Stadtrat - 02.03.2009 - 16:00-18:15 Uhr

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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
1Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse    
7Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge    
7.14Schulmuseum für Magdeburg A0217/08 
 Zusatz: SPD - Fraktion
WV v. 06.11.08
 
 Beschluss: geändert beschlossen  
7.14.1Schulmuseum für Magdeburg A0217/08/1 
 Zusatz: Ausschuss StBV 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.14.2Schulmuseum für Magdeburg A0217/08/2 
 Zusatz: SPD - Fraktion 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.14.3Schulmuseum für Magdeburg S0275/08 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.15Energieschuldenprävention A0025/09 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.16Erstellung eines Brachflächenkatasters für die Landeshauptstadt Magdeburg A0032/09 
 Zusatz: Interfraktionell 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.17Zukünftige Grundstücksnutzung A0019/09 
 Zusatz: CDU - Fraktion 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.18Tempo 30 im Breiten Weg A0033/09 
 Zusatz: SPD - Fraktion 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.19Konzept für die weitere Entwicklung der Feuerwehren der LH Magdeburg A0040/09 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.19.1Konzept für die weitere Entwicklung der Feuerwehren der LH Magdeburg A0040/09/1 
 Zusatz: FDP - Fraktion 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.20Erläuterungstafeln für das Mahnmal Magda A0038/09 
 Zusatz: CDU - Fraktion und FDP - Fraktion 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.21Editha im Pavillon A0028/09 
 Zusatz: FDP - Fraktion 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.22Umgang mit historischen Funden auf dem Gebiet der Stadt Magdeburg A0022/09 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.23Rechte bei archäologischen Grabungen A0026/09 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.24Ausstellung der Domfundstücke in der Landeshauptstadt A0031/09 
 Zusatz: CDU - Fraktion 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.25Verwendung der im Rahmen des 2. Konjunkturprogrammes der Bundesregierung für die Landeshauptstadt Magdeburg zur Verfügung stehenden Mittel A0013/09 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.26Konjunkturpaket II A0039/09 
 Zusatz: CDU - Fraktion 
 Beschluss: abgelehnt  
7.27Barrierefreiheit sichern im Zusammenhang mit dem Konjunkturpaket II A0037/09 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.28Sanierungsmaßnahmen Kindertagesstätten und Schulen A0018/09 
 Zusatz: SPD - Fraktion 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.29Wiederaufnahme eines Namens A0016/09 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.30Dialog zur Rettung des Schiffshebewerks forcieren A0027/09 
 Zusatz: Interfraktionell 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.31Teilnahme von Bürgerinnen und Bürgern an Delegationsreisen in Partnerstädte der Landeshauptstadt A0020/09 
 Zusatz: SPD - Fraktion 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.32Schaffung eines Fluchtweges in den Grusonschen Gewächshäusern A0021/09 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.33Parksituation Hugo-Junkers-Allee A0024/09 
 Zusatz: Fraktion future! - Die junge Alternative 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.34Modellprojekt Fahrradverleihsysteme A0029/09 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.35Auskünfte aus dem Melderegister A0023/09 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.36Fernwärme für den künftigen - insbesondere auch privaten - Wohnungsbau in Olvenstedt anbieten A0035/09 
 Zusatz: SR Krause
Fraktion DIE LINKE
 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.37Fördermöglichkeiten für den Stadtteil Neu Olvenstedt - Stadtteilmanager A0036/09 
 Zusatz: SR Krause
Fraktion DIE LINKE
 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.38Pflege historischer und denkmalgeschützter Grabmalanlagen A0014/09 
 Zusatz: CDU - Fraktion 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.39Spielplätze in Stadtfeld-Ost A0030/09 
 Zusatz: CDU - Fraktion und Fraktion BfM 
 Beschluss: abgelehnt  
7.39.1ÄA SR Giefers    
 Beschluss: abgelehnt  
7.40Unterstützung "Musik am Nachmittag" A0044/09 
 Zusatz: CDU - Fraktion 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
10Informationsvorlagen    
10.1Prüfergebnis zur Einführung eines Familienpasses für die Landeshauptstadt Magdeburg I0373/08 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.2Bienenweide in der Landeshauptstadt Magdeburg I0014/09 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.3Genehmigung der Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Magdeburg für das Jahr 2009 I0026/09 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.4Stellungnahme zum Änderungsantrag DS 0434/08/4 "Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes bis 2012" I0003/09 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.5"Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes - Maßnahme Einschränkung archäologischer Grabungen und Produktion von Broschüren" I0008/09 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.6Verlauf und wesentliche Ergebnisse der Einwohnerversammlung im Stadtteil Neustädter See am 20. November 2008 I0001/09 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.7"Vorbereitung von brachliegenden Gartenparzellen zur Gewinnung von Obst für die Magdeburger Tafel - Schaffung von Gemeinschaftsflächen" Magdeburg, Südost I0334/08 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.8Grüne Hauptstadt Europas I0364/08 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.9Kooperationen der Landeshauptstadt Magdeburg mit der Otto-von-Guericke-Universität und der Hochschule Magdeburg-Stendal I0381/08 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.10Erfahrungsaustausch zur Prüfung des Schilderwaldes auf Umfang und Notwendigkeit I0383/08 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.11Sachstand Schiffshebewerk Magdeburg - Rothensee I0371/08 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.12Zusatz zur DS0417/08 - Gesamtbericht Landesrechnungshof zur "Vergleichenden überörtlichen Prüfung der Kindertageseinrichtungen nach dem Kinderförderungsgesetz (KiFöG) in ausgewählten Kommunen des Landes Sachsen-Anhalt" I0385/08 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.13Senkung der Bundesbeteiligung an den Leistungen für Unterkunft und Heizung im SGB II für das Jahr 2009 von 28,6 % auf 25,4 % I0392/08 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.1420 Jahre friedliche Revolution I0398/08 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
Nicht öffentlicher Teil:
Nichtöffentliche Sitzung    
11Beschlussfassung durch den Stadtrat    
11.2Rückabwicklung eines VertragesDS0209/08   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen
WV v. 04.09.08
 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
11.4Verkauf eines GrundstückesDS0602/08   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
11.4.1Verkauf eines GrundstückesDS0602/08/1   
 Zusatz: Finanz - und Grundstücksausschuss 
 Beschluss: zurückgezogen  
11.4.2Verkauf eines GrundstückesDS0602/08/2   
 Zusatz: SPD - Fraktion 
 Beschluss: abgelehnt  
11.5Liquiditätssicherung und RangrücktrittDS0032/09   
 Zusatz: BE:Bürgermeister 
 Beschluss: geändert beschlossen  
11.5.1Liquiditätssicherung und RangrücktrittDS0032/09/1   
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
11.6Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Sanierungsgebietes BuckauDS0591/08   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
11.7Änderung des Konzessionsvertrages AbwasserDS0619/08   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
12Informationsvorlagen    
12.1Eilentscheidung gem. § 62 Abs. 4 GO LSA zwecks UmschuldungI0024/09   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen