Stadtrat - 26.03.2009 - 14:00-19:50 Uhr

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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
1Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse    
2Bestätigung der Tagesordnung    
3Bestätigung der Beschlussprotokolle der 79. (IV)/80. (IV) Sitzungen vom 26.02./02.03.09    
4Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
5Beschlussfassung durch den Stadtrat    
5.1Vorschläge zur Benennung von Personen zur Besetzung des Beirates für die Justizvollzugsanstalt Magdeburg DS0064/09 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.2Austritt aus dem Verein für Umweltrecht DS0626/08 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.3Wirtschaftsplan 2009 Städtischer Abfallwirtschaftsbetrieb DS0014/09 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.4Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung 2008 der Flughafen Magdeburg GmbH DS0005/09 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.5Jahresabschluss zum 31.12.2007 der P.G.M. Parkraum GmbH Magdeburg DS0636/08 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.6Neufassung der Gebührensatzung für das Krematorium der Landeshauptstadt Magdeburg DS0044/09 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.7Grundsatzbeschluss zur Sanierung der Schwimmhalle Diesdorf DS0544/08 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: geändert beschlossen  
5.7.1Grundsatzbeschluss zur Sanierung der Schwimmhalle Diesdorf (Ausschuss BSS) DS0544/08/1 
 Zusatz: Ausschuss für Bildung, Schule und Sport 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.7.2Grundsatzbeschluss zur Sanierung der Schwimmhalle Diesdorf (Ausschuss StBV) DS0544/08/2 
 Zusatz: Ausschuss StBV 
 Beschluss: abgelehnt  
5.8Mittelfristiger Schulentwicklungsplan 2009/10 - 2013/14 DS0627/08 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: geändert beschlossen  
5.8.1Mittelfristiger Schulentwicklungsplan 2009/10 - 2013/14 (Fraktion DIE LINKE) DS0627/08/1 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
5.8.2Mittelfristiger Schulentwicklungsplan 2009/10 - 2013/14 (SR Canehl + Giefers) DS0627/08/2 
 Zusatz: SR Canehl (fraktionslos), SR Giefers (Bündnis 90/Die Grünen) 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
5.8.3Mittelfristiger Schulentwicklungsplan 2009/10 - 2013/14 (Ausschuss StBV) DS0627/08/3 
 Zusatz: Ausschuss StBV 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
5.8.4Mittelfristiger Schulentwicklungsplan 2009/10 - 2013/14 (Fraktion DIE LINKE) DS0627/08/4 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.8.5Mittelfristiger Schulentwicklungsplan 2009/10 - 2013/14 DS0627/08/5 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
5.9Eröffnungsbilanz 01.01.2007 und Jahresabschluss 2007 des Eigenbetriebes theater magdeburg DS0638/08 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.10Einleitung des Satzungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 354-2.1 "Wohnpark Frankefelde" DS0440/08 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 3  
5.11Öffentliche Auslegung des Entwurfs der 1. Änderung zum Bebauungsplan Nr. 242-1 "Elbebahnhof/Südliches Stadtzentrum" Teilbereich A DS0551/08 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
WV: vom 26.02.09
 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.12Sichtbarmachung "Sudenburger Tor" einschließlich Leitungsumverlegungen und Archäologie DS0552/08 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
WV: vom 22.01.2009
 
 Beschluss: geändert beschlossen  
5.12.1Sichtbarmachung "Sudenburger Tor" einschließlich Leitungsumverlegungen und Archäologie (SPD - Fraktion) DS0552/08/1 
 Zusatz: SPD - Fraktion 
 Beschluss: geändert beschlossen  
5.12.2Sichtbarmachung "Sudenburger Tor" einschließlich Leitungsumverlegungen und Archäologie (Bü90/Grüne) DS0552/08/2 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Grüne 
 Beschluss: abgelehnt  
5.13Widmung der Gemeindestraßen im B-Plan- Gebiet Nr. 76-1 "Biesengrund" DS0570/08 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.14Widmung der Gemeindestraße im B-Plan-Gebiet Nr. 134-3.1 "Lübecker Str. 8" DS0578/08 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.15Widmung der Gemeindestraße im B-Plan-Gebiet 337-1 "Friedensstraße" DS0585/08 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.16Widmung der Gemeindestraßen im Baugebiet Sohlener Straße/ Am Wellenberge DS0587/08 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.17Widmung der Gemeindestraße im B-Plan-Gebiet 267-3 "Leuschnerstraße" DS0588/08 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.182. Entwurf und erneute öffentliche Auslegung des einfachen Bebauungsplanes Nr. 134-4 "Mittagstraße Südseite" DS0614/08 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.19Behandlung der Stellungnahmen zum Bebauungsplan Nr. 134-4 "Mittagstraße Südseite" DS0616/08 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.20Einleitung des Satzungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 303-3.1 "Schrotepark" DS0629/08 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge    
6.1Umwegung des erweiterten Zoo-Geländes A0213/08 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV: 06.11.2008
 
 Beschluss: mit Stellungnahme erledigt  
6.1.1Umwegung des erweiterten Zoo-Geländes S0025/09 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.2Enge Zusammenarbeit der Ordnungskräfte im Bahnhofsbereich A0218/08 
 Zusatz: CDU-Fraktion
WV: 04.12.2008
 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.2.1Enge Zusammenarbeit der Ordnungskräfte im Bahnhofsbereich S0013/09 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.3Teilnahme am Wettbewerb zur kommunalen Suchtprävention A0224/08 
 Zusatz: SPD-Fraktion
WV: vom 04.12.2008
 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.3.1Teilnahme am Wettbewerb zur kommunalen Suchtprävention S0004/09 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.4Wärmedämmung an öffentlichen Gebäuden A0232/08 
 Zusatz: Fraktion BfM
WV: vom 04.12.2008
 
 Beschluss: mit Stellungnahme erledigt  
6.4.1Wärmedämmung an öffentlichen Gebäuden S0033/09 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.5Berichterstattung über außerplanmäßige und überplanmäßige Ausgaben und Einnahmen A0234/08 
 Zusatz: SPD-Fraktion
WV: vom 04.12.2008
 
 Beschluss: zurückgezogen  
6.5.1Berichterstattung über außerplanmäßige und überplanmäßige Ausgaben und Einnahmen S0020/09 
 Beschluss: zurückgezogen  
6.6Integriertes Sozialzentrum A0239/08 
 Zusatz: Interfraktionell
WV: vom 04.12.2008
 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.6.1Integriertes Sozialzentrum (Ausschuss GeSo) A0239/08/1 
 Zusatz: Ausschuss GeSo 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.6.2Integriertes Sozialzentrum S0022/09 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.7Stadtteilmanager für Neue Neustadt A0240/08 
 Zusatz: CDU- und SPD-Fraktion
WV: vom 22.01.2009
 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.7.1Stadtteilmanager für Neue Neustadt (Fraktion Bü 90/Grüne) A0240/08/1 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.7.2Stadtteilmanager für Neue Neustadt (Ausschuss FG) A0240/08/2 
 Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.7.3Stadtteilmanager für Neue Neustadt S0042/09 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.8Verwendung von HH-Ausgaberesten A0244/08 
 Zusatz: Interfraktionell
WV: vom 22.01.2009
 
