Ausschuss f. Stadtentw., Bauen und Verkehr - 10.12.2009 - 17:00-20:20 Uhr

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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Bestätigung der Tagesordnung    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
3Lenkungsausschuss Buckau    
4Beschlussvorlagen    
4.1
- Haushaltssatzung 2010
- Ergebnis- und Finanzplan 2010
- mitelfristige Ergebnis- und Finanzplanung
- Teilergebnispläne und Teilfinanzpläne 2010
- Stellenplan 2010
DS0529/09 
 Zusatz: FB II 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3  
4.2Sanierung von Schulen im Rahmen der EU-Schulbauförderung des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EU-Strukturfonds 2007 bis 2013 EFRE IV) Vorplanung für die BbS "Eike von Repgow", Albert-Vater-Straße 90, Magdeburg DS0490/09 
 Zusatz: EB KGm 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.3Sanierung von Schulen im Rahmen der EU-Schulbauförderung des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EU-Strukturfonds 2007 bis 2013 EFRE IV), Vorplanung für die GS "Am Kannenstieg", Pablo-Picasso-Straße 20, Magdeburg DS0524/09 
 Zusatz: EB KGm 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.4Konjunkturpaket II: Kloster "Unser Lieben Frauen" - Instandsetzung Westflügel - Museum macht Schule DS0526/09 
 Zusatz: EB KGm 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.5Teilabbruch der ehemaligen Feuerwache Mitte (Ernst-Reuter-Allee 42) DS0483/09 
 Zusatz: EB KGm 
 Beschluss: nicht empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 2, Nein: 6, Enthaltungen: 0  
4.63. öffentliche Auslegung des Entwurfs der 10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Landeshauptstadt Magdeburg - Neustadt DS0427/09 
 Zusatz: Amt 61 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.7Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 257-2 "Friedensweiler" DS0459/09 
 Zusatz: Amt 61 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
4.7.1Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 257-2 "Friedensweiler" DS0459/09/1 
 Beschluss: nicht empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 3, Enthaltungen: 5  
4.81. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 103-1 "August-Bebel-Damm Westseite" im Teilbereich A DS0462/09 
 Zusatz: Amt 61 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.9Fortschreibung Nahverkehrsplan DS0499/09 
 Zusatz: Amt 61 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5Anträge    
5.1Interkommunale Zusammenarbeit A0125/09 
 Zusatz: FDP 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.1.1Interkommunale Zusammenarbeit S0319/09 
 Zusatz: Amt 30 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.2Renaturierung der Schrote A0162/09 
 Zusatz: Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 0  
5.2.1Renaturierung der Schrote S0300/09 
 Zusatz: Amt 31 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.3Aufhebung Parkverbote A0176/09 
 Zusatz: Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: nicht empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 1, Nein: 5, Enthaltungen: 2  
5.3.1Aufhebung Parkverbote S0355/09 
 Zusatz: Amt 66 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6Informationen    
6.1Arbeitsgruppen Gemeinwesenarbeit und Stadtteilmanagement I0264/09 
 Zusatz: V/02 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.2Stadtteilmanager für die Neustadt I0133/09 
 Zusatz: Amt 61 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7Mitteilungen und Anfragen