.L. im HandelregisterI0327/08   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
Teil 2 - 76.(IV) Sitzung - Haushaltsberatung 2009 am 08.12.08 ab 14.00 Uhr    
 Beschluss: vertagt  
13Beschlussfassung durch den Stadtrat    
 Beschluss: vertagt  
13.1Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes bis 2012 DS0434/08 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen 
 Beschluss: vertagt  
13.1.1Bewirtschaftungskosten der Gruson-Gewächshäuser überprüfen DS0434/08/1 
 Beschluss: vertagt  
13.1.2Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes bis 2012 DS0434/08/2 
 Beschluss: vertagt  
13.1.3Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes bis 2012 DS0434/08/3 
 Beschluss: vertagt  
13.1.4Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes bis 2012 DS0434/08/4 
 Beschluss: vertagt  
13.2Haushaltsplan 2009

- Haushaltssatzung 2009
- Finanzplan bis 2012
- Stellenplan 2009
DS0450/08 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen 
 Beschluss: vertagt  
13.2.1Haushaltsplan 2009

- Haushaltssatzung 2009
- Finanzplan bis 2012
- Stellenplan 2009
DS0450/08/1 
 Beschluss: vertagt  
13.2.2Haushaltsplan 2009

- Haushaltssatzung 2009
- Finanzplan bis 2012
- Stellenplan 2009
DS0450/08/2 
 Beschluss: vertagt  
13.2.3Haushaltsplan 2009

- Haushaltssatzung 2009
- Finanzplan bis 2012
- Stellenplan 2009
DS0450/08/3 
 Beschluss: vertagt  
13.2.4Haushaltsplan 2009

- Haushaltssatzung 2009
- Finanzplan bis 2012
- Stellenplan 2009
DS0450/08/4 
 Beschluss: vertagt  
13.2.5Haushaltsplan 2009

- Haushaltssatzung 2009
- Finanzplan bis 2012
- Stellenplan 2009
DS0450/08/4/1 
 Beschluss: vertagt  
13.2.6Haushaltsplan 2009

- Haushaltssatzung 2009
- Finanzplan bis 2012
- Stellenplan 2009
DS0450/08/5 
 Beschluss: vertagt  
13.2.7Haushaltsplan 2009

- Haushaltssatzung 2009
- Finanzplan bis 2012
- Stellenplan 2009
DS0450/08/6 
 Beschluss: vertagt  
13.2.8Haushaltsplan 2009

- Haushaltssatzung 2009
- Finanzplan bis 2012
- Stellenplan 2009
DS0450/08/7 
 Beschluss: vertagt  
13.2.9Haushaltsplan 2009

- Haushaltssatzung 2009
- Finanzplan bis 2012
- Stellenplan 2009
DS0450/08/7/1 
 Beschluss: vertagt  
13.2.10Haushaltsplan 2009

- Haushaltssatzung 2009
- Finanzplan bis 2012
- Stellenplan 2009
DS0450/08/8 
 Beschluss: vertagt  
13.2.11Haushaltsplan 2009

- Haushaltssatzung 2009
- Finanzplan bis 2012
- Stellenplan 2009
DS0450/08/9 
 Beschluss: vertagt  
13.2.12Haushaltsplan 2009

- Haushaltssatzung 2009
- Finanzplan bis 2012
- Stellenplan 2009
DS0450/08/10 
 Beschluss: vertagt  
13.2.13Haushaltsplan 2009

- Haushaltssatzung 2009
- Finanzplan bis 2012
- Stellenplan 2009
DS0450/08/11 
 Beschluss: vertagt  
13.2.14Haushaltsplan 2009

- Haushaltssatzung 2009
- Finanzplan bis 2012
- Stellenplan 2009
DS0450/08/12 
 Beschluss: vertagt  
13.2.15Haushaltsplan 2009

- Haushaltssatzung 2009
- Finanzplan bis 2012
- Stellenplan 2009
DS0450/08/13 
 Beschluss: vertagt  
13.2.16Haushaltsplan 2009

- Haushaltssatzung 2009
- Finanzplan bis 2012
- Stellenplan 2009
DS0450/08/14 
 Beschluss: vertagt  
13.2.17Haushaltsplan 2009

- Haushaltssatzung 2009
- Finanzplan bis 2012
- Stellenplan 2009
DS0450/08/15 
 Beschluss: vertagt  
13.2.18Haushaltsplan 2009

- Haushaltssatzung 2009
- Finanzplan bis 2012
- Stellenplan 2009
DS0450/08/16 
 Beschluss: vertagt  
13.2.19Haushaltsplan 2009

- Haushaltssatzung 2009
- Finanzplan bis 2012
- Stellenplan 2009
DS0450/08/17 
 Beschluss: vertagt  
13.2.20Haushaltsplan 2009

- Haushaltssatzung 2009
- Finanzplan bis 2012
- Stellenplan 2009
DS0450/08/18 
 Beschluss: vertagt  
13.2.21Haushaltsplan 2009

- Haushaltssatzung 2009
- Finanzplan bis 2012
- Stellenplan 2009
DS0450/08/19 
 Beschluss: vertagt  
13.2.22Haushaltsplan 2009

- Haushaltssatzung 2009
- Finanzplan bis 2012
- Stellenplan 2009
DS0450/08/20 
 Beschluss: vertagt  
13.2.23Haushaltsplan 2009

- Haushaltssatzung 2009
- Finanzplan bis 2012
- Stellenplan 2009
DS0450/08/21 
 Beschluss: vertagt  
13.2.24Haushaltsplan 2009

- Haushaltssatzung 2009
- Finanzplan bis 2012
- Stellenplan 2009
DS0450/08/22 
 Beschluss: vertagt  
13.2.25Haushaltsplan 2009

- Haushaltssatzung 2009
- Finanzplan bis 2012
- Stellenplan 2009
DS0450/08/23 
 Beschluss: vertagt  
13.2.26Haushaltsplan 2009

- Haushaltssatzung 2009
- Finanzplan bis 2012
- Stellenplan 2009
DS0450/08/24 
 Beschluss: vertagt  
13.2.27Haushaltsplan 2009

- Haushaltssatzung 2009
- Finanzplan bis 2012
- Stellenplan 2009
DS0450/08/25 
 Beschluss: vertagt  
13.2.28Haushaltsplan 2009

- Haushaltssatzung 2009
- Finanzplan bis 2012
- Stellenplan 2009
DS0450/08/26 
 Beschluss: vertagt  
13.2.29Haushaltsplan 2009

- Haushaltssatzung 2009
- Finanzplan bis 2012
- Stellenplan 2009
DS0450/08/27 
 Beschluss: vertagt  
13.2.30Haushaltsplan 2009

- Haushaltssatzung 2009
- Finanzplan bis 2012
- Stellenplan 2009
DS0450/08/28 
 Beschluss: vertagt  
13.2.31Haushaltsplan 2009

- Haushaltssatzung 2009
- Finanzplan bis 2012
- Stellenplan 2009
DS0450/08/29 
 Beschluss: vertagt  
13.2.32Haushaltsplan 2009

- Haushaltssatzung 2009
- Finanzplan bis 2012
- Stellenplan 2009
DS0450/08/30 
 Beschluss: vertagt  
13.2.33Haushaltsplan 2009

- Haushaltssatzung 2009
- Finanzplan bis 2012
- Stellenplan 2009
DS0450/08/31 
 Beschluss: vertagt  
13.2.34Haushaltsplan 2009

- Haushaltssatzung 2009
- Finanzplan bis 2012
- Stellenplan 2009
DS0450/08/32 
 Beschluss: vertagt  
14Informationsvorlagen    
 Beschluss: vertagt  
14.1Aktualisierung der Wirtschaftspläne und Mittelanmeldungen der städtischen Gesellschaften und Gesellschaften mit städtischer Beteiligung zum Haushalt 2009 I0343/08 
 Beschluss: vertagt