Ausschuss für Regionalentwicklung, Wirtschaftsförderung und kommunale Beschäftigungspolitik - 25.09.2008 - 17:00-20:15 Uhr

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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Bestätigung der Tagesordnung    
3Genehmigung der Niederschrift vom    
4Beschlussvorlagen    
4.1Konzept für die historischen Zeugnisse der Ingenieurbaukunst in Magdeburg DS0386/08 
 Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.2Grundsatzbeschluss zur Tunnelverlängerung bis hinter die Kreuzung Ernst-Reuter-Allee/Otto-von-Guericke-Straße in Richtung Elbe DS0401/08 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
4.2.1Grundsatzbeschluss zur Tunnelverlängerung bis hinter die Kreuzung Ernst-Reuter-Allee/Otto-von-Guericke-Straße in Richtung Elbe DS0401/08/1 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 1  
5Anträge    
5.1Prüfung der Einrichtung einer "Gentechnikfreien Region" auf freiwilliger Basis A0138/08 
 Beschluss: nicht empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 5, Enthaltungen: 1  
5.1.1Prüfung der Einrichtung einer "Gentechnikfreien Region" auf freiwilliger Basis A0138/08/1 
 Beschluss: nicht empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 5, Enthaltungen: 1  
5.1.2Prüfung der Einrichtung einer "Gentechnikfreien Region" auf freiwilliger Basis S0199/08 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.2"Schwedenstraße" nach Magdeburg verlängern A0112/08 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.2.1"Schwedenstraße" nach Magdeburg verlängern S0170/08 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.3Erhöhung des Anteils regenerativer Energien in der Landeshauptstadt Magdeburg durch (bau)planungsrechtliche und zivilrechtliche Instrumentarien A0080/08 
 Beschluss: nicht empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 4, Enthaltungen: 2  
5.3.1Erhöhung des Anteils regenerativer Energien in der Landeshauptstadt Magdeburg durch (bau)planungsrechtliche und zivilrechtliche Instrumentarien A0080/08/1 
 Beschluss: nicht empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 4, Enthaltungen: 2  
5.3.2Erhöhung des Anteils regenerativer Energien in der Landeshauptstadt Magdeburg durch (bau)planungsrechtliche und zivilrechtliche Instrumentarien A0080/08/2 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.3.3Erhöhung des Anteils regenerativer Energien in der Landeshauptstadt Magdeburg durch (bau)planungsrechtliche und zivilrechtliche Instrumentarien S0163/08 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.4Touristen- und bürgerfreundliches Rathaus A0088/08 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.4.1Touristen- und bürgerfreundliches Rathaus A0088/08/1 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.4.2Touristen- und bürgerfreundliches Rathaus S0203/08 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.5Austauschprogramm zur EU - Fördermittelakquise A0125/08 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 1  
5.5.1Austauschprogramm zur EU - Fördermittelakquise S0168/08 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6Informationen    
6.1Bericht über die Umsetzung der Leitlinien der Arbeitsmarktpolitik und Beschäftigungsförderung in der Landeshauptstadt Magdeburg I0253/08 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.2"CityBike" für Magdeburg I0192/08 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.370. Jubiläum Mittellandkanal und Schiffshebewerk Rothensee I0256/08 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7Verschiedenes    
Nicht öffentlicher Teil:
Nichtöffentliche Sitzung    
8Verschiedenes