Ausschuss f. Stadtentw., Bauen und Verkehr - 15.05.2008 - 17:00-21:05 Uhr

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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Bestätigung der Tagesordnung    
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
3Genehmigung der Niederschrift vom 17.04.2008    
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
4Lenkungsausschuss Buckau    
4.1Beeinträchtigung durch Bahn AG Weststraße 7/Gnadauer Straße    
5Informationen    
5.1Jahresbericht des Behindertenbeauftragten für das Jahr 2007 I0095/08 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.2Aufstellung von vorhandenen Kunstwerken in der Innenstadt I0068/08 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.3Bauvorhaben Eisenbahnknoten Magdeburg 2. Ausbaustufe Planungsabschnitt Bf Magdeburg Hbf - EÜ Ernst-Reuter-Allee I0113/08 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.4Mehrgenerationenhaus "Alte Schule", Salbke I0128/08 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6Beschlussvorlagen    
6.1Widmung von Gemeindestraßen im B-Plan-Gebiet 428-1C "Salbker Chaussee/ Nordseite" DS0098/08 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6.2Bestätigung des Beschlusses Nr. 1146-37(IV)06 - Förderbedingung der Maßnahme "Blauer Bock" DS0186/08 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 0  
6.2.1Bestätigung des Beschlusses Nr. 1146-37(IV)06 - Förderbedingung der Maßnahme "Blauer Bock" DS0186/08/1 
 Beschluss: nicht empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 2, Nein: 3, Enthaltungen: 2  
7Anträge    
7.1Lichtsignalanlage in der Gustav-Ricker-Straße A0045/08 
 Beschluss: zurückgestellt  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7.1.1Lichtsignalanlage in der Gustav-Ricker-Straße S0077/08 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.2Parkplatz Sternbrücke (neu) A0056/08 
 Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7.2.1Parkplatz Sternbrücke (neu) S0086/08 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.3Weiterentwicklung der innerstädtischen Verkehrsinfrastruktur A0135/07 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 0  
7.3.1Weiterentwicklung der innerstädtischen Verkehrsinfrastruktur S0207/07 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.4MVB-Familienticket A0052/08 
 Beschluss: nicht empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 1, Nein: 4, Enthaltungen: 2  
7.4.1MVB-Familienticket S0102/08 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8Mitteilungen und Anfragen    
8.14-spuriger Ausbau Theodor-Kozlowski-Straße    
 Beschluss: vertagt  
8.2Ausbau Highspeed-Netz in LH Magdeburg (Telekom)    
 Beschluss: vertagt  
8.3Stellungnahme "Die Johanniter" - Erweiterung Zoo    
 Beschluss: vertagt  
8.4Regenwasserrückhaltebecken Klosterbergegarten    
Nicht öffentlicher Teil:
Nichtöffentliche Sitzung    
9Bestätigung der Tagesordnung und Niederschrift nichtöffentlicher Teil vom 17.04.2008    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
10Mitteilungen und Anfragen    
10.1Einkaufsmarkt Motzstraße    
10.2Aktivitäten Gelände Firma Pape / Buckau    
 Beschluss: vertagt  
10.3Neubebauung Erzberger Straße / Ecke Virchowstraße (ehemaliges Hochhaus)    
10.4Umnutzung Gärtnerhaus Herrenkrug (DS0113/08)    
 Beschluss: vertagt  
10.5Bebauung Südseite Damaschkeplatz (Autohaus)/ Stand der Planung    
 Beschluss: vertagt