Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten - 20.11.2008 - 17:00-19:15 Uhr

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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Bestätigung der Tagesordnung    
3Genehmigung der Niederschrift vom 22.10.2008    
4Straßenbenennung DS0509/08 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5Straßenbenennung DS0511/08 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6Straßenbenennung DS0512/08 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7Gefahrenabwehrverordnung betreffend die Abwehr von Gefahren durch Alkoholkonsum in der Öffentlichkeit DS0521/08 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 0  
8Weiterentwicklung des Ausländerbeirates der Landeshauptstadt Magdeburg zum Integrationsbeirat I0311/08 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9Zwischenbilanz zur Magdeburger Beteiligung am Bundesprogramm "Vielfalt tut gut" - ein Jahr LAP Magdeburg I0315/08 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10Public Viewing in Magdeburg A0180/08 
 Beschluss: abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 6, Enthaltungen: 0  
10.1Public Viewing in Magdeburg S0232/08 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
11 Nachtrag: 21.11.2008 *Namensgebung von Schulen DS 0137/08    
 Beschluss: Einzelabstimmung  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
12Verschiedenes