Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten - 21.08.2008 - 17:00-18:30 Uhr

TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Bestätigung der Tagesordnung    
3Genehmigung der Niederschrift vom 19.06.2008    
4Straßenbenennung DS0314/08 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5Wahlbereiche zur Kommunalwahl 2009 DS0364/08 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
6Ort der Erinnerung A0029/08/2 
 Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
6.1Ort der Erinnerung S0182/08 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7Weiterentwicklung des Ausländerbeirates der Landeshauptstadt Magdeburg zum Integrationsbeirat A0093/08 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7.1Weiterentwicklung des Ausländerbeirates der Landeshauptstadt Magdeburg zum Integrationsbeirat S0133/08 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8Änderung der Hundesteuersatzung A0100/08 
 Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8.1Änderung der Hundesteuersatzung S0131/08 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9Erhöhung des Anteils regenerativer Energien in der Landeshauptstadt Magdeburg durch (bau)planungsrechtliche und zivilrechtliche Instrumentarien A0080/08 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
9.1Erhöhung des Anteils regenerativer Energien in der Landeshauptstadt Magdeburg durch (bau)planungsrechtliche und zivilrechtliche Instrumentarien S0163/08 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10Feierliches Gelöbnis in Magdeburg I0223/08 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
11Verschiedenes