Stadtrat - 09.11.2009 - 16:00-17:45 Uhr

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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
1Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse    
2Bestätigung der Tagesordnung    
6Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge    
6.12Rücknahmemöglichkeiten für gebrauchte Energiesparlampen A0195/09 
 Zusatz: FDP-Fraktion 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.13Verbesserung der Parkplatzsituation zu Veranstaltungen auf dem Messeplatz Max Wille A0199/09 
 Zusatz: Fraktion CDU/BfM 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.14Gedenkstein Schlacht bei Frohse A0192/09 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.14.1Gedenkstein Schlacht bei Frohse A0192/09/1 
 Zusatz: Fraktion SPD - Tierschutzpartei - future! 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.15Ausstellung "Es betrifft Dich! Demokratie schützen - Gegen Extremismus in Deutschland" A0194/09 
 Zusatz: Fraktion CDU/BfM 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.15.1Ausstellung "Es betrifft Dich! Demokratie schützen - Gegen Extremismus in Deutschland" A0194/09/1 
 Zusatz: Fraktion SPD - Tierschutzpartei - future! 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.17Haltepunkt Stadtrundfahrten der MMKT / Roter Doppeldeckerbus A0198/09 
 Zusatz: Fraktion CDU/BfM 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.16Straßenbenennungen A0196/09 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.18Geeigneter Standort für Büsten A0193/09 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.20Evaluierung der Gemeinwesenarbeit A0204/09 
 Zusatz: Fraktion SPD - Tierschutzpartei - future! 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.19Breitband-Versorgung Landeshauptstadt Magdeburg A0202/09 
 Zusatz: FDP-Fraktion 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.21Jugendpauschale 2010 A0205/09 
 Zusatz: Jugendhilfeausschuss 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.22Fachkräfteprogramm A0207/09 
 Zusatz: Jugendhilfeausschuss 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.23Unterstützung Projekte in Erinnerung an 20 Jahre friedliche Revolution und Wiedervereinigung A0210/09 
 Zusatz: Interfraktionell 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.24Stärkung der Kinderbeauftragten A0213/09 
 Zusatz: Fraktion SPD - Tierschutzpartei - future! 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.25Energetische Stadt A0214/09 
 Zusatz: Fraktion SPD - Tierschutzpartei - future! 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.25.1Energetische Stadt A0214/09/1 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.26Fortgang des Planungsverfahrens ERA A0215/09 
 Zusatz: Fraktion SPD - Tierschutzpartei - future! 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.27Teilnahme am eLearning-Projekt A0197/09 
 Zusatz: FDP-Fraktion 
 Beschluss: zurückgezogen  
6.28Bericht zur Mitarbeit der Landeshauptstadt Magdeburg im Deutschen Städtetag A0216/09 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
8Anfragen und Anregungen an die Verwaltung    
9Informationsvorlagen    
9.1Jahresbericht der Kinderbeauftragten für das Jahr 2008 I0259/09 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.2Erstellung einer Liste von Kunstwerken im öffentlichen Raum des Kulturbüros I0152/09 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.3Fachförderrichtlinie Kulturbüro I0153/09 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.4Bereicherung des Info-Pavillons mit wechselnden Ausstellungen I0237/09 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.5Sachstand zur touristischen Entwicklung des Magdeburger Wasserstraßenkreuzes I0256/09 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.6DS0372/09/1 Bürgerbefragung Sozialmonitoring I0275/09 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.7Einwohnerversammlung des Oberbürgermeisters im Jahr 2010 I0269/09 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.8PPP Schulen, Pakete 2 bis 4 - Sachstandsbericht I0236/09 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.9Sachstandsbericht zum Hauptstadtvertrag I0179/09 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.10Information zur Anfrage aus der Bürgersprechstunde der SR-Sitzung am 13.08.2009 zum Garagenkomplex Berliner Chaussee/Puppendorfer Weg I0257/09 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.11"EinBlick ins Rathaus" I0270/09 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.12Mehr Green IT in Magdeburg I0285/09 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
Nicht öffentlicher Teil:
Nichtöffentliche Sitzung    
10Anfragen an die Verwaltung    
10.1Sachstand Alte Staatsbank F0183/09 
 Zusatz: SR Alfred Westphal 
 Beschluss: mündlich erledigt  
10.2Risikomanagement Cross Border Leasing Geschäfte der MVBF0194/09   
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
11Beschlussfassung durch den Stadtrat    
11.1Vorschlagsliste für ehrenamtliche Verwaltungsrichter/VerwaltungsgerichtDS0415/09   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: abgelehnt  
11.1.1Vorschlagsliste für ehrenamtliche Verwaltungsrichter/VerwaltungsgerichtDS0415/09/1   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
11.2Aufhebung eines BeschlussesDS0430/09   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
12Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge    
12.1Änderung Sanierungsträgervertrag BuckauA0212/09   
 Zusatz: Fraktion SPD - Tierschutzpartei - future! 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
13Informationsvorlagen    
13.1Schreiben an den Landesrechnungshof Sachsen-AnhaltI0248/09   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
13.3Information über ein Normenkontrollverfahren vor dem Oberverwaltungsgericht Magdeburg gegen die Magdeburger Gefahrenabwehrverordnung (Alkoholverbot)I0234/09   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen