Ausschuss f. Stadtentw., Bauen und Verkehr - 15.10.2009 - 17:00-20:50 Uhr

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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Bestätigung der Tagesordnung    
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
3Bestätigung der Niederschrift    
3.1Genehmigung der Niederschrift vom 17.09.2009    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3  
3.2Genehmigung der Niederschrift vom 10.09.2009    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3  
4Lenkungsausschuss Buckau    
4.1Konjunkturproramm II: 1. BA Gruson Gewächshäuser DS0438/09 
 Zusatz: KGm 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.2Neubau einer Einfeldsporthalle in Magdeburg-Buckau - Bestätigung der Vorplanung DS0053/09 
 Zusatz: Amt 65 
 Beschluss: geändert empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.2.1Neubau einer Einfeldsporthalle in Magdeburg-Buckau - Bestätigung der Vorplanung DS0053/09/1 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
4.2.2Neubau einer Einfeldsporthalle in Magdeburg-Buckau - Bestätigung der Vorplanung S0294/09 
 Zusatz: Amt 65 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4.3Wirtschaftsplan 2010, Barmittelübersicht und mittelfristiger Finanzplan 2010-2014 für das Sanierungsgebiet Buckau DS0363/09 
 Zusatz: BauBeCon / Amt 61 
 Beschluss: zurückgestellt  
4.4Vorstellung Grünzug MAW    
 Zusatz: BauBeCon 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5Beschlussvorlagen    
5.1Konjunkturpaket II:Erweiterung des Kulturhistorischen Museums (Südverbinder) DS0436/09 
 Zusatz: KGm 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
5.2Ausschlusssatzung Abwasser DS0264/09 
 Zusatz: FB 62 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.3Abschnittsbildung und Kostenspaltung in der Verkehrsanlage "Heinrichstraße von Lübecker Straße bis Nachtweide" DS0387/09 
 Zusatz: FB 62 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.4Abschnittsbildung und Kostenspaltung in der Verkehrsanlage "Maxim-Gorki-Straße" von "Olvenstedter Straße" bis "Große Diesdorfer Straße" DS0394/09 
 Zusatz: FB 62 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.5Abschnittsbildung in der Verkehrsanlage "Salzmannstraße von Lemsdorfer Weg bis Brenneckestraße" DS0407/09 
 Zusatz: FB 62 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.6Abschnittsbildung und Kostenspaltung in der Verkehrsanlage "Bebertaler Straße" von "Lübecker Straße" bis "Hundisburger Straße" DS0413/09 
 Zusatz: FB 62 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.7Behandlung der Stellungnahmen zum Bebauungsplan Nr. 111-3 "Lerchenwuhne", 3. vereinfachte Änderung im Teilbereich A DS0329/09 
 Zusatz: Amt 61 
 Beschluss: nicht empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 2, Nein: 2, Enthaltungen: 5  
5.7.1Beschlusspunkt 2.1    
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 1, Enthaltungen: 5  
5.7.2Beschlusspunkt 2.2    
 Beschluss: nicht empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 3, Enthaltungen: 3  
5.82. Entwurf der 3. vereinfachten Änderung des B-Planes Nr. 111-3 "Lerchenwuhne", Teilbereich A DS0328/09 
 Zusatz: Amt 61 
 Beschluss: nicht empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 2, Nein: 2, Enthaltungen: 5  
5.9Satzung zum einfachen Bebauungsplan Nr. 134-4 "Mittagstraße Südseite" DS0388/09 
 Zusatz: Amt 61 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.10Abwägung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr.458-2.1 "Sülzeberg Nord - Teilbereich A" DS0422/08 
 Zusatz: Amt 61 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3  
5.10.1Abwägung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr.458-2.1 "Sülzeberg Nord - Teilbereich A" DS0422/08/1 
 Zusatz: Ausschuss für Umwelt und Energie 
 Beschluss: nicht empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 5, Enthaltungen: 0  
5.10.2Beschlusspunkt 2.1 zur DS0422/08    
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 3  
5.11Satzung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 458-2.1 "Sülzeberg Nord - Teilbereich A" DS0423/08 
 Zusatz: Amt 61 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 4  
5.11.1Satzung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 458-2.1 "Sülzeberg Nord - Teilbereich A" DS0423/08/1 
 Zusatz: Ausschuss für Umwelt und Energie 
 Beschluss: nicht empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 5, Enthaltungen: 0  
6Anträge    
6.1Aussetzen der Umstellung des Sammelsystems der Wertstoffentsorgung A0152/09 
 Zusatz: SPD-Tierschutzpartei-future! 
 Beschluss: nicht empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 6, Enthaltungen: 3  
6.1.1Aussetzen der Umstellung des Sammelsystems der Wertstoffentsorgung S0261/09 
 Zusatz: SAB 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.2Der "Lange Heinrich" - technisches Denkmal Magdeburgs A0139/09 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE 
 Beschluss: nicht empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 2, Nein: 5, Enthaltungen: 2  
6.2.1Der "Lange Heinrich" - technisches Denkmal Magdeburgs S0279/09 
 Zusatz: Amt 61 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.3Grundsatzbeschluss zum Ersatzneubau der Friedhofskapelle Salbke A0099/09 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 2  
6.3.1Grundsatzbeschluss zum Ersatzneubau der Friedhofskapelle Salbke S0301/09 
 Zusatz: SFM 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7Informationen    
7.1Teilnahme am Modellversuch "Innovative öffentliche Fahrradverleihsystem" - Neue Mobilität in Städten I0223/09 
 Zusatz: Amt 61 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.2Förderprogramm Soz. Stadt, Kannenstieg/Neustädter See, Vorhaben Qualifizierung des Fußweges Helene-Weigel-Straße Westseite I0220/09 
 Zusatz: Amt 61 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8Mitteilungen und Anfragen    
Nicht öffentlicher Teil:
9Bestätigung der Tagesordnung nichtöffentlicher Teil    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0