Ausschuss f. Stadtentw., Bauen und Verkehr - 23.10.2008 - 17:00-19:45 Uhr

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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
1Bestätigung der Tagesordnung    
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
2Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
3Genehmigung der Niederschrift vom 28.08.2008    
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 3  
4Lenkungsausschuss Buckau    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5Beschlussvorlagen    
5.1Haushaltsplan 2009

- Haushaltssatzung 2009
- Finanzplan bis 2012
- Stellenplan 2009
DS0450/08 
 Zusatz: Dez II , FB 02 
 Beschluss: vertagt  
5.2Weitere Erschließung der Entwicklungszone I - Geländeauffüllung, Elektroversorgung und Straßenaufweitung DS0426/08 
 Zusatz: Dez III, Team 5 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
5.3Fachmitglieder des Umlegungsausschusses DS0433/08 
 Zusatz: FB 62 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.4Aufstellung und Entwurf des einfachen Bebauungsplanes Nr. 451-3 "Karl-Schmidt-Straße" DS0394/08 
 Zusatz: Amt 61 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.5Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 230-2 "Nachnutzung Krankenhaus Altstadt" DS0410/08 
 Zusatz: Amt 61 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.6Satzung zum einfachen Bebauungsplan Nr. 341-2 "Brenneckestraße West" DS0354/08 
 Zusatz: Amt 61 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.7Wahl eines neuen Stellvertreters der Landeshauptstadt Magdeburg in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Stadt-Umland-Verband Magdeburg" DS0514/08 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6Anträge    
6.1Fußbodensanierung Schulobjekt Friedensweiler (Zur Muttereiche) A0157/08 
 Zusatz: FDP 
 Beschluss: nicht empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 1, Nein: 3, Enthaltungen: 3  
6.1.1Fußbodensanierung Schulobjekt Friedensweiler (Zur Muttereiche) S0218/08 
 Zusatz: EB KGM 
6.2Planung und Stand der Umgestaltung des innerstädtischen Bereiches nördlich der Ernst-Reuter-Allee A0162/08 
 Zusatz: Fraktion Bund für Magdeburg 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 1  
Nicht öffentlicher Teil:
6.2.1Planung und Stand der Umgestaltung des innerstädtischen Bereiches nördlich der Ernst-Reuter-Allee S0208/08 
 Zusatz: Amt 61 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
Öffentlicher Teil:
6.3Modell-Wohngebiet zur Nutzung regenerativer Energien A0148/08 
 Zusatz: CDU und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: vertagt  
6.3.1Modell-Wohngebiet zur Nutzung regenerativer Energien S0198/08 
 Zusatz: Amt 61 
 Beschluss: vertagt  
6.4Durchwegung B-Plan-Gebiet Rogätzer Straße A0163/08 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6.4.1Durchwegung B-Plan-Gebiet Rogätzer Straße S0220/08 
 Zusatz: Amt 61 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7Informationen    
7.1Aufnahme der Alten und Neuen Neustadt in das Bund-Länder-Programm "Förderung von Stadtteilen mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt" I0265/08 
 Zusatz: Amt 61 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.2Kurzzeitparkplätze für KITAs und Grundschulen I0267/08 
 Zusatz: Amt 66 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8Mitteilungen und Anfragen    
Nicht öffentlicher Teil:
9Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit nichtöffentlicher Teil    
10Bestätigung der Tagesordnung nichtöffentlicher Teil    
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
11Genehmigung der Niederschrift vom 28.08.2008 und 02.10.2008 nichtöffentlicher Teil    
11.1Genehmigung der Niederschrift vom 28.08.2008 nichtöffentlicher Teil    
 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 5  
11.2Genehmigung der Niederschrift vom 02.10.2008 nichtöffentlicher Teil    
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 4