Finanz- und Grundstücksausschuss - 28.05.2008 - 17:00-20:25 Uhr

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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
1.1Bestätigung der Tagesordnung    
1.2Genehmigung der Niederschrift vom 30.04.2008    
Nicht öffentlicher Teil:
Nichtöffentliche Sitzung    
2Beschlussvorlagen und Informationen    
2.1Europaweite Ausschreibungspflicht oberhalb der EU-Schwellenwerte bei Bauverpflichtungen in Verträgen zu Verkauf/Verpachtung von städtischen Grundstücken und in Städtebaulichen VerträgenI0054/08   
 Zusatz: BE: FB 62; 17:10 Uhr 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
2.2Aufhebung eines Beschlusses und Tausch von GrundstückenDS0157/08   
 Zusatz: BE: FB 23; 17:25 Uhr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
2.3Rahmenvereinbarung zwischen Eigenbetrieb Kommunales Gebäudemanagement und KID GmbH MagdeburgDS0094/08   
 Zusatz: BE: Eb Kgm; 17:35 Uhr 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
2.4Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH
Grunderwerb
DS0149/08   
 Zusatz: BE: II/01; 17:50 Uhr 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
2.5Verschiedenes    
Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
3Beschlussvorlagen    
3.1Eigenkapital und Wirtschaftsplan 2008 der WOHNEN UND PFLEGEN MAGDEBURG gemeinnützige GmbH DS0183/08 
 Zusatz: BE: II/01 
 Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
3.2Jahresabschluss 2007 der Städtische Werke Magdeburg GmbH (SWM) DS0234/08 
 Zusatz: BE: II/01 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
3.3Jahresabschluss 2007 des Eigenbetriebes "Städtische Seniorenwohnanlage und Pflegeheime" (EB SSW) und Auflösung des EB SSW und seiner Eigenbetriebssatzung mit Ablauf des 31.12.2007 DS0206/08 
 Zusatz: BE: EB SSW; 18:20 Uhr 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 2  
3.4Kommunaler Finanzierungsausgleich (KFA) an den Verwaltungskosten der Jobcenter ARGE Magdeburg GmbH DS0054/08 
 Zusatz: BE: Amt 50; 18:35 Uhr 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
3.5HKK-Maßnahme 122 - Budgetkürzung zur Absicherung des PPP-Projektes Schulen DS0218/08 
 Zusatz: BE: FB 02; 18:50 Uhr 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 3  
3.6Verschiedenes    
4Anträge und Stellungnahmen    
4.1Konsularische Beziehungen intensivieren und ausbauen A0075/08 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.1.1Konsularische Beziehungen intensivieren und ausbauen S0114/08 
 Zusatz: BE: OB; 19:00 Uhr 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4.2Sozialticket A0038/08 
 Beschluss: zurückgestellt  
4.2.1Sozialticket S0101/08 
 Zusatz: BE: Amt 61; 19:10 Uhr 
 Beschluss: zurückgestellt  
4.3Weiterentwicklung der innerstädtischen Verkehrsinfrastruktur A0135/07 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
4.3.1Weiterentwicklung der innerstädtischen Verkehrsinfrastruktur S0207/07 
 Zusatz: BE: Amt 66; 19:25 Uhr 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4.4Neubau der Feuerwache Olvenstedt A0121/07 
 Beschluss: vertagt  
4.4.1Neubau der Feuerwache Olvenstedt A0121/07/1 
 Beschluss: vertagt  
4.4.2Neubau der Feuerwache Olvenstedt mit PPP-Modell; Neubau der Feuerwache Olvenstedt (WV aus FG-Sitzung vom 23.01.2008) S0219/07 
 Zusatz: BE: Amt 65; 19:40 Uhr 
 Beschluss: vertagt  
5Beschlussvorlagen und Informationen    
5.1Eckwertebeschluss für den Haushalt 2009 DS0150/08 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
5.1.1Eckwertebeschluss für den Haushalt 2009 DS0150/08/1 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 2, Nein: 1, Enthaltungen: 5  
5.1.2Volkshochschule Leibnizstraße 23 - barrierefreier Umbau (im Selbstbefassungsrecht) I0134/08 
 Zusatz: BE: FB 02; 19:55 Uhr 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen