Ausschuss f. Stadtentw., Bauen und Verkehr - 18.12.2008 - 17:00-19:40 Uhr

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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Bestätigung der Tagesordnung    
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
3Genehmigung der Niederschrift vom 20.11.2008    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4Lenkungsausschuss Buckau    
4.1Grünzug MAW    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4.2Sonstiges    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5Beschlussvorlagen    
5.1Grundsatzbeschluss zur Sanierung der Schwimmhalle Diesdorf DS0544/08 
 Zusatz: FB 40 
 Beschluss: zurückgestellt  
5.2Neufassung der Baumschutzsatzung DS0430/08 
 Zusatz: Amt 31 
 Beschluss: vertagt  
5.3Prioritätenliste zur Verbesserung des baulichen Zustandes der Verkehrsanlagen DS0487/08 
 Zusatz: Amt 66 
 Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.42. öffentliche Auslegung des Entwurfs 10. Änderung Flächennutzungsplan der Landeshauptstadt Magdeburg - Neustadt DS0319/08 
 Zusatz: Amt 61 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 0  
5.5Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum B-Plan Nr. 103-2A "Hafenbecken I/II" DS0372/08 
 Zusatz: Amt 61 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.6Behandlung der Stellungnahmen zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 366-1 B "Hollehochstraße / Dreibrückenstraße", Teilbereich B DS0418/08 
 Zusatz: Amt 61 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0  
5.6.1Beschlusspunkt 2.1    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 2  
5.6.2Beschlusspunkt 2.2    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
5.7Satzung zum Bebauungsplan Nr. 366-1 B "Hollehochstraße / Dreibrückenstraße", Teilbereich B DS0419/08 
 Zusatz: Amt 61 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0  
5.8Ausweisung von Grünflächen in Bebauungsplänen DS0455/08 
 Zusatz: Amt 61 
 Beschluss: vertagt  
5.9Aufstellung und Entwurf des einfachen Bebauungsplanes Nr. 229-1 "Olvenstedt" DS0501/08 
 Zusatz: Amt 61 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
5.10Sichtbarmachung "Sudenburger Tor" einschließlich Leitungsumverlegungen und Archäologie DS0552/08 
 Zusatz: Amt 61 
 Beschluss: vertagt  
5.11Satzung - Veränderungssperre Bebauungsplan Nr. 311-1 "Hohendodeleber Straße" DS0580/08 
 Zusatz: Amt 61 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.12Elbequerung zwischen dem Stadtzentrum und den ostelbischen Stadtteilen im Bereich der Zollbrücke und Alte Elbe DS0589/08 
 Zusatz: Amt 61 
 Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
6Anträge    
6.1Konzepterarbeitung Schulsanierungen A0095/08 
 Zusatz: CDU 
 Beschluss: vertagt  
6.1.1Konzepterarbeitung Schulsanierungen S0221/08 
 Zusatz: EB KGM 
 Beschluss: vertagt  
6.1.2Konzepterarbeitung Schulsanierungen A0095/08/1 
 Zusatz: CDU 
 Beschluss: vertagt  
6.2Schulmuseum für Magdeburg A0217/08 
 Zusatz: SPD 
 Beschluss: vertagt  
6.2.1Schulmuseum für Magdeburg S0275/08 
 Zusatz: FB 41 
 Beschluss: vertagt  
6.3Parkverbot aufheben A0212/08 
 Zusatz: CDU 
 Beschluss: nicht empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 5, Enthaltungen: 3  
6.3.1Parkverbot aufheben S0269/08 
 Zusatz: Amt 66 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.4Bestellung von ehrenamtlichen Beauftragten für die Denkmalpflege A0201/08 
 Zusatz: Fraktion Bund für Magdeburg 
 Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6.4.1Bestellung von ehrenamtlichen Beauftragten für die Denkmalpflege S0262/08 
 Zusatz: Amt 61 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7Informationen    
7.1Zustandsfeststellung der Verkehrsanlagen I0324/08 
 Zusatz: Amt 66 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.2Änderung der Stadtgrenze der Landeshauptstadt Magdeburg in der Gemarkung Beyendorf I0342/08 
 Zusatz: FB 62 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.3"Vorbereitung von brachliegenden Gartenparzellen zur Gewinnung von Obst für die Magdeburger Tafel - Schaffung von Gemeinschaftsflächen" Magdeburg, Südost I0334/08 
 Zusatz: Amt 61 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.4A0154/07 - Weitere Baumpflanzungen Elbuferpromenade I0359/08 
 Zusatz: Amt 61 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8Mitteilungen und Anfragen    
Nicht öffentlicher Teil:
Nichtöffentliche Sitzung    
9Bestätigung der Tagesordnung nichtöffentlicher Teil    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
10Genehmigung der Niederschrift nichtöffentlicher Teil vom 20.11.2008    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
11Beschlussvorlagen    
12Anträge    
13Informationen