Finanz- und Grundstücksausschuss - 27.08.2008 - 16:00-19:15 Uhr

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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
1.1Bestätigung der Tagesordnung    
1.2Genehmigung der Niederschrift vom 25.06.2008 und 09.07.2008    
Nicht öffentlicher Teil:
Nichtöffentliche Sitzung    
2Lenkungsausschuss    
 Zusatz: BE: FB 62; 16:10 Uhr 
3Beschlussvorlagen und Informationen    
3.1Strategische Ausrichtung des Flughafens (1. Lesung)DS0324/08   
 Zusatz: BE: II/01; 16:30 Uhr 
 Beschluss: vertagt  
3.2Erörterung Erbbaurecht Herrenkrughotel    
 Zusatz: BE: FB 23; 17:00 Uhr 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
3.3Rückabwicklung eines VertragesDS0209/08   
 Zusatz: BE: FB 23 
 Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
3.4Aufhebung eines Beschlusses und Verkauf von GrundstückenDS0264/08   
 Zusatz: BE: FB 23 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0  
3.5Änderungsbeschluss zur DS0593/98 und zur DS0052/05DS0304/08   
 Zusatz: BE: FB 23 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
3.6Aufhebung eines Beschlusses und Verkauf eines GrundstückesDS0311/08   
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0  
3.7Information BG II zur DS0236/07-Verkauf eines Grundstückes ind Verbindung mit DS0157/08-Aufhebung eines beschlusses und Tausch von Grundstücken (Wiedervorlage FG vom 28.05.2008)    
 Zusatz: BE: Bg II/FB 23 
3.8Eilentscheidung des Oberbürgermeisters zur DS0307/08 - Erlass von GewerbesteuerforderungenI0218/08   
 Zusatz: BE: FB 02; 18:20 Uhr 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
3.9Verschiedenes    
Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
4Beschlussvorlagen und Informationen    
4.1Förderung von Wohnbauland für Familien mit Kindern DS0241/08 
 Zusatz: BE: FB 23; 18:35 Uhr 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.2Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2007 der Wohnungsbaugesellschaft Magdeburg mbH DS0321/08 
 Zusatz: BE: II/01; 18:45 Uhr 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1  
4.3Jahresabschluss 2007 der Zentrum für Neurowissenschaftliche Innovation und Technologie (ZENIT) GmbH, Magdeburg DS0303/08 
 Zusatz: BE: II/01 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.4Jahresabschluss 2007 der Zentrum für Produkt-, Verfahrens- und Prozeßinnovation GmbH (ZPVP GmbH) DS0305/08 
 Zusatz: BE: II/01 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.5Jahresabschluss 2007 der Innovations- und Gründerzentrum Magdeburg GmbH (IGZ GmbH) DS0306/08 
 Zusatz: BE: II/01 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.6Deckung eines 3. Teilbetrages der außerplanmäßigen Ausgabe zur BUGA 1999 DS0375/08 
 Zusatz: BE: II/01 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.7Jahresabschluss 2007 der GISE-Gesellschaft für Innovation, Sanierung und Entsorgung mbH (GISE mbH) DS0317/08 
 Zusatz: BE: II/01 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.8Jahresabschluss 2007 der Magdeburg Marketing, Kongress und Tourismus GmbH (MMKT) DS0322/08 
 Zusatz: BE: II/01 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.9Deckung einer außerplanmäßigen Ausgabe aus der Haushaltsstelle 1.48200.691100.1 (KdU) zur Kofinanzierung des Bundesprogramms "Kommunal-Kombi" in der LH Magdeburg sowie aus Einnahmen des Landes (Fördermittel) zur Haushaltsstelle 1.48200.171000.2 DS0294/08 
 Zusatz: BE: Amt 50; 19:30 Uhr 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.10Umgestaltung des Vorplatzes am Bahnhof Neustadt / ÖPNV-Schnittstelle DS0256/08 
 Zusatz: BE: Amt 61; 19:40 Uhr 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.11Stadtumbau Ost/Aufwertung, Maßnahme: Altstadt,
Einzelvorhaben IBA Elbbahnhof - Umwidmung von veranschlagten Eigenmitteln 2008
aus dem Programmjahr 2008 in das Programmjahr 2007
DS0269/08 
 Zusatz: BE: Amt 61 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4.12Sanierung historischer Stadtkern / Vermögenshaushalt 2008, Haushaltsstelle 2.61513-91 / Städtebauförderprogramm Städtebaulicher Denkmalschutz (Erhaltungssatzungsgebiet Domplatz / Südliches Stadtzentrum) I0173/08 
 Zusatz: BE: Amt 61 
 Beschluss: vertagt  
4.13Integriertes Handlungskonzept für die Stadtteile Kannenstieg und Neustädter See
(Förderprogramm "Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die Soziale Stadt")
I0132/08 
 Zusatz: BE: Amt 61 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4.14Verlängerung des Leihvertrages Objekt Bürgerhaus "Alt Olvenstedt" DS0224/08 
 Zusatz: BE: Eb KGm; 20:20Uhr 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5Anträge und Stellungnahmen    
5.1Optimierung des städtischen Immobilienvermögens A0130/08 
 Beschluss: mit Stellungnahme erledigt  
5.1.1Optimierung des städtischen Immobilienvermögens S0165/08 
 Zusatz: BE: Eb KGm 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.2Aufwertung Stadtteilplatz Neu-Reform A0073/08 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.2.1Aufwertung Stadtteilplatz Neu-Reform S0147/08 
 Zusatz: BE: Amt 61; 20:30 Uhr 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.3Sanierung der Schwimmhalle Diesdorf A0117/08 
 Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.3.1Sanierung der Schwimmhalle Diesdorf S0155/08 
 Zusatz: BE: FB 40; 20:40 Uhr 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6Verschiedenes    
6.1Haushaltsausgabereste, Stand per 31.07.2008    
 Zusatz: BE: FB 02; 20:35 Uhr 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.2Sonstiges