 Beschluss: zurückgezogen  
6.8.1Verwendung von HH-Ausgaberesten (Ausschuss FG) A0244/08/1 
 Zusatz: Ausschuss FG 
 Beschluss: zurückgezogen  
6.8.2Verwendung von HH-Ausgaberesten S0034/09 
 Beschluss: zurückgezogen  
6.9Aufhebung der DS0362/08 u. des Beschlusses zur Änderung des B-Planes Nr. 251-1 "Nordbrückenzug" A0043/09 
 Zusatz: Ausschuss RWB 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.10Veränderung von Schulbezirken A0015/09 
 Zusatz: CDU-Fraktion 
 Beschluss: zurückgezogen  
6.11Sackgasse Kosmonautenweg A0046/09 
 Zusatz: CDU-Fraktion 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.11.1Sackgasse Kosmonautenweg (SPD - Fraktion) A0046/09/1 
 Zusatz: SPD - Fraktion 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.12Sportplatz Hermann-Hesse-Straße A0047/09 
 Zusatz: CDU-Fraktion 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.13Spielplatz in Nordwest A0055/09 
 Zusatz: SPD-Fraktion 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.14Erweiterung Spielplatz am Europaring A0057/09 
 Zusatz: SPD-Fraktion 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.15Verbesserung der Zusammenarbeit von Schule und Sportverein A0060/09 
 Zusatz: FDP-Fraktion 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.16Beteiligung am Wettbewerb "Barrierefreie Kommune" A0062/09 
 Zusatz: FDP-Fraktion 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.17Straßenbahnhaltestelle Olvenstedt Krankenhaus A0065/09 
 Zusatz: Fraktion BfM 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.18Börderadweg A0070/09 
 Zusatz: CDU - Fraktion 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.19Kurzzeitparken A0071/09 
 Zusatz: CDU - Fraktion 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.19.1Kurzzeitparken (SPD - Fraktion) A0071/09/1 
 Zusatz: SPD - Fraktion 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.20Projekt Lernfreunde unterstützen A0072/09 
 Zusatz: Interfraktionell 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.21Ehrung Ernst Jennrich A0066/09 
 Zusatz: CDU - Fraktion und SPD - Fraktion 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.22Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates A0042/09 
 Zusatz: Stadtratsvorstand 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.23Fördermittel zur Umsetzung einer neuen sozialen Unternehmensform A0048/09 
 Zusatz: Ausschuss FuG 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.24Rekonstruktion in der KJFE "Banane" A0049/09 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.25Beatles-Museum nach Magdeburg A0054/09 
 Zusatz: SPD-Fraktion 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.26Soziale Schuldnerberatung A0058/09 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.27Wege in die Stadt A0059/09 
 Zusatz: FDP-Fraktion 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.28Gemeinsamer Wahlaufruf A0063/09   
 Zusatz: Interfraktionell 
 Beschluss: zurückgezogen  
6.29Prioritätensetzung EFRE-Mittel A0069/09 
 Zusatz: SPD-Fraktion 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.30Mehr Green IT in Magdeburg A0064/09 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.31Wasserqualität im Neustädter See A0068/09 
 Zusatz: Interfraktionell 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.32Erstellung eines Grünkonzepts für die LH Magdeburg A0073/09 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.32.1Erstellung eines Grünkonzepts für die LH Magdeburg (CDU - Fraktion) A0073/09/1 
 Zusatz: CDU - Fraktion 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.33Bürgerentscheid zum Tunnelbau unter den Bahnhofsbrücken in der Ernst-Reuter-Allee A0074/09 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE 
 Beschluss: abgelehnt  
6.33.1Bürgerentscheid zum Tunnelbau unter den Bahnhofsbrücken in der Ernst-Reuter-Allee (Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und future! - Die junge Alternative) A0074/09/1 
 Zusatz: Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und future! - Die junge Alternative 
 Beschluss: abgelehnt  
7Einwohnerfragestunde    
 Zusatz: Gemäß § 27 Abs. 2 der Gemeindeordnung LSA führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch. 
7.1Einwohnerfrage von Frau Christine Meier    
8Anfragen und Anregungen an die Verwaltung    
8.1Alkoholmissbrauch und Drogensucht bei Jugendlichen F0043/09 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.2Beteiligung am Wettbewerb "Stadt bauen. Stadt leben" F0046/09 
 Beschluss: mündlich erledigt  
8.3Reform der Jobcenter F0044/09 
 Beschluss: mündlich erledigt  
8.4Investitionshilfen aus dem Zukunftsinvestitionsgesetz F0030/09 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.5Sachstand Bördelandhalle F0045/09 
 Beschluss: mündlich erledigt  
8.6Winterschäden im Straßennetz Magdeburgs F0039/09 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.7Straßenausbaumaßnahmen in der Planckstraße F0038/09 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.8Hundekotbeutel F0028/09 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.9Geschützter Biotop F0029/09 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.10Aufnahme der Schüler der GS Salbke in GS Westerhüsen F0032/09 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.11Wehrübungen F0033/09 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.12Winterschäden im Straßenbereich der LH MD F0034/09 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.13Behördentage F0036/09 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.14Vandalismus an Schulen F0037/09 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.15Projektzirkusse F0040/09 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.16Aktuelle Situation und Perspektive der Zooschule F0041/09 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.17Verständigung zu Krisenauswegen und Konjunkturbelebung mit Magdeburger Unternehmern F0042/09 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9Informationsvorlagen    
9.1Schulwegsicherung Große Diesdorfer Straße/Schmeilstraße I0010/09 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.2Teilnahme am Wettbewerb "Emissionsfreie Mobilität in Kommunen" - Umsetzung des Stadtratsbeschlusses 2282-75(IV)08 zum Antrag A0231/08 I0011/09 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.3Auslastung Wohnheim A.-Vater-Straße I0012/09 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.4"Zusammenfassung der Ergebnisse einer Umfrage des Deutschen Städtetages zur "Socialcard" I0013/09 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.5Austauschprogramm zur EU-Fördermittelakquise I0028/09 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.6Parkverbot aufheben I0029/09 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.7Öffnungszeiten der Magdeburger Freibäder I0031/09 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.8Fachkonferenz/ Ideenwerkstatt Kinder- und Familienarmut I0036/09 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.9Ausländische Studierende als erste Botschafter I0045/09 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.10Einladung zur Einwohnerversammlung im Stadtteil Sudenburg I0048/09 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
Nicht öffentlicher Teil:
Nichtöffentliche Sitzung    
10Anfragen an die Verwaltung    
10.1Geschäfte mit US-Investoren bedrohen KommunenF0035/09   
 Beschluss: mündlich erledigt  
11Beschlussfassung durch den Stadtrat    
11.1Ehrung gemäß Ehrenbürgersatzung der Landeshauptstadt MagdeburgDS0006/09   
 Zusatz: BE: Oberbürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
11.2Ehrung gemäß Ehrenbürgersatzung der Landeshauptstadt MagdeburgDS0007/09   
 Zusatz: BE: Oberbürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
11.3PersonalangelegenheitDS0095/09   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
11.3.1Personalangelegenheit (Fraktion BfM)DS0095/09/1   
 Zusatz: Fraktion BfM 
 Beschluss: abgelehnt  
12Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge    
12.1Vergabe einer Ehrengrabstätte gemäß § 8 der EhrenbürgersatzungA0219/08   
 Zusatz: Fraktion future! - Die junge Alternative
WV: vom 10.11.2008
 
 Beschluss: geändert beschlossen  
12.1.1Vergabe einer Ehrengrabstätte gemäß § 8 der EhrenbürgersatzungS0056/09   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
13Informationsvorlagen    
13.1Garagengemeinschaften auf städtischem Grund und Boden, A0191/07I0400/08   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen