Verwaltungsausschuss - 30.05.2008 - 14:30-16:30 Uhr

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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Bestätigung der Tagesordnung    
3Genehmigung der Niederschrift des Verwaltungsausschusses vom 28. 03. 2008    
4Anträge    
4.1Mitwirkung des Gesellschafters Landeshauptstadt an der Festlegung der Energiepreise der Städtischen Werke GmbH (SWM) A0043/08 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE 
 Beschluss: nicht empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 9, Enthaltungen: 0  
4.1.1Mitwirkung des Gesellschafters Landeshauptstadt an der Festlegung der Energiepreise der Städtischen Werke GmbH (SWM) S0105/08 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4.2Handlungsstrategie der Landeshauptstadt Magdeburg zu Prävention und Bekämpfung von Kinderarmut A0037/08 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
4.2.1Handlungsstrategie der Landeshauptstadt Magdeburg zu Prävention und Bekämpfung von Kinderarmut S0083/08 
 Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4.3Beantragung des Magdeburg(Sozial)Passes erleichtern A0039/08 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE 
 Beschluss: mit Stellungnahme erledigt  
4.4Beantragung des Magdeburg(Sozial)Passes erleichtern S0072/08 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4.5Inhaltliche Ausrichtung der Stabsstelle Jugendhilfe- , Gesundheits- und Sozialplanung A0040/08 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE 
 Beschluss: zurückgezogen  
4.6Inhaltliche Ausrichtung der Stabsstelle Jugendhilfe- , Gesundheits- und Sozialplanung S0084/08 
 Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4.7Umsetzung des Rechtes des Kindes auf Gleichbehandlung und Schutz vor Diskriminierung unabhängig von ... Herkunft und ... sowie des Rechtes auf Bildung ... A0042/08 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.7.1Umsetzung des Rechtes des Kindes auf Gleichbehandlung und Schutz vor Diskriminierung unabhängig von ... Herkunft und ... sowie des Rechtes auf Bildung ... S0071/08 
 Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4.8Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates A0035/07 
 Zusatz: sowie die dazugehörigen Änderungsanträge 1 bis 10
Stadträte Jens Ansorge CDU-Fraktion, Martin Danicke SPD-Fraktion, Dr. Jürgen Hildebrand Fraktion DIE LINKE
WV VW vom 22. 06. 2007
 
 Beschluss: vertagt  
4.8.1Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates A0035/07/1 
 Zusatz: Oberbürgermeister 
 Beschluss: vertagt  
4.8.2Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates A0035/07/2 
 Zusatz: Fraktion BfM 
 Beschluss: vertagt  
4.8.3Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates A0035/07/3 
 Zusatz: Ausschuss KRB 
 Beschluss: vertagt  
4.8.4Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates A0035/07/4 
 Zusatz: Ausschuss KRB 
 Beschluss: vertagt  
4.8.5Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates A0035/07/5 
 Zusatz: Interfraktionell 
 Beschluss: vertagt  
4.8.6Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates A0035/07/6 
 Zusatz: Interfraktionell 
 Beschluss: vertagt  
4.8.7Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates A0035/07/7 
 Zusatz: Interfraktionell 
 Beschluss: vertagt  
4.8.8Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates A0035/07/8 
 Zusatz: Interfraktionell 
 Beschluss: vertagt  
4.8.9Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates A0035/07/9 
 Zusatz: FDP-Fraktion 
 Beschluss: vertagt  
4.8.10Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates A0035/07/10 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE 
 Beschluss: vertagt  
4.9Öffentliche Bekanntmachungen der Landeshauptstadt Magdeburg A0016/08 
 Zusatz: CDU-Fraktion 
 Beschluss: mit Stellungnahme erledigt  
4.9.1Öffentliche Bekanntmachungen der Landeshauptstadt Magdeburg A0016/08/1 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4.9.2Öffentliche Bekanntmachungen der Landeshauptstadt Magdeburg S0081/08 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5Beschlussvorlagen    
5.1Erste Änderungssatzung zur Bekanntmachungssatzung vom 11. Juni 2002 DS0117/08 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.2Erste Änderungssatzung zur Hauptsatzung DS0072/08 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6Verschiedenes    
Nicht öffentlicher Teil:
Nichtöffentliche Sitzung    
7Beschlussvorlagen und Informationen    
7.1Einigung im TarifkonfliktI0114/08   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8Personalangelegenheiten    
9Aktuelle Informationen aus der Regionalen Planungsgemeinschaft    
10Informationen des Oberbürgermeisters    
11Verschiedenes