Ausschuss f. Stadtentw., Bauen und Verkehr - 15.04.2010 - 17:00-21:10 Uhr

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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Bestätigung der Tagesordnung    
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
3Genehmigung der Niederschrift vom 17.02.2010 und vom 11.03.2010    
3.1Niederschrift 17.02.2010    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 3  
3.2Niederschrift 11.03.2010    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
4Lenkungsausschuss Buckau    
5Beschlussvorlagen    
5.1Schenkung der Bild-Zeitung an deutsche Landeshauptstädte DS0116/10 
 Zusatz: BOB 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 4, Enthaltungen: 0  
5.2Neufassung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt MagdeburgDS0551/09   
 Zusatz: Amt 30 
 Beschluss: vertagt  
5.3Grundsatzbeschluss zur Sanierung der Schwimmhalle Nord DS0600/09 
 Zusatz: FB 40 
 Beschluss: vertagt  
5.4Widmung von öffentlichen Verkehrsflächen im B-Plan-Gebiet 353-1 2.Ä. "Wanzleber Chaussee/ Königstraße" DS0064/10 
 Zusatz: Amt 66 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.5Einziehung und Teileinziehung von Flächen des Parkplatzes Regierungsstraße/ Bärstraße DS0071/10 
 Zusatz: Amt 66 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.6Verkehrsführung der Straße "Am Vogelgesang" im Zuge der Zooerweiterung DS0553/09 
 Zusatz: Amt 66 
 Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 0  
5.7Kostenspaltung in der Verkehrsanlage "Rosenthalstraße von Heinrichstraße bis Sackgasse" DS0103/10 
 Zusatz: FB 62 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.8Abschnittsbildung in der Verkehrsanlage "Felgeleber Straße von Alt Fermersleben bis Grenze B-Plan 473-1 "Wohnpark Felgeleber Straße" DS0104/10 
 Zusatz: FB 62 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.9Abwägung zum Bebauungsplan Nr. 252-1 "Biederitzer Weg" DS0048/10 
 Zusatz: Amt 61 
 Beschluss: zurückgestellt  
5.10Satzung zum Bebauungsplan Nr. 252-1 "Biederitzer Weg" DS0049/10 
 Zusatz: Amt 61 
 Beschluss: zurückgestellt  
5.111. Änderung des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes Nr. 301-3 "St.-Josef-Straße" sowie Aufhebung in einem Teilbereich DS0557/09 
 Zusatz: Amt 61 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.122. Nord-Süd-Verbindung der Straßenbahn in der Landeshauptstadt Magdeburg - Bauabschnitt 2 - Wiener Straße DS0025/10 
 Zusatz: Amt 61 
 Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.12.12. Nord-Süd-Verbindung der Straßenbahn in der Landeshauptstadt Magdeburg - Bauabschnitt 2 - Wiener Straße DS0025/10/1 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.12.22. Nord-Süd-Verbindung der Straßenbahn in der Landeshauptstadt Magdeburg - Bauabschnitt 2 - Wiener Straße DS0025/10/2 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.13Neubau einer Brücke über die Zollelbe und Alte Elbe mit Verlängerung der Neuen Strombrücke unter Einbeziehung der Anna-Ebert-Brücke und Zollbrücke DS0065/10 
 Zusatz: Amt 61 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0  
5.13.1Neubau einer Brücke über die Zollelbe und Alte Elbe mit Verlängerung der Neuen Strombrücke unter Einbeziehung der Anna-Ebert-Brücke und Zollbrücke DS0065/10/1 
 Zusatz: SPD-Tierschutzpartei-future! 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.13.2Verkehrsuntersuchung für die östlich der Elbe gelegenen Stadtteile Arbeitspaket 2 - Gesamtverkehrssituation I0003/10 
 Zusatz: Amt 61 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6Anträge    
6.1Baubegleitende Maßnahmen Kreuzungsmaßnahme EÜ ERA A0030/10 
 Zusatz: FDP 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6.1.1Baubegleitende Maßnahmen Kreuzungsmaßnahme EÜ ERA S0042/10 
 Zusatz: Amt 66 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.2Infopavillon/Infopunkt zum Projekt Ausbau Eisenbahnknoten Magdeburg/Eisenbahnüberführung Ernst-Reuter-Allee A0023/10 
 Zusatz: CDU 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6.2.1Infopavillon/Infopunkt zum Projekt Ausbau Eisenbahnknoten Magdeburg/Eisenbahnüberführung Ernst-Reuter-Allee S0041/10 
 Zusatz: Amt 66 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.3Rahmenplanung für die Magdeburger Innenstadt A0004/10 
 Zusatz: Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
6.3.1Rahmenplanung für die Magdeburger Innenstadt S0032/10 
 Zusatz: Amt 61 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.4Barrierefreie Haltestellen A0017/10 
 Zusatz: Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: nicht empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 1, Nein: 4, Enthaltungen: 3  
6.4.1Barrierefreie Haltestellen S0052/10 
 Zusatz: Amt 61 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.5Unterstützung des Wiederaufbaus der Ulrichskirche A0055/10 
 Zusatz: gemeinsamer Antrag 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7Informationen    
7.1Stand der Umsetzung des A0093/09 der CDU-Fraktion - Graffitiprojekt in Magdeburg - Gestaltung von Stromverteilerkästen I0052/10 
 Zusatz: Amt 51 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.2Ergänzung zur Information I0027/10 zum Energiebericht 2009 I0082/10 
 Zusatz: EB KGm 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.3Errichtung einer Lichtsignalanlage zur uneingeschränkten Anbindung für das Bauvorhaben Einkaufsmarkt Halberstädter Straße 91 auf der Freifläche des ehemaligen "Sudenburger Wochenmarktes" I0063/10 
 Zusatz: Amt 66 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.4Wettbewerb "Umfeldgestaltung Eisenbahnüberführung Magdeburg - Ernst-Reuter-Allee" I0031/10 
 Zusatz: Amt 61 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8Mitteilungen und Anfragen