Der Oberbürgermeister - 02.02.2010 - 08:00-11:00 Uhr

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1Genehmigung der Niederschrift    
 Zusatz: der 3. OB-DB vom 26.01.10 
2Beschlussvorlagen    
2.1Beitragsfreie Mitgliedschaft der Landeshauptstadt Magdeburg in der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) DS0029/10 
 Zusatz: BE: OB 
 Beschluss: genehmigt OB  
2.2Erweiterung des Warenangebots, der Öffnungszeiten und des Platzes des Wochenmarktes auf dem Alten Markt DS0617/09 
 Zusatz: BE: Bg I 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
2.3Jahresabschluss 2008 der Innovations- und Gründerzentrum Magdeburg GmbH (IGZ GmbH) DS0024/10 
 Zusatz: BE: Bg II 
 Beschluss: genehmigt OB  
2.4Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 334-1.2 "Einzelhandelsstandort Bergstraße" DS0532/09 
 Zusatz: BE: Bg VI 
 Beschluss: genehmigt OB  
2.5Neubau einer Einfeldsporthalle in Magdeburg-Buckau - Bestätigung der EW-Bau DS0008/10 
 Zusatz: BE: Bg VI 
 Beschluss: genehmigt OB  
2.6Widmung eines Teilstücks der Straße "Am Hansehafen" im B-Plan-Gebiet 103-2E "Rothensee Verbindungskanal" zur Gemeindestraße DS0564/09 
 Zusatz: BE: Bg VI 
 Beschluss: genehmigt OB  
2.7Widmung der Straße "Hamburger Damm" zur Gemeindestraße DS0566/09 
 Zusatz: BE: Bg VI 
 Beschluss: genehmigt OB  
3Personalvorlagen    
4Informationen für den Oberbürgermeister    
5Informationsvorlagen    
5.1Umsetzung der EU- Dienstleistungsrichtlinie I0024/10 
 Zusatz: BE: Bg I 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.2Information über die unbefristeten NiederschlagungenI0013/10   
 Zusatz: BE: Bg II 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.3Abschlussinformation Magdeburger Recht I0337/09 
 Zusatz: BE: BM 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.4Weiterentwicklung des "Magdeburg-Passes" I0018/10 
 Zusatz: BE: Bg V 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.5Sozial- und Armutsberichterstattung I0023/10 
 Zusatz: BE: Bg V 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6Verhandlungsgegenstände der Eigenbetriebe zur Information    
6.1Neufassung Eigenbetriebssatzung für den Eigenbetrieb
Konservatorium Georg Philipp Telemann
DS0522/09 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.2Vorschlag zur Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses 2009 des Eigenbetriebes Konservatorium Georg Philipp TelemannDS0013/10   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.3Entgeltordnung Theater Magdeburg DS0002/10 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.4Konjunkturpaket II: 1. BA Gruson-Gewächshäuser I0026/10 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7Stellungnahmen der Verwaltung    
7.1Stadtbibliothek: Fahrbibliothek/Virtuelle Zweigstelle S0418/09 
 Zusatz: BE: BM 
 Beschluss: genehmigt OB  
7.2Finanzielle Beteiligung des Landes am Tunnelbau S0394/09 
 Zusatz: BE: Bg VI 
 Beschluss: genehmigt OB  
8Beschlusskontrolle    
9Verschiedenes