Finanz- und Grundstücksausschuss - 05.03.2008 - 17:00-20:10 Uhr

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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
1.1Bestätigung der Tagesordnung    
1.2Genehmigung der Niederschriften vom 06.02.2008 und 20.02.2008 (soweit vorliegend)    
Nicht öffentlicher Teil:
Nichtöffentliche Sitzung    
2Lenkungsausschuss    
 Zusatz: BE: FB 62 
3Beschlussvorlagen und Informationen    
3.11. Ergänzung zum Vertrag zur Übertragung von Werberechten in der Landeshauptstadt MagdeburgDS0564/07   
 Zusatz: BE: FB 62 
 Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
3.1.11. Ergänzung zum Vertrag zur Übertragung von Werberechten in der Landeshauptstadt MagdeburgDS0564/07/1   
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
3.2Information zum aktuellen Sachstand Rennwiesenareal (entsprechend Festlegungs aus FG-Sitzung vom 20.02.2008)    
 Zusatz: BE: FB 23 
3.3Verschiedenes    
Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
4Beschlussvorlagen und Informationen    
4.1Nichtübertragung des APH "Am Luisengarten" DS0055/08 
 Zusatz: BE: II/01 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
4.2Zuordnung der neuen Parkgebiete in die Tarifzone Blau oder Rot DS0500/07 
 Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 4  
4.2.1Zuordnung der neuen Parkgebiete in die Tarifzone Blau oder Rot-Hohenstaufenring DS0500/07/1 
 Zusatz: BE: Amt 66 
 Beschluss: nicht empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 2, Nein: 5, Enthaltungen: 1  
4.2.2Zuordnung der neuen Parkgebiete in die Tarifzone Blau oder Rot DS0500/07/2 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 2, Nein: 1, Enthaltungen: 5  
4.2.3Zuordnung der neuen Parkgebiete in die Tarifzone Blau oder Rot DS0500/07/3 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 1, Enthaltungen: 4  
4.3Veränderung der Beteiligung des Bundes an Leistungen für Unterkunft und Heizung im SGB II für 2008 I0015/08 
 Zusatz: BE: Amt 50 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4.4Möglichkeiten der Bürgerinformation I0037/08 
 Zusatz: BE: Amt 13 
 Beschluss: zurückgestellt  
4.5Antrag A 0167/07 der Fraktion BfM - Neubau öffentlicher Toiletten im Stadtpark I0021/08 
 Zusatz: BE: EB SAB 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4.6Ablaufplan zur Erarbeitung des Haushaltsplanes 2009 I0010/08 
 Zusatz: BE: FB 02 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4.7Grundsatzbeschluss Ersatzneubau Sporthalle in Buckau DS0521/07 
 Zusatz: BE: FB 40 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5Anträge und Stellungnahmen    
5.1Kulturelle und sportliche Beteiligungen für Kinder A0179/07 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.1.1Kulturelle und sportliche Beteiligungen für Kinder S0008/08 
 Zusatz: BE: FB 40 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.1.2Kulturelle und sportliche Beteiligungen für Kinder A0179/07/1 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.2A0194/07 - Spielplatz für die Neue Neustadt    
5.2.1A0194/07/1 - Spielplatz für die Neue Neustadt    
5.2.2Spielplatz für die Neue Neustadt (WV aus FG-Sitzung vom 06.02.2008 mit Stellungnahme vom Amt 61) S0037/08 
 Zusatz: BE: Amt 61 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.3Verschiedenes