Der Oberbürgermeister - 16.12.2008 - 08:00-09:25 Uhr

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1Genehmigung der Niederschrift    
 Zusatz: - der 49. OB-DB vom 09.12.08 
2Beschlussvorlagen    
2.135. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages DS0624/08 
 Zusatz: BE: OB 
 Beschluss: genehmigt OB  
2.4Verkauf eines GrundstückesDS0586/08   
 Zusatz: BE: Bg II 
 Beschluss: genehmigt OB  
2.5Verkauf eines GrundstückesDS0599/08   
 Zusatz: BE: Bg II 
 Beschluss: genehmigt OB  
2.6Verkauf eines GrundstückesDS0602/08   
 Zusatz: BE: Bg II 
 Beschluss: genehmigt OB  
2.7Teilnahme am Wettbewerb "Energieeffiziente Stadt" des Bundesministeriums für Bildung und Forschung DS0625/08 
 Zusatz: BE: Bg III 
 Beschluss: genehmigt OB  
2.8Kommunaler Finanzierungsanteil (KFA) an den Verwaltungskosten der Jobcenter ARGE Magdeburg GmbH DS0607/08 
 Zusatz: BE: Bg V 
 Beschluss: genehmigt OB  
2.9Verlängerung der derzeitigen Kitafinanzierungs-Modalitäten bis zur Einführung eines neuen Finanzierungsmodells DS0615/08 
 Zusatz: BE: Bg V 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
2.10Behandlung der Stellungnahmen zum Bebauungsplan Nr. 178-4A "Südlich Peter-Paul-Straße" DS0492/08 
 Zusatz: BE: Bg VI 
 Beschluss: genehmigt OB  
2.111. Änderung B-Plan Nr. 178-4, Entwurf und öffentliche Auslegung Teilbereich 178-4A "Südlich Peter-Paul-Straße" DS0493/08 
 Zusatz: BE: Bg VI 
 Beschluss: genehmigt OB  
2.12Behandlung der Stellungnahmen zum Bebauungsplan Nr. 178-4C "Stendaler Straße" DS0496/08 
 Zusatz: BE: Bg VI 
 Beschluss: genehmigt OB  
2.131. Änderung B-Plan Nr. 178-4, Entwurf und öffentliche Auslegung des Entwurfs Teilbereich C "Stendaler Straße" DS0497/08 
 Zusatz: BE: Bg VI 
 Beschluss: genehmigt OB  
2.14Öffentliche Auslegung des Entwurfs der 1. Änderung zum Bebauungsplan Nr. 242-1 "Elbebahnhof/Südliches Stadtzentrum" Teilbereich A DS0551/08 
 Zusatz: BE: Bg VI 
 Beschluss: genehmigt OB  
2.15Abwägung zum einfachen Bebauungsplan Nr. 458-3 "Östlich Schönebecker Straße" DS0577/08 
 Zusatz: BE: Bg VI 
 Beschluss: genehmigt OB  
2.16Satzung zum einfachen Bebauungsplan Nr. 458-3 "Östlich Schönebecker Straße" DS0576/08 
 Zusatz: BE: Bg VI 
 Beschluss: genehmigt OB  
2.17Änderung des Beschlusses zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 178-4 "Rogätzer Straße" DS0505/08 
 Zusatz: BE: Bg VI 
 Beschluss: genehmigt OB  
2.18Satzung - Veränderungssperre Bebauungsplan Nr. 228-2 "Agrarstraße" DS0606/08 
 Zusatz: BE: Bg VI 
 Beschluss: genehmigt OB  
2.19Sanierung des Spielplatzes Rathmannstraße im Neustädter Feld DS0611/08 
 Zusatz: BE: Bg VI 
 Beschluss: genehmigt OB  
2.21Weitere Darlehensaufnahme zur Ablösung eines Darlehens des TreuhandvermögensDS0603/08   
 Zusatz: BE: Bg VI 
 Beschluss: genehmigt OB  
2.22Honorarabrechnung des Entwicklungsträgers für das Jahr 2007DS0623/08   
 Zusatz: BE: Bg VI 
 Beschluss: genehmigt OB  
3Informationen für den Oberbürgermeister    
4Informationsvorlagen    
4.1Beschlusskontrolle der 75.(IV) Sitzung des Stadtrates vom 04.12.08 und der 76.(IV) Sitzung (Haushaltsberatung) vom 08.12.08I0395/08   
 Zusatz: BE: OB - wird nachgereicht - 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4.2Gedenkveranstaltung zum 16. Januar 1945 I0394/08 
 Zusatz: BE: OB 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4.3Grüne Hauptstadt Europas I0364/08 
 Zusatz: BE: Bg I 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4.4Operatives EigenbetriebscontrollingI0382/08   
 Zusatz: BE: Bg II 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4.5Eilentscheidung des Oberbürgermeisters entsprechend § 62 Abs. 4 GO LSA über die Deckung eines 4. Teilbetrages der außerplanmäßigen Ausgabe zur BUGA 1999 I0388/08 
 Zusatz: BE: Bg II 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4.6Senkung der Bundesbeteiligung an den Leistungen für Unterkunft und Heizung im SGB II für das Jahr 2009 von 28,6 % auf 25,4 % I0392/08 
 Zusatz: BE: Bg V 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4.7Zusatz zur DS0417/08 - Gesamtbericht Landesrechnungshof zur "Vergleichenden überörtlichen Prüfung der Kindertageseinrichtungen nach dem Kinderförderungsgesetz (KiFöG) in ausgewählten Kommunen des Landes Sachsen-Anhalt" I0385/08 
 Zusatz: BE: Bg V 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5Verhandlungsgegenstände der Eigenbetriebe zur Information    
6Stellungnahmen der Verwaltung    
6.1Sanierung der Treppe am Parkplatz Elbebahnhof S0266/08 
 Zusatz: BE: Bg VI 
 Beschluss: genehmigt OB  
6.2Schulmuseum für Magdeburg S0275/08 
 Beschluss: genehmigt OB  
7Beschlusskontrolle    
8Verschiedenes